Table Of ContentMaximilian Fuhrmann
Antiextremismus und
wehrhafte Demokratie
Kritik am politischen Selbstverständnis
der Bundesrepublik Deutschland
Nomos
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Diese Publikation wurde gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung.
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 2018
ISBN 978-3-8487-5744-2 (Print)
ISBN 978-3-8452-9907-5 (ePDF)
1. Auflage 2019
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2019. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte,
auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der
Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
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Vorwort
Dieses Buch ist eine leicht veränderte Fassung meiner Dissertation, die ich
2018 an der Universität Bremen abgeschlossen habe. Dies wäre ohne Mar-
tin Nonhoff, der mich gleich nach unserem ersten persönlichen Treffen als
Doktorand angenommen hat, nicht möglich gewesen. Ihm danke ich für
die unkomplizierte und sehr verbindliche Betreuung meiner Arbeit. Mein
Dank geht ebenso an Sebastian Haunss, der als Zweibetreuer immer ans-
prechbar war. Ich danke der Hans-Böckler-Stiftung für das Promotionssti-
pendium und die damit verbundene materielle und immaterielle Förde-
rung.
Das vorliegende Buch ist das Ergebnis eines Prozesses in dem mich
viele Menschen auf verschiedene Art und Weise unterstützt haben. Ich
danke Martin Hünemann für die zahlreichen Diskussionen über den Sinn
und Unsinn des Extremismuskonzepts, Martin Silbermann für das beeind-
ruckend akribische Lektorat, Mathis Eckelmann für die zahlreichen An-
merkungen zu meinen Manuskript und Carolin Küppers. Sie versteht es
wie keine Zweite Texte zu strukturieren und ebenso kritisch wie konstruk-
tiv zu lesen. Ganz herzlich danke ich meinen Eltern für die Finanzierung
meines Studiums, auch wenn lange weder mir noch ihnen klar war, wohin
die berufliche Reise geht.
Viele wichtige Anregungen für dieses Buch erhielt ich von den Teil-
nehmer_innen des Kolloquiums der politischen Theorie in Bremen, von
den Kolleg_innen aus der Mikro-AG Kritische Extremismusforschung und
anderen Promovierenden der Hans-Böckler-Stiftung. Außerdem danke ich
allen Freund_innen, die auf unterschiedliche Weise Anteil am Fortschritt
der Arbeit genommen haben, auch wenn ich hier nicht alle namentlich
nennen kann.
5
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 13
1. Einleitung 15
2. Wie Hegemonien entstehen – theoretisch-analytischer Rahmen 25
2.1 Die Hegemonietheorie nach Ernesto Laclau und Chantal Mouffe 26
2.1.1 Gesellschaft als unabschließbar Diskursives 26
2.1.2 Stabilisierung und Wandel von Sinn 30
2.1.3 Hegemoniale Praxis 32
2.2 Von der Hegemonietheorie zur Hegemonieanalyse 40
2.3 Hegemonien zweiter Ebene – Deutungskämpfe um Demokratie 48
3. Hegemonien analysieren – historischer Kontext und methodischer
Rahmen 53
3.1 Vom antifaschistischen Fenster zum Antiextremismus – Kontext
und Identifikation der Analysephasen 53
3.1.1 Herausbildung des antitotalitären Selbstverständnisses
der Bundesrepublik (1945–1952) 54
3.1.2 Stabilisierung des antitotalitären Konsens (1953–1965) 61
3.1.3 Liberalisierung und erneuerte Grenzziehung (1966–1972) 64
3.1.4 Terrorismus und Neue Soziale Bewegungen (1973–1982) 67
3.1.5 Verschiebungen in der politischen Kultur (1983–1989) 69
3.1.6 Beitritt der DDR und neue innenpolitische
Herausforderungen (1990–1997) 71
3.1.7 Rechtsextremismus im Fokus (1998–2009) 73
3.1.8 Antiextremismus und ›Durchmarsch von rechts‹ (2010–
2017) 75
3.1.9 Identifikation der Analysephasen 77
3.2 Quellenauswahl 80
3.2.1 Erste Analysephase (1950–1952) 80
3.2.2 Zweite Analysephase (1972–1975) 82
7
Inhaltsverzeichnis
3.2.3 Dritte Analysephase (2000–2017) 84
3.3 Methodisches Vorgehen 85
3.3.1 Typen diskursiver Relationen 85
3.3.2 Identifikation hegemonialer Strategeme 86
4. Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie – Vorphase 91
4.1 Zum Begriff der wehrhaften Demokratie 92
4.2 Deutungen über das Scheitern der Weimarer Republik 94
4.3 Bedeutung der Demokratie in den Landesverfassungen 95
4.4 Bedeutung der Demokratie im Grundgesetz 97
4.5 Erstes Sediment: Wehrhaftigkeit nach unten 100
5. Antitotalitarismus wird hegemonial – erste Analysephase 105
5.1 Die antifaschistische, sozialistische Demokratie – ein anderer
Ansatz 106
5.2 Die antitotalitäre, wehrhafte Demokratie – ein hegemoniales
Projekt 112
5.3 Eintritt der SPD in die Diskurskoalition 120
5.4 Verfassungsgrundsätze im ersten Strafrechtsänderungsgesetz 123
5.5 Eintritt des Bundesverfassungsgerichts in die Diskurskoalition 126
5.6 Einordnung 130
5.6.1 Zweites Sediment: Antitotalitärer Konsens 131
5.6.2 Hegemonietheoretische Einordnung 131
6. Antitotalitarismus verfestigt sich weiter – erste Zwischenphase 135
6.1 Institutionen politischer Kontrolle 136
6.1.1 Politische Justiz 136
6.1.2 Verfassungsschutz 141
6.1.3 Staatliche politische Bildung 145
6.2 Wissenschaft: Totalitarismusforschung 148
6.2.1 Herrschaftsstruktureller Ansatz 149
6.2.2 Genealogischer Ansatz 152
6.2.3 Reflexiver Ansatz 153
6.2.4 Wissenschaft und antitotalitäre, wehrhaften Demokratie 155
6.2.5 Rezeption der Totalitarismusansätze in den 1950er und
1960er Jahren 157
Exkurs: Die kurze Renaissance der Totalitarismusforschung 158
8
Inhaltsverzeichnis
6.3 Einordnung 160
7. Risse in der Hegemonie, Antiextremismus als Kitt – zweite
Analysephase 163
7.1 Risse in der Hegemonie 164
7.2 Konservative Vernähungsstrategie 166
7.2.1 Die Strategie der Systemüberwindung 166
7.2.2 Die Position von CDU und CSU 171
7.2.3 Eigentliche Bedeutung von Demokratie 176
7.3 Sozialliberale Vernähungsstrategie 177
7.3.1 Diskussion um den Radikalenerlass 178
7.3.2 Rolle des Verfassungsschutzes 187
7.3.3 Eigentliche Bedeutung von Demokratie 191
7.4 Einordnung 192
7.4.1 Drittes Sediment: Antiextremismus 192
7.4.2 Hegemonietheoretische Einordnung 194
8. Antiextremismus wird hegemonial – zweite Zwischenphase 197
8.1 Institutionen politischer Kontrolle 198
8.1.1 Politische Justiz 198
8.1.2 Verfassungsschutz 201
8.1.3 Staatliche politische Bildung 205
8.2 Wissenschaft: normative Extremismusforschung 206
8.2.1 Radikalismusforschung 207
8.2.2 Wehrhafte Demokratie in der Diskussion 214
8.2.3 Radikalismus oder Extremismus? 218
8.2.4 Prämissen der normativen Extremismusforschung 220
8.2.5 Demokratie und Extremismus – ein antithetisches
Begriffspaar? 229
8.2.6 Das Postulat der Äquidistanz 235
8.2.7 Extremismus der Mitte 250
8.2.8 Totalitarismus- und Extremismusforschung 256
8.3 Einordung 258
8.3.1 (De-)Stabilisierung der antiextremistischen, wehrhaften
Demokratie 258
8.3.2 Hegemonietheoretische Einordnung 259
9
Inhaltsverzeichnis
9. Umstrittene (Rechts-)Extremismusprävention – dritte
Analysephase 263
9.1 Übersicht staatlich geförderter Präventionsprogramme 264
9.2 Rechtsextremismusprävention seit 2001 267
9.2.1 Forderung nach Extremismusprävention 267
9.2.2 Forderung nach Rechtsextremismusprävention 268
9.2.3 Zusammenfassung 270
9.3 Umstrittene Weiterführung der Rechtsextremismusprävention
2006/2007 271
9.3.1 Diskussion um die Ausweitung auf weitere
Extremismusformen 272
9.3.2 Diskussion um Rechtsextremismus 274
9.3.3 Zusammenfassung 276
9.4 Durchbruch der Extremismusprävention 2010 277
9.4.1 Maßnahmen der Extremismusprävention 278
9.4.2 Kritik an der Extremismusprävention vor ihrer
Implementierung 279
9.4.3 Kritik an der Extremismusprävention nach ihrer
Implementierung 280
9.4.4 Diskussionen um die Demokratieerklärung 283
9.4.5 Zusammenfassung 286
9.5 Abkehr von der Extremismusprävention? 287
9.6 Einordung 289
9.6.1 Der Streit geht weiter 290
9.6.2 Hegemonietheoretische Einordung 291
10. Fazit 293
Literaturverzeichnis 311
10
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: offensiv-hegemoniale Strategeme nach Nonhoff 41
Abbildung 2: offensiv-hegemoniale Strategeme, eigene Darstellung
nach Wullweber 44
Abbildung 3: offensiv-hegemoniale Strategeme, eigene Darstellung
nach Herschinger 46
Abbildung 4: offensiv-hegemoniale Strategeme zweiter Ebene,
eigene Darstellung 49
Abbildung 5: Ausschnitt der Strukturierung des Diskurses um die
politische Ordnung der BRD 1952, eigene
Darstellung 132
Abbildung 6: Ausschnitt der Strukturierung des Diskurses um die
politische Ordnung der BRD 1975, eigene
Darstellung 195
Abbildung 7: Hufeisen-Schema, eigene Darstellung nach Backes 225
Abbildung 8: Koordinaten des politischen Raums, eigene
Darstellung nach Bobbio 227
Abbildung 9: Verhältnis von Negativ- und Positivdefinition eigene
Darstellung 234
Abbildung 10: Gegenstandsbereich von Rechts- und ›Links-
extremismus‹ im politischen Raum eigene
Darstellung 242
Abbildung 11: Übersicht zu den aufgelegten Präventions-
programmen im Verantwortungsbereich des
BMFSFJ, eigene Darstellung 266
Abbildung 12: Ausschnitt der Strukturierung des Diskurses um die
politische Ordnung der BRD 2018, eigene
Darstellung 297
Abbildung 13: Anknüpfungspunkte zur Dekonstruktion der anti-
extremistischen, wehrhaften Demokratie, eigene
Darstellung 307
11
