Table Of ContentKuwert, Allgemeine Haftpflichtversicherung
Joachim Kuwert
Allgemeine
Haftpflichtversicherung
Leitfaden durch die
AHB
Dritte, vollsUindig uberarbeitete und erweiterte Auflage
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Kuweit, Joachim
Allgemeine Haftpflichtversicherung —
Leitfaden durch die AHB / Joachim Kuweit. —
3. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage
Wiesbaden : Gabler, 1988.
ISBN 978-3-409-85854-0
Zitiervorschlag: Kuwert, AHB, 3. Aufl. 1988, Rdnr.
Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann
1. Auflage 1980
2. Auflage 1981
© Springer Fachmedien Wiesbaden 1988
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, GmbH, Wiesbaden 1988
Softcover reprint of the hardcover 3rd edition 1988
Satz: Roddert Fotosatz, Mainz
Buchbinder: Osswald + Co., Neustadt/Weinstr.
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung
außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages
unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikro
verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
ISBN 978-3-409-85854-0 ISBN 978-3-663-14837-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-14837-1
Vorwort zur ersten Auflage
In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist wohl kaum eine Versicherungssparte so
hiiufig und so intensiv von technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, politischen
und gesellschaftlichen Veriinderungen betroffen worden wie die Allgemeine Haft
pflichtversicherung. Weitgehend unveriindert blieben die AHB, die jedoch stiindig
durch neu geschaffene Besondere Bedingungen und Zusatzbedingungen, Geschiifts
planmiiftige Erkliirungen der Versicherer und nicht zuletzt die Rechtsprechung eine
Anpassung erfuhren.
Mit der vorliegenden Auslegung der AHB habe ich den Versuch unternommen, aus
mehrjiihriger Praxis in der tiiglichen Arbeit einer Direktion, in der Ausbildung und
in Schulungen dieses Bedingungswerk denjenigen in verstiindlicher Form vertraut zu
machen, die mehr oder weniger regelmiiftig im Innen- oder AujJendienst mit den
AHB arbeiten miissen. Daher wurde die Form bewuftt so gewiihlt, daft dieses Buch
gleichermaften zu Studienzwecken und als Nachschlagewerk dienen kann.
Dortmund, im Dezember 1979 Joachim Kuwert
Vorwort zur dritten Auflage
Die letzte Auflage ist im Jahre 1981 erschienen. Seit diesem Zeitpunkt hat es gering
fiigige Anderungen in den AHB gegeben, die auf den materiellen Inhalt keinen
Einfluft hatten. Wesentlicher ist die Weiterentwicklung der Rechtsprechung, die in
einigen Bereichen neue Akzente gesetzt hat; diese Tendenzen finden in der neuen
Auflage ihren Niederschlag.
Von grofterer Bedeutung ist die Tatsache, daft es [eider derzeit zwei offizielle Fas
sungen der AHB gibt, einmal die sogenannte Verbandsfassung des HUK-Verban
des, die diesem Leitfaden zugrunde Iiegt, und ferner die Fassung des Bundesauf
sichtsamtesfiir das Versicherungswesen mit einigen materiellen Unterschieden. Den
Erliiuterungen sind die beiden Texte vorangestellt, wobei auf Abweichungen beson
ders hingewiesen wird.
Dem Leser mag bei Durchsicht dieses Buches auffallen, daft sich das iiuftere Erschei
nungsbild etwas gewandelt hat. Damit wird einem vie/fachen Wunsch entsprochen,
das Auffinden von bestimmten Kommentierungen zu erleichtern.
Fur diese und andere Anregungen, die ich bei der dritten Auf/age beriicksichtigen
konnte, danke ich allen, die dazu beigetragen hoben, diesen LeU/aden durch die
AHB zu verbessern.
In der vorliegenden Auf/age ist die bis September 1987 vero//entlichte Rechtspre
chung beriicksichtigt worden. AujJerdem wurde zu wichtigen aktuellen Fragen Stel
lung genommen.
Dortmund, im Januar 1988 Joachim Kuwert
Inhalt
Abkiirznngsverzeichnis 9
Allgemeine Versicherungsbedingnngen fUr die Haftpflichtversichernng (Text) 11
o.
Einleitnng . . . . . . . . 23
1. Gegenstand der Versicherung 25
1.1 Schadenereignis... 25
1.2 Versichertes Risiko . . 42
1.3 Vermogensschaden und Abhandenkommen von Sachen 47
2. Vorsorgeversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
2.1 Entstehung des Versicherungsschutzes durch die Vorsorgeversiche-
rung .................. . 56
2.2 Deckungssummen der Vorsorgeversicherung . . 58
2.3 Ausnahmen innerhalb der Vorsorgeversicherung 59
3. Beginn nnd Umfang des Versichernngsschntzes 73
3.1 Beginn des Versicherungsschutzes 73
3.2 Umfang des Versicherungsschutzes . . . 75
3.3 Uberschreiten der vertraglich vereinbarten Hochstersatzleistungen 87
4. Ansschliisse ............. 99
4.1 Abdingbare Ausschltisse . . . . . 102
4.1.1 Anspruche aus vertraglicher Haftung 102
4.1.2 Anspruche aus Dienstbehinderung und Tumultschadengesetzen 103
4.1.3 Ortlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . 105
4.1.4 Sportklausel .................. 112
4.1.5 Haftpflichtanspruche aus Sachschaden nach § 4 I 5 AHB 114
4.1.6 Besitz-und Tatigkeitsklausel . 139
4.1. 7 Strahlenschaden . . . . . .. . . . . . . 173
4.2 Unabdingbare Ausschlusse . . . . . . . . 177
4.2.1 Vorsatzlich herbeigeftihrte Versicherungsfalle 177
4.2.2 AngehOrigenklausel ... . 185
4.2.3 Gefahrdrohende Umstande . . 194
4.2.4 Ubertragung von Krankheiten . 196
4.2.5 Herstellungs-und Lieferklausel 197
4.3 Schlu13wort zu den Ausschlu13tatbestanden 212
5. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers nnd Verfahren 217
5.1 Versicherungsfall 218
5.2 Schadenmeldung............... 218
7
5.3 Schadenabwendungs-und -minderungspflicht 222
5.4 ProzeBftihrung 228
5.5 Schadenanerkenntnis... 228
5.6 Rentenanderungsklage .. 230
5.7 Vollmacht des Versicherers 231
6. Rechtsverlust . . . . . . . . . 233
7. Versicherung fiir fremde Rechnung,
Abtretung des Versicherungsanspruchs . . . . . . 237
7.1 Versicherung ftirfremde Rechnung . . . . . 238
7.2 Gegenseitige Ansprtiche versicherter Personen 239
7.3 Abtretungsverbot . . . . . . . . . . . . 241
8. Pramienzahlung, Pramienregulierung und Pramienriickerstattung 245
8.1 Pramienzahlung.. 245
8.2 Pramienregulierung 250
8.3 Pramienangleichung 254
8.4 Pramienrtickerstattung 257
9. Vertragsdauer und Kiindigung . 261
9.1 Vertragsdauer und ordentliche Ktindigung 261
9.2 AuBerordentliche Ktindigung 264
9.3 Wegfall des versicherten Risikos 274
10. Klagefrist 279
11. Anzeigen und Willenserklarungen 283
Schrifttum . . . . . 287
Stichwortverzeichnis 289
8
Abkiirzungsverzeichnis
a.A. anderer Ansicht
a.a.O. am angegebenen Ort
Abs. Absatz
AG Amtsgericht
AGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen GeschiHtsbedingungen (AGB-Gesetz)
yom 9. 12. 1976
a.F. alte Fassung
AHB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung
AHBStr Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung von genehmigter
Tatigkeit mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen au13erhalb von Atom
anlagen
AKB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Kraftfahrtversicherung
AMG Arzneimittelgesetz
Anm. Anmerkung
AtG Atomgesetz
AVB Allgemeine Versicherungsbedingungen fUr die Haftpflichtversicherung von Vermogens
schaden
BAV Bundesaufsichtsamt fUr das Versicherungswesen
BB Betriebsberater
BGB BUrgerJiches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
c.i.c. culpa in contrahendo (Verschulden bei Vertragsschlu13)
DVVO Deckungsvorsorge-Verordnung
GBBAV Geschaftsbericht des Bundesaufsichtsamtes fiir das Versicherungswesen
GE Geschiiftsplanma/3ige Erklarung der Versicherer gegenUber dem BAV
HUK-Verband Verband der Haftpflichtversicherer, Unfallversicherer, Autoversicherer und Rechts-
schutzversicherer e. V.
Ld.R. in der Regel
L S. im Sinne
JRPV J uristische Rundschau fUr die Privatversicherung
KG Kammergericht
LG Landgericht
LVG Luftverkehrsgesetz
n.F. neue Fassung
NJW Neue Juristische Wochenschrift
OGH Osterreichischer Oberster Gerichtshof
OLG Oberlandesgericht
PAB Privatanschlu13gleis-Bedingungen der Deutschen Bundesbahn
PHV Privathaftpflichtversicherung
pVV positive Vertragsverletzung
Rdnr. Randnummer
RG Reichsgericht
RHG Reichshaftpflichtgesetz
r+s recht und schaden
Rspr. Rechtsprechung
RVO Reichsversicherungsordnung
SGB Sozialgesetzbuch
StVG Stra/3enverkehrsgesetz
VA VerOffentJichungen des Reichsaufsichtsamtes fUr Privatversicherung
VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
9
VerBAV Veroffentlichungen des Bundesaufsichtsamtes flir das Versicherungswesen
VersR Versicherungsrecht
VK Versicherungskaufmann
VN Versicherungsnehmer
VP Versicherungspraxis
VVO Versicherungsvertragsgesetz
VW Versicherungswirtschaft
WHO Wasserhaushaltsgesetz
WJ Wussow, Informationen zum Versicherungs- und Haftpflichtrecht
ZfV Zeitschrift flir Versicherungswesen
ZfS Zeitschrift flir Schadensrecht
Ziff. Ziffer
ZPO Zivilproze/3ordnung
10
