Table Of ContentVeröffentlichungen des Instituts
für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik
der Universitäten Heidelberg und Mannheim 35
Herausgegeben von
Thomas Hillenkamp, Lothar Kuhlen, Eibe Riedel,
Jochen Taupitz (Geschäftsführender Direktor)
Christian Müller-Götzmann
Artifizielle Reproduktion
und gleichgeschlechtliche
Elternschaft
Eine arztrechtliche Untersuchung zur
Zulässigkeit fortpflanzungsmedizinischer
Maßnahmen bei gleichgeschlechtlichen
Partnerschaften
1 C
Reihenherausgeber
Professor Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp
Professor Dr. Lothar Kuhlen
Professor Dr. Eibe Riedel
Professor Dr. Jochen Taupitz (Geschäftsführender Direktor)
Autor
Dr. iur. Christian Müller-Götzmann
Sozialgericht Berlin
Invalidenstraße 52
10577 Berlin
Deutschland
[email protected]
ISSN 1617-1497
ISBN 978-3-642-01281-5 e-ISBN 978-3-642-01282-2
DOI 10.1007/978-3-642-01282-2
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Dem Andenken von Michael Kärcher
Thy eternal summer shall not fade
William Shakespeare
Vorwort
Die vorliegende Schrift wurde im Herbstsemester 2008/2009 von der juristischen
Fakultät der Universität Mannheim als Dissertation angenommen. Die Befassung
mit der ihr zugrundeliegenden Thematik reicht mehrere Jahre zurück. Bereits im
Wintersemester 2000/2001 waren die „Rechtlichen Probleme der artifiziellen
Reproduktion bei gleichgeschlechtlichen Paaren“ Gegenstand eines von Prof.
Dr. Dr. h.c. Adolf Laufs (Heidelberg) ausgegebenen Referats, das im Rahmen
eines von ihm und Prof. Dr. Jochen Taupitz (Mannheim) geleiteten medizinrecht-
lichen Seminars verhandelt wurde. Nach der Emeritierung von Prof. Laufs hat sich
sein Mannheimer Kollege freundlicherweise bereit erklärt, das Vorhaben zu
betreuen.
Ich danke meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jochen Taupitz, für den groß-
zügig gewährten wissenschaftlichen Freiraum, der das Entstehen der Arbeit in
dieser Form ermöglichte, und die ausgesprochen zügige Erstellung des Erstgutach-
tens. Herrn Prof. Dr. Ulrich Falk danke ich für die umgehende Zweitbegutachtung.
Ganz besonders herzlich bedanke ich mich bei Frau Richterin am Amtsgericht
Dr. Bettina Kirschke (Berlin), die frühere Entwürfe dieser Arbeit mit großer Ge-
duld und Umsicht gelesen hat. Ihre konstruktive Kritik und ihre wertvollen
Ratschläge kamen dem Werk allenthalben zugute. Zu danken habe ich auch Herrn
Prof. Dr. Christian Katzenmeier (Köln), der den Anstoß zur Promotion gab und
mich darüber hinaus in vielfältiger Weise unterstützte. Frau Prof. Dr. Maarit Jänterä-
Jareborg (Uppsala), Frau Dr. Machteld Vonk (Utrecht) und Herr Prof. Dr. Walter
Pintens (Leuven) haben mir unbürokratisch Auskünfte erteilt und bereitwillig
Materialien überlassen, die für den komparatistischen Teil von großem Wert wa-
ren. Für dieses kollegiale Entgegenkommen bedanke ich mich ebenfalls. Schließ-
lich danke ich den Herausgebern für die freundliche Aufnahme in die Schriften-
reihe des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim. Die
Arbeit befindet sich im wesentlichen auf dem Stand vom 1. Juni 2008. Danach
erschiene Literatur und Rechtsprechung konnte nur noch vereinzelt berücksichtigt
werden.
In die Zeit der Anfertigung dieser Untersuchung fiel auch ein Ereignis, welches
mit großer persönlicher Trauer verbunden war. Völlig unerwartet verstarb am
10. Mai 2003 mein Lebensgefährte Michael Kärcher im Alter von 36 Jahren. Mi-
chael hatte sich auf das Erscheinen der Dissertation sehr gefreut. Seine Liebe, sein
Humor und sein Rat fehlen mir. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei all
jenen bedanken, die mir während dieser Zeit ihren Trost und ihre Anteilnahme
zuteil werden ließen. An erster Stelle danke ich meinen Eltern Elke und Dieter
Müller sowie meinem Bruder Johannes für den familiären Rückhalt. Ohne diesen
VIII Vorwort
und ihre Unterstützung im übrigen wären weder dieses Projekt noch meine Aus-
bildung möglich gewesen. Danken möchte ich auch allen Angehörigen der Fami-
lie Kärcher, die mich stets herzlich aufgenommen und als Familienmitglied be-
handelt haben. Meine Freunde haben durch ihre Zuneigung und Unterstützung auf
liebenswerte und je individuelle Weise ihre Verbundenheit zum Ausdruck ge-
bracht und damit den Wert jeder einzelnen Freundschaft unter Beweis gestellt.
Hierfür danke ich ihnen von Herzen.
Michael Kärcher hat viele Menschen, die ihn kannten, beeindruckt. Sein Wesen
und Handeln zeichneten sich vor allem durch soziale Kompetenz, das Eintreten für
Gerechtigkeit, eine Großzügigkeit des Herzens und den Respekt vor anderen aus.
Sein Ethos bleibt Vorbild. Seinem Andenken widme ich diese Arbeit in Liebe und
Dankbarkeit.
Berlin, im Februar 2009 Christian Müller-Götzmann
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis....................................................................................XXI
Einführung................................................................................................................1
Teil I Grundlagen der gleichgeschlechtlichen Elternschaft.........................7
§ 1 Notwendigkeit der Auseinandersetzung und Terminologie............................7
§ 2 Kinderwunsch gleichgeschlechtlicher Paare.................................................11
§ 3 Kulturgeschichtliche Grundlagen..................................................................20
§ 4 Sexualwissenschaftliche Grundlagen............................................................41
§ 5 Entwicklungspsychologische Grundlagen.....................................................62
§ 6 Rechtsgeschichtliche Grundlagen..................................................................76
Teil II Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft...............................113
§ 7 Das Lebenspartnerschaftsrecht....................................................................113
Teil III Komparatistische Untersuchung......................................................175
§ 8 Darstellung und Vergleich ausländischer Rechtsordnungen.......................175
Teil IV Medizinische Grundlagen und rechtlicher Rahmen
der artifiziellen Reproduktion..........................................................215
§ 9 Reproduktionsmedizinische Grundlagen.....................................................215
§ 10 Embryonenschutzgesetz..............................................................................235
§ 11 Das ärztliche Standesrecht...........................................................................290
Teil V Folgefragen der Zulassung gleichgeschlechtlicher Paare..............313
§ 12 Abstammung und Eltern-Kind-Zuordnung.................................................313
§ 13 Rechtliche und ethische Beurteilung des ärztlichen Handelns....................341
§ 14 Kostentragung..............................................................................................351
§ 15 Schlußbetrachtung.......................................................................................354
Teil VI Wesentliche Ergebnisse.....................................................................355
Literaturverzeichnis...........................................................................................371
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis....................................................................................XXI
Einführung................................................................................................................1
Teil I Grundlagen der gleichgeschlechtlichen Elternschaft.........................7
§ 1 Notwendigkeit der Auseinandersetzung und Terminologie............................7
I. Notwendigkeit einer umfassenden Auseinandersetzung........................7
II. Terminologie..........................................................................................8
1. Homosexualität................................................................................8
2. Gleichgeschlechtliche Partnerschaft................................................9
3. Gleichgeschlechtliche Elternschaft................................................10
§ 2 Kinderwunsch gleichgeschlechtlicher Paare.................................................11
I. Kinderwunsch und Homosexualität.....................................................11
II. Empirische Erhebungen........................................................................13
1. Bestehende gleichgeschlechtliche Elternschaft.............................13
a) Bisheriges Vorkommen von Kindern in
gleichgeschlechtlichen Partnerschaften..................................13
b) Ursachen..................................................................................15
2. Gewünschte gleichgeschlechtliche Elternschaft............................16
a) Ausmaß des Kinderwunsches.................................................16
b) Formen der Realisierung.........................................................16
c) Kinderwunsch und rechtliche Absicherung............................17
d) Zukünftige Entwicklung.........................................................18
III. Zusammenfassung und Bewertung.......................................................19
§ 3 Kulturgeschichtliche Grundlagen..................................................................20
I. Vorbemerkung......................................................................................20
II. Entwicklung bis 1871...........................................................................21
1. Antike.............................................................................................21
a) Griechenland...........................................................................21
b) Rom.........................................................................................22
c) Germanische Stammesverbände.............................................22
d) Einfluß des Christentums........................................................22
2. Mittelalter.......................................................................................23
3. Renaissance....................................................................................24
4. Beginnendes 19. Jahrhundert.........................................................24
III. Entwicklung in Deutschland ab 1871...................................................25
1. Deutsches Reich.............................................................................25
2. Weimarer Republik........................................................................25
XII Inhaltsverzeichnis
3. Nationalsozialismus.......................................................................26
a) Grundlagen der nationalsozialistischen Ideologie..................26
b) Verfolgung Homosexueller.....................................................28
4. Nachkriegszeit...............................................................................29
5. 1970er Jahre...................................................................................30
a) Liberalisierungstendenzen......................................................30
b) Diskriminierungstendenzen....................................................31
6. Die Aids-Krise...............................................................................32
7. Entwicklung seit 1990...................................................................34
IV. Zusammenfassende Bewertung............................................................36
1. Homosexualität..............................................................................36
2. Gleichgeschlechtliche Partnerschaft..............................................36
3. Gleichgeschlechtliche Elternschaft................................................37
§ 4 Sexualwissenschaftliche Grundlagen............................................................41
I. Einleitung..............................................................................................41
II. Historische Entwicklung.......................................................................41
III. Aktueller Stand der sexualwissenschaftlichen Erkenntnisse................45
1. Erscheinungsformen der Homosexualität......................................46
2. Genese der Homosexualität...........................................................47
a) Konstitutionsbiologische Theorien.........................................48
b) Theorie der positivistischen Sexualwissenschaft....................49
c) Psychoanalytische Theorie......................................................50
d) Theorie des Erwerbs durch Vorbildwirkung..........................51
e) Zwischenergebnis...................................................................52
3. Coming Out....................................................................................53
4. Prägung und Irreversibilität...........................................................54
5. Pädophilie und Ephebophilie.........................................................55
6. „Promiskuität“ und „Partnermobilität“..........................................57
IV. Zusammenfassung und Bewertung.......................................................60
§ 5 Entwicklungspsychologische Grundlagen.....................................................62
I. Einleitung..............................................................................................62
II. Maßstab.................................................................................................63
III. Methodische Aspekte der Studien........................................................64
IV. Studienergebnisse.................................................................................65
1. Psychosexuelle Entwicklung.........................................................65
a) Geschlechtsidentität................................................................66
b) Geschlechtsspezifisches Rollenverhalten...............................67
c) Sexuelle Orientierung.............................................................67
2. Persönlichkeitsentwicklung...........................................................68
3. Beziehungen zur sozialen Umwelt................................................68
4. Bedeutung des Coming Out der Eltern..........................................69
5. Stigmatisierung..............................................................................70
V. Studien zu lesbischer Elternschaft
infolge künstlicher Befruchtung...........................................................71
VI. Ergebnis................................................................................................74
§ 6 Rechtsgeschichtliche Grundlagen..................................................................76
I. Einleitung..............................................................................................76
Inhaltsverzeichnis XIII
II. Strafbarkeit der Homosexualität...........................................................77
1. Entwicklung bis 1871....................................................................77
2. Deutsches Reich und Weimarer Republik.....................................78
a) Gesetzgebung..........................................................................78
b) Rechtsprechung.......................................................................78
c) Reformbemühungen................................................................79
3. Nationalsozialismus.......................................................................79
4. Bundesrepublik Deutschland.........................................................80
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts....................81
(1) Inhaltliche Aussagen........................................................82
(2) Kritik................................................................................83
b) Reformbestrebungen...............................................................84
c) Gesetzgeberische Aktivitäten..................................................85
d) Abschaffung des § 175 StGB..................................................86
(1) Argumente von Bund und Ländern..................................86
(2) Reaktion des juristischen Schrifttums..............................88
(3) Gegner der Abschaffung..................................................89
(4) Zusammenfassung............................................................94
e) Entschließung des Deutschen Bundestages............................94
f) Zwischenergebnis und Bewertung..........................................95
III. Bemühungen um ein Rechtsinstitut
für gleichgeschlechtliche Paare............................................................96
1. Gleichgeschlechtliche Ehe.............................................................97
2. Gesetzgeberische Initiativen..........................................................97
3. Zwischenergebnis und Bewertung.................................................98
IV. Homosexuelle als Erziehungspersonen................................................99
1. Parlamentarische Stellungnahmen.................................................99
2. Rechtsprechung und Schrifttum..................................................100
a) Sorgerecht.............................................................................100
(1) Entscheidung des AG Mettmann...................................100
(2) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte..............101
b) Entziehung der elterlichen Sorge..........................................102
c) Umgangsrecht.......................................................................102
3. Zwischenergebnis........................................................................104
V. Belange Homosexueller auf europapolitischer Ebene........................104
1. Das Europäische Parlament.........................................................105
a) Entschließung vom 8. Februar 1994.....................................105
(1) Grammatikalische Auslegung........................................106
(2) Systematische Auslegung..............................................106
(3) Historische Auslegung...................................................107
b) Reaktionen............................................................................107
c) Fazit.......................................................................................109
2. Weitere Aktivitäten der Europäischen Union und
deren Auswirkungen auf das nationale Recht.............................110
3. Zwischenergebnis........................................................................110
VI. Zusammenfassung..............................................................................111
