Strafrecht Allgemeiner Teil

595 Pages·2001·27.61 MB·German

by  Professor Dr. Walter Gropp (auth.)

Springer-Lehrbuch
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Walter Gropp
Strafrecht
Allgemeiner Teil
Zweite, überarbeitete
und erweiterte Auflage
'Springer
Professor Dr. Walter Gropp
Professur für Strafrecht
uund StrafProzessrecht
Justus-Liebig-Universität Gießen
Licher Straße 76
35394 Gießen
Deutschland
Email: [email protected]
ISBN 978-3-540-41209-0
Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme
Gropp, Walter: Strafrecht, Allgemeiner Teil I Walter Gropp. - 2. Auf!.
(Springer-Lehrbuch)
ISBN 978-3-540-41209-0 ISBN 978-3-662-10075-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-10075-2
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Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2001
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Vorwort
Die erste Auflage des vorliegenden Lehrbuchs hat eine erfreuliche Aufnahme
gefunden. Insbesondere hat. die Methode, die Schwerpunkte der Allgemeinen
Lehren des Strafrechts an Hand prägnanter Fälle aus Rechtsprechung und Lehre
anschaulich darzustellen und dennoch nicht auf das wissenschaftliche Gespräch zu
verzichten, ihre Feuerprobe bestanden. Diese Grundkonzeption ist daher in der
zweiten Auflage beibehalten worden. Die Veränderungen bestehen folglich im
Wesentlichen aus Aktualisierungen und Ergänzungen. Die Aktualisierungen
betreffen vor allem die Einarbeitung des 6. Strafrechtsreformgesetzes sowie die
Erfassung von Rechtsprechung und Literatur bis zum April 2000. Die 26. Aufl.
des Schönke/Schröder, die mir dankenswerterweise in Form von Druckfahnen zur
Verfugung stand, konnte ebenfalls berücksichtigt werden.
Ergänzt wurde die Neuauflage um einen Paragraphen über die Rechtsfolgen
der Straftat. § 3 wurde um Ausruhrungen zu den erfolgsqualifizierten Delikten
und zur Technik der Regelbeispiele erweitert. Das Sachverzeichnis wurde
verfeinert. Außerdem wurde ein Fallregister erstellt. Der Text wurde insgesamt
durchgesehen und - soweit erforderlich - überarbeitet. Dabei konnte ich auf
wertvolle Hinweise von Leserinnen und Lesern zurückgreifen. Mein aufrichtiger
Dank fiir inhaltliche Anregungen richtet sich hier vor allem an die Kollegen Frank
Arloth, Björn Burkhardt, Thomas Fischer, Hans Joachim Hirsch, Wolfgang
Mitsch, Reinhard Moos und Jaan Sootak sowie an meinen ehemaligen Assistenten
Dr. Michael Nagel. Gedankt sei aber auch den zahlreichen Studierenden, die uner
müdlich nach Druckfehlern Ausschau gehalten haben und auf Grund der umfang
reichen Veränderungen auch in der 2. Auflage fiindig werden dürften. Stellvertre
tend seien hier die Leipziger Studenten Tim Gerber und Christian Zumpf erwähnt.
Herzlich danken fiir anregende Diskussionen und wertvolle Hilfe bei der
Sichtung des Materials will ich nicht zuletzt aber auch den wissenschaftlichen und
den studentischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Gießener Lehrstuhl: Anja
Fehr, Dr. Arndt Sinn und Lars Witteck sowie Mattbias Cramer, Alexander Fassel,
Jens Gruber, Pierre Hauck, Anja Pagels, Dorothee Schmidt, Kirsten Schmidt,
Thilo Schüler und Daniela Zahrt. Den Sekretärinnen Monika Kransbein und
Monika Weimer gilt mein herzlicher Dank fiir die Mithilfe bei der Erfassung des
Textes. Für tatkräftige Hilfe beim Korrekturlesen bedanke ich mich auch bei unse
ren Töchtern sowie bei meiner Frau.
VI Vorwort
Die neue Rechtschreibung wurde bezüglich der Verwendung von ß und ss
konsequent berücksichtigt. Die Schreibweise von ss nach einem kurzen Vokal ist
nicht nur nachvollziehbar, sondern auch eine phonetische Hilfestellung fiir die
zahlreichen ausländischen Leser, die auf die erste Auflage sehr positiv reagiert
haben.
Gewidmet sei das Buch meinem Vater, der die Arbeiten an der Neuauflage
mit Interesse verfolgt, ihren Abschluss aber nicht mehr erlebt hat.
Gießen, Ende Oktober 2000 W alter Gropp
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage:
Der Allgemeine Teil des Strafrechts ist einer der interessantesten Gegenstände der
universitären Juristenausbildung. Bietet er doch die Möglichkeit, wie in einem
Mikrokosmos nicht nur über menschliche und gesellschaftliche, sondern auch über
rechtstheoretische und -systematische Fragen nachzudenken. Eine schöne Übung
ist es zudem, dass der Allgemeine Teil im Studienplan vieler Fakultäten am
Beginn des Studiums vorgesehen ist, ein Stadium, in dem die Studierenden -
gebannt von demjedem Anfang innewohnenden "Zauber", "der uns beschützt und
der uns hilft, zu leben" -ihre Denkfähigkeit noch unbehindert von den Lernzwän
gen der späteren Semester frei entfalten können.
Von seiner Konzeption her wendet sich das Buch zunächst an Studierende in
den ersten Semestern. Zur Vorbereitung auf die schriftliche und mündliche Prü
fung des Ersten Staatsexamens eignen sich vor allem die Paragraphen 5 bis 15.
Stichprobenartige Wiederholungfragen mit Hinweisen auf die entsprechenden
Textstellen sollen den Denk- und Lernerfolg bewusst machen. In § 16 werden
diese Fragen kurz beantwortet, um einen "Schnelldurchgang" zur Prüfungsvorbe
reitung zu ermöglichen.
Schon der begrenzte Umfang des Buches hat es erforderlich gemacht, die
Darstellung wie ein Skelett auf die tragenden Strukturen zu reduzieren . . . . Ihr
Verstehen erspart das stupide Auswendiglernen und befähigt zu Dialog und Dis
kussion. Was wirklich auswendig gelernt werden muss, ist am Rande der Seite mit
einem großen "L" gekennzeichnet. Inhaltlich orientiert sich die Darstellung an der
,,herrschenden Meinung", soweit sich eine solche überhaupt formulieren lässt.
Bewusste Abweichungen werden kenntlich gemacht.
Das Begreifen der Zusammenhänge und ihrer Begründung soll dazu befähi
gen, selbständig über das Recht nachzudenken und es den gesellschaftlichen
Veränderungen entsprechend weiterzuentwickeln und anzuwenden - eine Fähig
keit, die gerade der in der Praxis tätige Jurist dringend benötigt. Fragen aus der
Praxis kann und will dieses Lehrbuch hingegen nur ganz am Rande ansprechen,
denn die Praxis wird in der und durch die Praxis gelernt.
Leipzig, im Oktober 1997 W alter Gropp
Inhaltsverzeichnis
Tabellenverzeichnis ................................................................................... XXXI
Abbildungsverzeichnis ........................................................................... XXXIII
Abkürzungsverzeichnis ............................................................................ XXXV
Abgekürzt zitierte Literatur .................................................................. XXXIX
Abgekürzt zitierte Fest- und Gedächtnisschriften ...................................... XLI
Teil I. Einführung
§ 1. Strafrecht in Gesellschaft und Recht ...................................................... 3
A. Strafrecht in der Gesellschaft -Erscheinungsformen
strafrechtsrelevanter Sachverhalte ....................................................... 3
I. Begehung von Straftaten ............................................................ 4
II. Verfolgung von Straftaten .......................................................... 5
1. Erfassung und Verarbeitung von Straftaten als
gesellschaftliches Problem ................................................... 5
a) Ermittlungsverfahren .................................................... 5
b) Hauptverhandlung, Verurteilung, Strafvollstreckung,
Strafvollzug .................................................................. 7
c) Unerkannte Straftaten ................................................ 10
2. Verbrechen und Kriminalität als individuelles Problem ....... l1
III. Zur Wiederholung .................................................................... 12
IV. Literatur .................................................................................. 12
B. Strafrecht als Teil der Rechtsordnung ................................................ l2
I. Das Strafrecht im Rechtssystem ............................................... 12
1. Strafrecht als öffentliches Recht ........................................ 13
2. Zur Entstehung des Strafrechts ......................................... 14
VIII Inhaltsverzeichnis
3. Die Unterteilung des Strafrechts in materielles und
formelles Recht sowie in Strafvollzugsrecht ...................... 15
a) Materielles Strafrecht ................................................. 15
b) Formelles Strafrecht ................................................... 16
c) Strafvollzugsrecht ...................................................... 17
II. Der Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts -
internationales Strafrecht. ......................................................... 18
1. Die Aufgabe des internationalen Strafrechts ...................... 18
2. Die Prinzipien des internationalen Strafrechts in den
§§ 3-7 StGB ..................................................................... 18
a) Territorialitätsprinzip .................................................. 19
b) Staatsschutzprinzip ..................................................... 19
c) Aktives Personalitätsprinzip ........................................ 20
d) Passives Personalitätsprinzip ....................................... 20
e) Universalitätsprinzip ................................................... 20
f) Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege ............ 20
III. Die Konzeption des Strafgesetzbuches in formaler
und materieller Hinsicht ........................................................... 21
1. Formale Ausgliederung eines Allgemeinen Teils ................ 21
2. Die Beschreibung materieller Unwertverwirklichungen im
Besonderen Teil des StGB ................................................ 22
IV. Das materielle Strafrecht als Teilgebiet der gesamten
Strafrechtswissenschaft ............................................................ 23
V. Zur Wiederholung .................................................................... 24
VI. Literatur .................................................................................. 25
C. Straftecht und Gesellschaft ................................................................ 25
I. Gesellschaftsveränderung durch Strafrecht? -oder: Wirkt
Strafrecht "sittenbildend"? ........................................................ 25
II. Die Sozialerheblichkeit des strafbaren Verhaltens als
Legitimation fiir die Inkriminierung .......................................... 26
D. Strafrecht in der Krise? ..................................................................... 26
I. Straftatverfolgung (Repression) und Straftatverhütung
(Prävention) ............................................................................. 27
II. Das Menschenbild des Strafrechts ............................................ 28
E. Funktion und Legitimation von Strafrecht und Strafe ........................ 29
I. Was ist Strafe? ......................................................................... 29
II. Legitimation und Sinn der Strafe .............................................. 30
1. Legitimation ...................................................................... 30
a) Staatspolitischer Aspekt ............................................. 30
b) Sozialpsychologischer Aspekt ..................................... 31
c) Individual-ethischer Aspekt ........................................ 31
2. Sinn der Strafe (Straftheorien) ........................................... 31
a) "Absolute" Straftheorien: Vergeltung und Sühne als
Sinn der Strafe-punitur, quia peccatum est ................ 32
b) "Relative" Straftheorien: punitur, ne peccetur.. ........... 34
Inhaltsverzeichnis IX
c) Vereinigungstheorien: Abschreckung und Erziehung
im Rahmen ausgleichender Vergeltung: "punitur, quia
peccatum est, ne peccetur" ......................................... 3 8
3. Strafzwecke im StGB? ...................................................... 39
III. Legitimation des Strafrechts durch Rechtsgüterschutz .............. 3 9
IV. Zur Wiederholung .................................................................... 40
V. Literatur .................................................................................. 40
F. Hinweise zum Leitfall. ....................................................................... 41
§ 2. Prinzipien des Strafrechts .................................................................... 43
A. Das Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 II GG = § I StGB) als formale
Komponente des Rechtsstaatsprinzips .............................................. .43
I. Entstehungsgeschichte ............................................................. 44
II. Inhalt ....................................................................................... 45
III. Die vier Forderungen des Gesetzlichkeitsprinzips im einzelnen . 4 7
I. Lex scripta: Ausschluss strafbegründenden und straf-
schärfenden Gewohnheitsrechts ......................................... 47
2. Lex stricta: Analogieverbot -Analogie und Auslegung ...... 4 7
a) Die Auslegung als Gegenstand der juristischen
Methodenlehre ........................................................... 48
b) Analogie ..................................................................... 52
3. Lex certa: Bestimmtheitsgebot.. ........................................ 53
4. Lex praevia: Rückwirkungsverbot -zeitliche Geltung -
Günstigkeitsprinzip ........................................................... 54
a) Rückwirkungsverbot im materiellen Strafrecht. ........... 55
b) Rückwirkungsverbot im Strafverfahrensrecht? ............ 56
c) Rückwirkungsverbot bezüglich der Änderung
höchstrichterlicher Rechtsprechung? ........................... 57
IV. Lösung des Leitfalls 2/I ........................................................... 57
V. Zur Wiederholung .................................................................... 57
VI. Literatur .................................................................................. 58
B. Das Schuldprinzip als materielle Ausformung des
Rechtsstaatsprinzips .......................................................................... 58
I. Nulla poena sine culpa -keine Strafe ohne Schuld .................... 59
II. Maßregeln der Besserung und Sicherung .................................. 60
III. Lösung des Leitfalls 2/2 ........................................................... 61
IV. Zur Wiederholung .................................................................... 61
V. Literatur .................................................................................. 62
C. Weitere Ausformungendes Rechtsstaatsprinzips .............................. 62
D. Konkretisierung der Strafrechtsprinzipien durch Strafgesetz und
Strafrechtsdogmatik .......................................................................... 63
I. Was ist Dogmatik? ................................................................... 63
II. Strafrechtsdogmatik und Straftatsystem ................................... 64
III. Grundelemente des Straftatsystems .......................................... 65