Als kontrolliert wurde, was mit dem Taler geschah: Unbekanntes aus preußischer Geschichte von 1713–1866

215 Pages·1997·4.308 MB·German

by  Karl Wittrock (auth.)

Karl Wittrock
Als kontrolliert wurcle,
was tnit clem Taler geschah
Unbekanntes aus preuflischer Geschichte
von 1713-1866
Westdeutscher Verlag
Alle Rechte vorbehalten
© 1997 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen
Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation.
Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich
geschutzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des
Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags un
zulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfal
tigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Ein
speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Umschlaggestaltung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt
Umschlagbild: William Hogarth, Hubridas And The Lawyer
Satz: ITS Text und Satz GmbH, Herford
Druck und buchbinderische Verarbeitung: Rosch-Buch, ScheBlitz
Gedruckt auf saurefreiem Papier
ISBN-13: 978-3-531-12660-9 e-JSBN-13: 978-3-322-86873-2
DOl: 10.1007/978-3-322-86873-2
Karl Wittrock
Als kontrolliert wurde,
was mit dem Taler geschah
Teil 1
Finanzkontrolle als Herrschaftsinstrument
in der Zeit des Absolutismus
Ihre Entwicklung in PreufSen von 1714 -1848
Einleitung .............................................. 11
I. Die Zeit der Griindung und der Konsolidierung der
Generalrechenkammer ............................... 13
1. Die Griindung der Generalrechenkammer und ihre
Aufgaben ............................................. 13
2. Die Zeit der ersten Bewiihrung ........................ 20
3. Die Fortfiihrung der Reform .......................... 23
4. Von der Generalrechenkammer zur Oberrechenkammer. 25
II. Die Zeit Friedrichs II. ............................... 30
1. Das Selbstverstandnis des Monarchen .................. 30
2. Uber die positiven Entscheidungen Friedrichs II. ....... 34
3. Die Oberrechenkammer - Arbeit und
Arbeitsbedingungen ................................... 44
4. Der erste offentliche Streit tiber die Oberrechenkammer 56
III. Die Oberrechenkammer in der Regierungszeit Friedrich
Wilhelms II. (1786 -1797) ............................ 60
1. Die Oberrechenkammer als Instrument der Politik ...... 60
2. Die Instruktionen fur die Oberrechenkammer .......... 65
IV, Die vorkonstitutionelle Epoche ...................... 70
1. Uberforderung und Abstieg ........................... 70
2. Die Oberrechnungskammer - neuer Name, Neubeginn. 79
3. Das Intermezzo der Generalkontrolle .................. 84
5
4. Die Instruktion vom 18. Dezember 1824 - Fortschritt
mit Folgen ........................................... 88
5. Schulden und Schuldenverwaltung ..................... 94
Teil 2
Finanzkontrolle im entstehenden Verfassungsstaat
Parlamentarisches Budgetrecht und Oberrechnungskammer
I. Der Weg in den Verfassungsstaat .................... 103
1. Interessenlage und Verfassungen ....................... 103
2. Die Entwicklung in PreuBen .......................... 110
3. Die Entstehung des Verfassungstextes .................. 114
II. Die Jahre des unerfiillten Verfassungsauftrages ....... 127
1. Die ersten Budgetberatungen in PreuBen ............... 127
2. Uber die Schritte zur Ordnung des Budgets ........... 133
3. Uber damalige Methoden der Mehrheitssicherung ...... 136
III. Aus der Praxis der Budgetpriifung .................. 139
1. Budgetprlifung in der Wahlperiode 1855-1858 .......... 139
2. Beispiele der Verwaltungskontrolle ..................... 142
3. Aus den Beratungen des Etats des AuBenministeriums. 147
4. Grenzen und Grundsatze der Budgetkontrolle .......... 149
5. Die Auseinandersetzungen liber die Geheimfonds ...... 157
6. Aus den Beratungen des Militarhaushaltes ............. 165
IV. Parlament und Oberrechnungskammer ............... 172
1. Die Priifung des Spezialetats der Oberrechnungskammer 172
2. Die Zeit parlamentarischer Ungeduld .................. 179
6
3. Der Gesetzentwurf und sein Scheitem ................. 187
4. Die Regierung gibt nach: Erste Bemerkungen .......... 192
5. Die Spezialisierung des Etats - ein Schritt nach yom ... 196
6. 1866 - das Ende einer Epoche ........................ 200
Literaturverzeichnis 209
Personenregister ........................................ 212
Anlage 1: Regierungsentwurf eines Oberrechnungs
kammer-Gesetzes mit Begriindung (Motive), dem
Abgeordnetenhaus vorgelegt am 22. Januar 1862 .......... 217
Anlage 2: Kommissionsbericht yom 7. Marz 1862 iiber die
Beratung dieses Entwurfes .............................. .
Anlage 3: Neufassung des Gesetzentwurfes .............. .
7
Teil 1
Finanzkontrolle als Herrschaftsinstrument
in der Zeit des Absolutismus
Ihre Entwicklung in PreuBen von 1714 -1848
Einleitung
Wenn sich der Historiker mit dem wechselnden Schicksal der Volker
im Ablauf der Zeiten auseinandersetzt, gilt seine Aufmerksamkeit
vor allem den tragenden politischen Kraften, ihrem Wirken und
dessen Folgen. Nur gering ist sein Interesse an der Qualitat und
an der Entwicklung der Finanzordnung, obgleich sie in aller Regel
fiir den Erfolg oder MHserfolg politischer oder gar militarischer
Aktionen entscheidend ist. Vollig ignoriert wird die Existenz der
staatlichen Finanzkontrolle. Es ist ein bleibendes Verdienst Theo
Pirkers und seiner Mitarbeiter, daB durch Projekte des Zentralinstituts
fUr sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universitat Berlin
wenigstens fUr einen Teil der historischen Entwicklung, namlich
fUr die Zeit vor und nach 1945, Licht in das bisherige Dunkel
gebracht worden ist. Hier sind die von Pirker herausgegebenen
Biicher "RechnungshOfe als Gegenstand zeitgeschichtlicher For
schung" und "Die bizonalen Sparkommissare" sowie das Buch von
Rainer Weinert iiber "Sauberkeit in der Verwaltung im Krieg" zu
nennen. Wichtig ist auch "Die verkannte Macht" von Franz O.
Gilles sowie das Buch "Von Potsdam nach Frankfurt" von Hermann
A. Dommach iiber das Ende des Reichsrechnungshofes, der in
Potsdam residierte, und iiber den Weg zum Bundesrechnungshofes
mit dem Sitz in Frankfurt/M.
Angeregt durch alle diese Arbeiten ist es zu dem hiermit vor
gelegten Buch gekommen. Gustav Heinemann sagte einmal in seiner
Zeit als Bundesprasident, es sei die Aufgabe des Historikers, Spuren
zu sichem. Der Verfasser betrachtet sich zwar nicht als Historiker.
Es solI aber im Sinne dieses Heinemann-Wortes durch die Auswer
tung langst vergessener und oft schwer zuganglicher Publikationen
dazu beigetragen werden, den Gang einer Entwicklung sichtbar zu
machen, die seit Anfang des 18. Jahrhunderts Bestandteil unserer
Verfassungs- und Verwaltungsgeschichte ist. Dabei wird im zweiten
Teil dieses Buches auf die ersten Schritte der parlamentarischen
Budgetkontrolle in PreuBen nach 1848 bis zum Jahr 1866 einzugehen
11
sein. Das waren die Jahre, in denen das Ringen urn den Inhalt des
Budgetrechts zum Verfassungskonflikt fiihrte.
Wechselnd war im Wandel der Zeiten die Bedeutung der Rech
nungskontrolle, die zunachst als Generalrechenkammer, dann als
Oberrechenkammer, schliefSlich seit dem Beginn des 19. Jahrhunderts
als Oberrechnungskammer auftrat. Fur Friedrich Wilhelm I., ihrem
Grunder, war sie als "rechte Hand des Monarchen" Instrument
eigener Machtausubung. Friedrich II. sah in ihr ein Organ der
Ordnung des Kassen- und Rechnungswesens. Friedrich Wilhelm II.
gebrauchte sie zeitweilig sogar als ein Instrument der Politik. Zu
allen Zeiten hatte sie eine besondere Stellung im System der Staats
organe. Ais PreufSen Verfassungsstaat wurde, erhielt sie sogar Ver
fassungsrang. Gleichzeitig wurde parlamentarische Budgetkontrolle
moglich.
Es war nun ein Ziel der gewiihlten Vertreter des steuerzahlenden
Burgertums, die Arbeitsergebnisse der Oberrechnungskammer par
lamentarisch zu nutzen. Was fruher "Hand des Konigs" war, sollte
"Auge des Landtages" sein, urn so die Stellung des Parlamentes
im Verhaltnis zur Exekutive starken. Das Ringen urn dieses Ziel
gehort zu den Hohepunkten deutscher Parlamentsgeschichte. Es
endete 1866 mit der politischen Kapitulation der Mehrheit des
liberalen Burgertums. Nie wieder, auch nicht in unserer Zeit, wurde
uber den verfassungspolitischen Rang des Budgetrechtes und uber
die Stellung der Oberrechnungskammer so leidenschaftlich debattiert
wie in der letzten Phase der hier dargestellten historischen Ent
wicklung. Dieser Hohepunkt war ein AbschlufS.
Der erste Teil dieses Buches schildert einiges uber den konkreten
Inhalt der Arbeit der Oberrechnungskammer, vor allem in der fri
derizianischen Zeit. Dies ist im wesentlichen der Sammlung "Acta
Borussica" zu verdanken. 1m zweiten Teil ist die Oberrechnungs
kammer Gegenstand der Hoffnungen und Erwartungen der politi
schen Vertreter des liberalen Burgertums. Auf ihre konkrete Arbeit
wird kaum eingegangen, weil die Quellen nicht erschlossen sind.
Es ware zu begrufSen, wenn hiermit ein AnstofS gegeben wird, diese
Lucke zu schliefSen.
12
I. Die Zeit der Griindung und der
Konsolidierung der Generalrechenkammer
1. Die Grundung der Generalrechenkammer und
ihre Aufgaben
Bereits im Jahre 1709 setzte sich der preuiSische Konig Friedrich 1.,
dessen Regierungszeit sein Enkel Friedrich II in seinen Lebenser
innerungen als eine Zeit der Verschwendungssucht bezeichnete, mit
dem Vorschlag auseiJ.1ander, nach sachsischem Vorbild eine Pru
fungsbehorde zu schaffen. Bis zu seinem Tod Anfang 1713 kam er
jedoch zu keinem EntschlulS. Die Entscheidung traf dann erst sein
Sohn Friedrich Wilhelm, der als Kronprinz neben seiner Vorliebe
fur Militar und Soldaten sein Interesse fur alles entwickeln konnte,
was mit Finanzen, Wirtschaft und Verwaltung zusammenhing. Be
reits dem erst 10jahrigen Knaben hatte sein Vater die Verantwortung
fur das SchloiS und das Landgut Wusterhausen nebst einigen da
zugehorenden Dorfern in der Mark Brandenburg ubertragen. Dies
entsprach der damaligen Vorstellung, ein Kronprinz sei nicht ein
Kind wie andere Kinder. Konigskinder galten als kleine Erwachsene.1
Wusterhausen bot dem Erzieher des Kronprinzen viele Moglich
keiten, den theoretischen Unterricht in der Praxis zu erproben. So
entwickelte Friedrich Wilhelm eine wirtschaftliche Denkweise, die
in dem kleinen Verantwortungsbereich des Landgutes in konkreten
Anordnungen zum Ausdruck kam. Der spatere Regierungsstil des
kiinftigen Monarchen wurde schon friihzeitig deutlich erkennbar.
Wichtig fur die Entwicklung des Kronprinzen war auch, daiS er
seit seinem 15. Lebensjahr an den Sitzungen der obersten Staats
organe, namlich des Geheimen Staatsrates und des Geheimen Kriegs
rates, teilnehmen konnte. Da er dieses Recht voll ausschopfte, ge-
1 Oestreich, S. 26ff.
13