Table Of ContentMarion Volker / Bernd Volker
Wahlenthaltung
Marion Volker / Bernd Volker
Wahlenthaltung
Normalisierung oder Krisensymptom?
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Eike Hennig
r[)fll.\n DeutscherUniversitatsVerlag
~ GABLER·VIEWEG·WESTDEUTSCHER VERLAG
Die Deutsche Bibliothek - ClP-Einheitsoufnohme
Volker, Marion:
Wohlenthaltung : Normolisierung oder Krisensymptorr? / Morion Volker/Bernd
Volker. Mit einem Geleitw. von Eike Hennig. -
Wiesboden : DUV, Dt. Univ.-Verl., 1998
(DUV : Soziolwissenschoft)
ISBN 978-3-8244-4277-5 ISBN 978-3-322-97661-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-97661-1
Gedruckt mit Unterstutzung der Hons-Bockler-Stiftung
Aile Rechte vorbeholten
© Deutscher Universitats-Verlog GmbH, Wiesboden, 1998
Lektorot: Sabine Stohldreyer
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Gedruckt auf saurefreiem Popier
ISBN 978-3-8244-4277-5
FUr Anne und Amelie
Geleitwort
Das System unter Stress: Nichtwihlen -ein Ausdruck versiegender Legitimation?
Die angeblich so sterilen Analytiker einer "stabilen Demokratie" und der "Biirgerkultur"
bestehen nach der Weltwirtschaftskrise und der faschistischen Aufhebung demokratischer
Verfassungsregime in Deutschland und Italien darauf, daB die Orientierungen gegeniiber den
politischen Einrichtungen, Normen und Institutionen zentrale Forschungsgegenstande
darstellen. Demokratische Systeme miissen sich per se nicht zu immer groBeren Fortschritten
aufschwingen. Wenn der komplexe "Feedback Loop" (D. Easton) zwischen den Eingaben (an
EIWartungen und Unterstiitzungen), der Verarbeitung sowie dem Ergebnis (an Handlungen,
Entscheidungen und Verhaltensweisen) keine lebensweltliche und alltagliche Erfahrung wird,
dann ist das prekare Gleichgewicht von Wandel und Kontinuitat, neuen Problemen und alten
Losungswegen gestOrt. Neben institutionellen Defiziten bzw. kritischen Entwicklungen (was in
der BRD z.B. fur das Verhiiltnis von Bundestag und Bundesrat zutreffen mag) spielt die
politische Kultur, jene vor-politischen Orientierungen, eine groBe Rolle fur die Legitimation
des politischen Systems. Eine Demokratie ohne Demokraten und eine demokratisch
rechtsstaatliche Verfassung ohne eine demokratische politische Kultur eIWeisen sich als sehr
krisenanfallig. Nichtwahlen bzw. Spielarten des Nichtswahlens werden als ein Indikator dieser
StreB situation betrachtet.
Eine iibliche, vergleichsweise wenig Engagement erfordemde Beurteilung an Gestaltung und
Legitimation des politischen Systems stellt die politische Wahl dar. Sicher sind sehr hohe
Wahlbeteiligungen auch als Ausdruck einer Untertanenmentalitat, nicht nur als
VertrauensauBerungen zu befragen, aber ein Anstieg der Nichtwahleranteile ist ebenfalls AnIaB
zu kritischen Fragen: Nimmt das Vertrauen in die demokratische Ordnung an sich ab? Gibt es
zunehmendes MiBtrauen gegeniiber einem als entfremdet beurteilten politischen System? 1st es
ein "normales" Zeichen, wenn die Nichtwahler als "starkste Partei" bezeichnet werden?l
Nichtwahlen liil3t sich auf mehrere Abwagungen zurUckfiihren:
1m demokratischen System gehoren Absicht und EIWartung ebenso wie Vertrauen und
Effizienz zusarnmen. Herrschaft auf Zeit ist eine Kreditvorgabe seitens der Wahler, die durch
entsprechendes Handeln seitens der Gewahlten entgolten wird. Enttauschung stellt sich ein,
wenn der Kredit verspielt wird und EIWartungen (Versprechungen) nicht realisiert werden.
Entspricht die gewahlte Partei den EIWartungen nicht und wird dieses Versagen mit ihr
verkniipft, dann fuhrt dies zum Vertrauensentzug und somit zu einer taktischen Wahl des
I So im Spiegel 9/93, S. 24 ff.
VII
geringeren Obels oder ZUf Nichtwahl. Wahlenthaltung ist tin Ausdruck, wenn dicsc Skcpsis an
der Leistungsrutigkeit bzw. ProblemiOsungskompetcnz des politischen SystCl11S als cine Folge
kumulicrter Ennauschungen bzw. nicht eingclOster Erwartungcn auf alle Parteien Ubcrtragen
wird. Die Obertragung auf !las Parteiensystem insgesamt findet slatt, (I.) wenn die vorherige
Partciidentifikation so groB gewescn ist, daB jede andere Wahl ausscheidet, (2.) wcnn qua
Wcchselwahl mehrere Parteicn mil demselben cnttiiuschenden Befund "ausprobien" worden
sind, (3.) wcnn durch Kommunikation, lnfonnationsverarbeitung oder besondere
Meinungsldimata panielle EnnAuscbungen weitergegebcn und verstlirkt werden.
Wer ist!las Yolk? Was tut dicscs schluBcndlich souvertne Kollektiv, von dem die Staatsgewalt
ausgehl (An. 20 GG)? Von knapp 90 Prozent (1980/83) auf rund 80 Prozent (\990194) sink!
die Wahlbctciligung bci Bundesagswahlen und fiilIl bci Landtagswahlen auf 70 Prozent. Dies
sollIe nith! vorab dramalisicn werden, abcr wcnn man die Vcrbindung von Systcmkrise,
Nichtwahl und Milltrauen ernst nimmt, dann verdiencn die Fragen des Nichtwiihlens cbcnso
kontinuierlich cine analytischc Behandlung, wie dies fur die panizipatorische Revolution, den
Wcrtewandel WId zugchOrige Aspekte der polilischen Kultur selbstverstindlich is!. Die Frage,
wer das Volk sci, leitet obcr zu der Frage: "Welcher l ei] des Volkes beleiligt sich rucht am
grundlegenden Legitimationsakt der Wahl?" Die sinkende Wahlbeteiligung in Verbindung mit
Kriscnprozessen. die als StreB bezeichnet werden, lcgt kritische Skepsis nabe. In dicsem Sinne
is!-neben Studicn vor allcm von DiCIer Roth, Ursula Feist, Jorgen Falter/Siegfried Schumann,
JOrg UeItzbofferlCarstcn Aschcbcr& Michael Eilfon WId Tbomas KJcinhcnz2 • auf die
Untersuchung von Marion WId Bernd VOlker hinzuwciscn. Ausgehend von Eastons
"gencnl theory" werden Datcnsltz.c der Untcrstlchungen ober inncnpolitischc Einstdlungcn
sekund!tana.lytisch bctrachtCl. So kOnnen die Beziehungen zwischen Nichtwiihlen,
Unzufiicdenheil und geringcm Vcnraucn gegeni.ibcr offentlichen Einrichlungen betrachtCl
werden.
Die "Frankfuner Allgemeine SoMtags.zeitung" (vom 28.12.1997) bcrichtet auf dcr Titelseite:
"Ocr Wahlkampf 1998 wird die groBen Reformen vcrhindem". Angcsichts dcssen warnt
BundCSlagsprasidcntin SUssmuth vor :tUnehmcndcr Politikverdrossenheit. "Die Mcnschcn", so
Silssmuth, hanen "Tricks und GelOse ... Ilngst salt"3, gleichzcilig abcr wire cine Abwcndung
em
von der Po!itik "Sargnagd" tUr cine dcmokratiscbc GcscIlscbaft. ZugcspitZi bcrichtet diescr
1 Als UICI'lIt\ut)erichl vgl. RJlincr..QW SchullZC. AIlS ArIbA des Su~;.rue.: Nachdenkt;n Ilber Konzepte
IIn4 EflCbnisse lier WJ.hlsozioiogie. in: ZciIlChril\ fUr Parlamelltsfiagca 2S(1994), S. 472-0493, bier bes. S.
478 II. • tn demsclbcD Heft ftnden 5ich, Ic$enS\\~, lU(:h Obcrblicke Z\IJ Par\eiverdrossenbeil.
l Dieselbc ZcilU11& (S. JI) enth!Jl einen Jahrcsr1lckbIick. dcr ~ Beispiele enthIll. die SlIumulh
widcrsprecben. Diesc Beispiele be\lcffeD. RtJierung ...i e Opposition lind weisen allf einell ekbtulten
WidcnpNCh zwiscbc:n Ala5sagen unci Fakten bin. Beispidsweise verkllndet der Frankfuncr
Finamdaemenl. cr kOOne 'olme NOI" und "in KennIDis aller Zahler" SO Mill. OM kilrun. wa dann in der
Haushaltsvorbgl: filr I'mi k.einc EinsparungtD \I"OmISebcn..
VJII
Artikel iiber ein politisches System, das sich angesichts emer Problemsituation als
handlungsunfahig darstellt. Regierung wie Opposition weichen politischen Entscheidungen aus,
erweisen sich damit als wenig effizient, wenn Effizienz ein angemessenes, positives Verhaltnis
von Problemiage, Losungskompetenz und Handeln (in der Absicht [seitens des Akteurs] und in
der vertrauensvollen Erwartung [seitens des AdressatenJ einer Problemrninderung) darstellen
soli. Die Stichworte Effizienz und Legitimation verweisen auf David Eastons Sicht eines
"Systems im Stress" und auf die Verkopplung von Unterstiitzung und Problemverrninderung;
Legitimation und Erwartungen, Vertrauen und Effizienz sind verkoppelt. Keiner wiihlt urn der
blo13en, von Effizienz abgelosten Legitimation willen, schon gar nicht, wenn die Diagnose eines
"Systems im Stress" gestellt wird und gestorte Gleichgewichtsvorstellungen, negative
Zukunftserwartungen und drangender Handlungsbedarf angenommen werden.
Betont man psycho-politische Komponenten starker, so kann diese Argumentation mit Danilo
Zolos "Angstvermeidung" verkniipft werden4: Effizienz und Legitimation wiirden dann nicht
nur unter dem Aspekt des sachlichen Problems, sondern auch unter Gesichtspunkten der
psychosozialen Folgen ·.on Stress, Ineffizienz und gestOrten Erwartungen betrachtet. Zolos
Hinweis la13t sich als eine dimensionale Vertiefung von Easton auffassen. Es bleibt bei den
Gro13themen einerseits von Vertrauen und Unterstiitzung (Legitimation), damit verbunden sind
die Fragen nach Koharenz und Integration bzw. nach Erosion und Fragmentierung, sowie
andererseits der Leistungsfahigkeit (Effizienz) des politischen Systems, Anspruche zu regeln,
zu prufen und (legitime) Anspruche abzuarbeiten in Form eines Proze13gleichgewichts, das auf
die sich standig andernden internen wie externen Bedingungen stre13mindernd reagiert.
Fiir David Easton5 regelt das politische System, welche verbindlichen Wertvorstellungen in der
Gesellschaft gelten ("which values are authoritatively allocated for a society"). Das politische
System -qua Kommunikation und basalem Konsensus -wirkt somit darauf ein, wie Politik und
Okonomie, Wandlungsprozesse und Konstanten wahrgenommen werden. Unerfullbare, irreale
Wertvorstellungen konnen einen Stre13faktor abgeben, wenn gro13ere Teile der Gesellschaft
diesen Werten eine politische Bedeutung zuweisen. Zugleich aber ist es in einem offenen (bzw.
prozedural ruckgekoppelten und legitimierten) politischen System gerade angesichts der
Wahmehmung von Krisen umstritten, welches die basalen Wertvorstellungen, welches
uneinlosbare Uberforderungen sind. Fiir Easton bewahrt sich gerade in diesem Konflikt die
Leistungsfahigkeit des politischen Systems. Dieses weist namlich erstens Werte zu und ist
zweitens in der Lage, durch Verfahren und Effizienz Sorge zu tragen, da/3 die meisten
Gesellschaftsmitglieder diese Wertzuweisungen als bindend akzeptieren. Anspruche, Wiinsche,
Erwartungen und Unterstiitzung einerseits, die Verarbeitungsleistungen des politischen
4 Danilo 2010, Die demokratische Fiirstenherrschaft, G6ttingen 1997, bes. S. 75 If., 147 If.
5 David Easton, A Systems Analysis of Political Life, (19651) Chicago/London 1979, S. 21.
IX
Systems andererseits und schlieBlich die Enlscheidungen und Handlungen bilden fur Easton
einen Kreislauf, eben den ~Feedback Loop~
wlon ebenso wie Almond und Verba setzen voraus, daB die verbindliche A1lokalion der
Wene bzw. die Orientierungen der politischen Kultur den Verfassungsalllag bzw. die
Verfassungswirldichkeit mafigeblich bestimmen. Sinn der Politik ist es, aus dem Konsens
verbindlicher Wene (z.B. der Menschenwtirde und des demokratisch-sozialen R«htsSlaales)
Entscheidungen ru treffen, um Probleme 1lI iOsen, Krisen aufzufangen, die erweiterte
Reprodukiion im Sinne grundsatzlicher Normen und InstitUlionen vorzunehmen. Strers und
Angst ebenso wie ein nurmehr selbstreferentieUes Paneiensystem sind StOrfaktoren, die auf
eine mangelnde Effizien.z und auf eine krisenhafte Wenzuweisung verweisen bzw. -so Zolo -
eine mangelnde, angslerzeugende Komplexitltsreduktion anzeigen.
Easton versteht unter StreB die Gefahr. da.I3 die zentralen Syslemleistungen der A1lokation und
Sozialisation von Werten einen krilischen Bereich ("critical range") unterschreilen. AusmaB
und Motivation des Nichtswahlens sind Indikatoren dieser Gefahrentendenz. Nichtwihlen
verringen die Umerstiitzung, die Ressourcen der Kompetenz und des Vertrauens zerflieBen, es
wlichst der Wunsch nach einem anderen Syslem. "Here we could not help", stellt Easton fest,
aber, trOstlich, verweist er darauf, daB auch ein System im SlreB nur sellen voUstiindig, d.h. im
alltliglichen wie im grundsatzlichen Sinne, delegitimiert wird. Irgendwo und irgendwie werden
schon nnch systemische Reste besteben ("the system continues to persist in some fonn"): "But
frequenliy the disruption of a political system is DOl that complete."6 Nichtwahlen in
Verbindung mil einem geringen Vertrauen zu wichligen Offentlichen Einrichtungen ist ein
Indikator einer derartigen poJitischen Kultur, die in dieser Situalion zu Verselbstlindigung
tendien.
Nichtwahlen verweist auf einen LegitimalioDSverlusl, dem andererseits ein zunehmend
selhstreferentielles polilisches System entspricht. A1s Reaktion auf den StreBzustand verweist
Nichtwlhlen auf einen Zweifel an ProblemiOsungen. In dem MaDe, wie sich dieses Verhalten
aufErfahrungen stOtzt und BeSilitigungen sanunell, bildel sich eine allgemeine Unzufriedenheil
heraus. Marion und Bernd VOlker rUcken diese kritisch einzusch.ii.lzenden Spielanen des
Nichtwahlens in den Vordergrund. Andere Formen des Nichtwlihlens - z.B. aus Zufriedenheit
(auch ohne mich lauft's richlig), aus DOlorischer ZUrUckhaltung oder fallweiser Abwlgung -
werden nicht bestritten, aher im Zusammenhang mit Eastons Ausfuhrungen liber ein System im
Sirers gewinnt die Delegilimation ihre Bedeutung. Hieraufweist diese Arbeil bin. Sie soHle als
Herausfordenmg an positivere Nichtwlihlerinterprelationen (z.B. Eilfort, Roth) gelesen
werden, urn Ober den Abbau von politischem StreB durch Kompetenz, Effizienz und Vertrauen
nachzudenken.
GE aston. S. 24
x
Demgegeniiber zeichnet Michael Eilfort das Paradoxon eines "wahlenden Nichtwahlers" und
hebt ein erhebliches politische Interesse dieses Nichwii.hlertyps hervor.7 Zwar sieht Eilfort im
Nichtwii.hlen auch ein Krisensymptom, aber sein neuer Nichtwii.hlertyp wird doch eher als
miBtrauischer Gelegenheitswii.hler vorgestellt. Anders Thomas Kleinhenz.8 Drei der von ibm
gefundenen sieben Nichtwiih1ertypen, niimlich die "isolierten Randstandigen", die
"desinteressierten Passiven" und die "enttauschte Arbeiterschaft", bilden 47% aller Nichtwiih1er
(1991192) und tragen deutliche Zeichen politischer Anomie, Isolation und Entfremdung. Diese
Gruppen treten dem politischen System miBtrauisch gegeniiber und wirken am Autbau eines
Klimas des "Politikverdrusses" ebenso wie irrationaler Erwartungen mit.
Die Studie von Marion und Bernd Volker zeigt, Nichtwiih1en nimmt zu, wenn
Demokratieunzufriedenheit, MiBtrauen gegeniiber den Parteien, Unzufriedenheit mit der
wirtschaftlichen Lage und fehlende Parteiidentifikation zusarnmentreffen. Bezogen auf Eastons
Differenzierung des politischen Systems fallt vor allem die spezifische Unterstiitzung der
politischen Herrschaftstrager niedrig aus. Dies schwacht die Legitimation und verringert im
Sinne Fritz Scharpfs die Befahigung des politischen Systems zur Politikmoderation.9 Anomisch
eingestellte Nichtwiih1er, ein wenig effizientes System und inkompetente Politiker bilden somit
Querverweise heraus und sttitzen negative Synergieeffekte. Wichtige interne Ressourcen, wie
sie das Konzept der Politikmoderation erfordert, werden damit verspielt. Unzufriedene
Nichtwiih1er sind ein Indikator fur diese sich selbst verscharfende und immanent bestatigende
Spirale.
Es diirfte demgegeniiber nicht ausreichen, auf SpaB hinzuweisen, urn auf dem Wege der
Subpolitik Nichtwiih1er zurUckzugewinnen: "Wenn man motiviert rangeht und zeigt, daB
Politik SpaB macht, kann man auch Leute zur Urne holen." 10 Mehr Kompetenz, mehr Politik
ware besser!
EikeHennig
7 Michael Eilfort, Die Nichtwahler, PaderbornlMiinchenlWienlZiirich 1994, bes. S. 259 f., 298.
8 Thomas Kleinhenz, Die Nichtwahler, Opladen 1995.
9 Vgl. Fritz W. Scharpf, Die Handlungsfiihigkeit des Staates am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts, in: PVS,
32(1991), S. 621-634; ders., Notig, aber ausgeschlossen. Die Malaise der deutschen Politik, in: FAZ v.
5.6.1997, S. 35.
10 Tom Koenigs (Die GrOnen) in: Frankfurter Rundschau -Ausg. 7, 9.1.1998.
XI
Vorwort
Der vorliegenden Arbeit liegt eine gemeinsame Hausarbeit zur Erlangung des Magistergrades
in Politikwissenschaft am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Universitat
Gesamthochschule Kassel vom Juni 1994 zugrunde. Die ursprungliche Fassung wurde 1995196
in einigen Teilen aktualisiert und ergiinzt. Verkniipft wird eine Analyse der Einstellungen von
Nichtwiihlern mit dem theoretischen Untersuchungsansatz von D. Easton zu Stabilitat
politischer Systeme. Die Einbettung der Einstellungsanalyse in ein Stabilitatskonstrukt hat
dabei den Vorteil, die Bedeutung der Wahlenthaltung im Zusammenhang mit dem ganzen
politischen System zu beschreiben.
Die dieser Arbeit zugrunde liegenden Daten wurden vom ZENTRALARCHIV FOR EMPIRISCHE
SOZIALFORSCHUNG (ZA), Universitat zu Koln, dokumentiert und autbereitet. Die Daten fur die
Studien "Einstellungen zu aktuellen Fragen der Innenpolitik 1991, 1992 und 1993 wurden
erhoben vom Institut fur praxisorientierte Sozialforschung (ipos), Mannheim. Weder das
vorgenannte Institut noch das ZA tragen irgendeine Verantwortung fur die Interpretation der
Daten in unserer Arbeit.
Prof Dr. Eike Hennig, unterstiitzte uns durch sein starkes Interesse an unserem Vorhaben und
wies uns auf die ipos-Untersuchungen hin, die wir hier als Datenbasis verwenden. Wir mochten
uns hier fur sein personiiches Interesse, seine Hilfsbereitschaft und seine Motivation ganz
besonders bedanken.
Ebenso danken wir Prof Dr. Wilhelm Frenz fur seine hilfi·eichen Ratschlage.
An dieser Stelle mochten wir uns ebenso ausdrucklich wie freundschaftlich bei der Hans
Bockler-Stiftung fur die finanzielle Unterstiitzung unseres Studiums und dieser
Veroffentlichung bedanken.
Marion Volker
Bernd Volker
