RGW — Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa

328 Pages·1979·7.372 MB·German

by  Renate Damus (auth.)

Uni-Taschenbücher 879
UTB
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Renate Damus
RGW - Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa
Renate Damus
RGW
Wirtschaftliche
Zusammenarbeit
in Osteuropa
+
Leske Verlag Budrich GmbH, Opladen
Die Autorin
Renate Damus, Professor Dr., Jg . 1940, Lehrfach: Politikwissenschaft, Schwer
punkt: Planwirtschaftliche Systeme.
Veröffentlichungen u. a.: Wertkategorien als Mittel der Planung - Zur Wider
sprüchlichkeit der Planung gesamtgesellschaftlicher Prozesse in der DDR. Prokla.
Sonderheft 5. Erlangen 1973 (jetzt Verlag Olle und Wolter). Entscheidungsstruk
turen und Funktionsprobleme in der DDR-Wirtschaft. Frankfurt 1973. Vergesell
schaftung oder Bürokratisierung durch Planung in nachkapitalistischen Gesell
schaften. In: Leviathan. 2/1974. Ist die Arbeit im Sozialismus Lohnarbeit? Zum
Charakter der Arbeit in den nachkapitalistischen Gesellschaften Osteuropas. In:
Kursbuch 38. Dezember 1974. Der Reale Sozialismus als Herrschaftssystem am
Beispiel der DDR. Gießen 1978 (Focus-Verlag)
(CIP-Kurztitelinformation)
Damus, Renate:
RG W, wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa / Renate Damus. - Opladen:
Leske und Budrich, 1979.
(Uni-Taschenbücher; 879)
ISBN 978-3-322-95505-0 ISBN 978-3-322-95504-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-95504-3
© 1979 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen
Satz und Druck: Druckerei Althoff, Oberhausen
Einbandgestaltung: A. Krugmann, Stuttgart
Inhalt
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
I. Die Herausbildung und Absicherung des sowjetischen Macht-
bereichs in Osteuropa (bis 1952) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
1 Nationalstaatliche Großmachtspolitik der UdSSR (vor
1945) ............................................. 11
2 Machtteilung und Machtsicherung der USA und der UdSSR
nachdemZweitenWeltkrieg ............................ 26
3 Die politische und ökonomische Ausgangsposition der
osteuropäischen Staaten.und die Methoden ihrer
Uniformierung ...................................... 38
4 Ausbau und Festigung der Machtposition der UdSSR
mit ökonomischen Mitteln und die Gründung des RGW ....... 60
11. Die Entstalinisierung und die Neuordnung der
ökonomischen Beziehungen zwischen der UdSSR und den
osteuropäischen Staaten. Die neue Funktion des RGW . . . . . . . . .. 68
III. Struktur und Funktion des RGW und der anderen
ökonomischen Organisationen der RGW -Mitgliedsländer ....... 78
1 Zielsetzungen und Probleme der wirtschaftlichen
Zusammenarbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80
2 Die Handelsbeziehungen zwischen den
RGW-Mitgliedsländern ............................... 92
3 Die internationalen ökonomischen Organisationen,
ihre Kompetenzen, Entscheidungsstrukturen und
Instrumentarien ..................................... 108
a) Internationale ökonomische Organisationen
Der RGW als wichtigste zwischenstaatliche ökonomische
Organisation
Organisationsstruktur und Willensbildung ............... 109
Internationale Wirtschaftsorganisationen . . . . . . . . . . . . . . .. 117
b) Instrumentarien und Methoden der Planungstätigkeit . . . . . .. 128
Gegenseitige Konsultationen zu Grundfragen der
Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 131
Zusammenarbeit bei Prognosen ....................... 132
Koordinierung der längerfristigen Pläne für
wichtige Volkswirtschaftszweige und Produktionsarten ..... 133
Koordinierung der Fünfjahrpläne ..................... , 137
Gemeinsame Planung einzelner Industriezweige und
Produktions arten durch interessierte Länder ........ ,.... 139
Erfahrungsaustausch der Mitgliedsländer des RGW
über die Vervollkommnung der Systeme der Planung
und Leitung der Volkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 141
c) Monetäre Instrumentarien ....................... , ... 142
4 Hindernisse und Grenzen bei der multilateralen
Zusammenarbeit real-sozialistischer Planwirtschaften ........ 153
a) ... aufgrund der spezifischen Form des
Planungssystems ................................... 154
b) ... aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltung
der nationalen Planungssysteme ....................... 162
c) ... aufgrund der unterschiedlichen Interessen
bzw. des unterschiedlichen Entwicklungsstandes
der Länder ....................................... 172
d) ... aufgrund der Funktion des planwirtschaftlichen
Systems für die Parteivergesellschaftung mittels
staatlicher Instrumentarien ....................... " ' " 182
IV, Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen
Realem Sozialismus und Kapitalismus ..................... " 186
1 Die Entwicklung des Ost-West-Handels und seine
Bedeutung für die UdSSR und die anderen
RGW-Mitgliedsländer ................................ 186
2 Die unterschiedlichen Motive für den Ost-West-Handel ....... 195
3 Formen der industriellen Kooperation .................... 204
4 Die für beide Seiten bestehenden Hindernisse für
eine Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . .. 220
5 Systembedingte Grenzen des Realen Sozialismus für
eine Liberalisierung von Handel und Kooperation. . . . . . . . . . .. 223
Anmerkungen ......................................... 227
Literaturverzeichnis .................................... 244
Anhang
Dokumente. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 254
Sachregister .......................................... 325
Einleitung
Einführend stelle ich kurz den Aufbau der Arbeit bzw. den Gang der
Argumentation und die Kriterien der Analyse dar. Das Buch soll eine
Einführung in die Strukturen und Probleme des RGW für Nicht-Ökono
men und Nicht-Experten sein, eine Einführung, die zugleich einen
Zugang zu den real-sozialistischen Gesellschaften' und eine politische
Auseinandersetzung mit dem Realen Sozialismus darstellt. Ursprünglich
hatte ich vor, mich weitgehend auf die ökonomischen Strukturen und
Probleme des RGW, wie sie sich in den 60er und 70er Jahren
'herausgebildet haben, zu beschränken. Erfahrungen in universitären
Veranstaltungen sowie in der Schule zeigten, daß die politische Absicht
des Vorhabens deutlicher wird und die politische Bedeutung der
ökonomischen Strukturen und Probleme im RGW besser verständlich
wird, wenn man auf der politischen Ebene ansetzt und von da aus zu den
mehr ökonomischen Fragen übergeht. Die politische Relevanz der
ökonomischen Strukturen wird so deutlicher. Ein· anderes Vorgehen
kann dazu führen, daß abgehobene ökonomische Kenntnisse - für den
Nicht-Experten tote Wissenschaft über den RGW - vermittelt werden,
ohne daß eine politische Beurteilung des RGW und damit eine politische
Selbstverständigung überhaupt ermöglicht wird. Aus der stärkeren
Einbeziehung der unmittelbar politischen Probleme und aus der Inten
tion, von der politischen Ebene her in die (politisch bedingten)
ökonomischen Strukturen und Probleme einzuführen, ergab sich gleich
zeitig ein mehr historischer Zugang, also die Darstellung der Beziehun
gen der osteuropäischen Länder' zueinander, seitdem sie Ende des
zweiten Weltkrieges unter sowjetische Vormachtstellung gerieten. Die
Arbeit löst hoffentlich in der vorliegenden Form meine Intention ein,
nämlich im Zusammenhang mit der Darstellung der Entwicklung der
politischen und ökonomischen Beziehungen in Osteuropa und den
ökonomischen Schwierigkeiten bei ihrer Zusammenarbeit zugleich den
Gesellschaftstyp Realer Sozialismus zu analysieren.
Ich lege hier kein neues, bisher nicht bearbeitetes Material vor; dies war
auch nicht beabsichtigt. Es geht mir um eine Einführung in die
7
ökonomische Zusammenarbeit Osteuropas aus kritisch-sozialistischer
Sicht, um eine Zusammenschau der relevanten politischen und ökonomi
schen Faktoren in ihrer Entwicklung seit 1945, um so ein umfassenderes
politisches Verständnis der heutigen ökonomischen Beziehungen im
RGW zu ermöglichen, und um die Analyse der Ursachen bzw. die
Charakterisierung der Gesellschaftsform des Realen Sozialismus3, um so
die ökonomischen Schwierigkeiten bzw. Schranken für die Zusammenar
beit in Oste uropa erklären zu können.
Das erste Kapitel behandelt die Herausbildung der "Volksdemokratien"
in Osteuropa und die Rolle der UdSSR dabei, die ökonomischen
Veränderungen, die sich in den errichteten "Volksdemokratien" vollzo
gen und die ökonomischen bzw. politischen Anbindungs- bzw. Ausbeu
tungsmethoden der UdSSR. In diesem Zusammenhang ist die Gründung
des RGW 1949 zu sehen, dem damals keine ökonomische Funktion für
die Beziehungen der betroffenen Länder zueinander zukam. Der RGW
war ein Mittel unter anderen, das der politischen Anbindung an die
UdSSR und der Unterbindung traditioneller West-Beziehungen der
Länder diente. Insofern haben die UdSSR und USA (diese insbesondere
mittels Embargo-Politik und Marshall-Plan) in der Nachkriegszeit zu
Lasten der europäischen Länder und zwecks Ausschaltung nicht-geneh
mer politischer Strömungen im jeweiligen Machtbereich gut zusammen
gespielt. Hier stehen die von der UdSSR zur Durchsetzung ihres
Hegemonialstrebens verwendeten Methoden im Vordergrund, die an
dem inhaltlich gleichen - lediglich zeitlich etwas verschobenen - poli
tisch-ökonomischen Veränderungsprozeß in den osteuropäischen Län
dern deutlich werden. Unabhängig vom ökonomisch-politischen Ent
wicklungsstand des jeweiligen Landes, unabhängig davon, ob die
jeweilige kommunistische Partei in der Bevölkerung verankert war
und ob die Länder auf seiten des Faschismus oder gegen ihn gekämpft
hatten, sind die Methoden der Machteroberung und die gesellschaft
lichen Veranderungen inhaltlich in den verschiedenen Ländern nahe
zu dieselben. Dies berechtigt, von Sowjetisierung zu sprechen, d. h.
von der Aufoktroyierung des sowjetischen Systems (auch im ökono
mischen Bereich), das sich in der Sowjetunion herausgebildet hatte, mit
dem Ziel, die sowjetische Vormachtstellung in Osteuropa abzusichern.
1m zweiten Kapitel geht es um die politischen und ökonomischen
Ursachen für die politischen und ökonomischen Veränderungen ab
:1953/56 in der UdSSR und zwischen ihr und den osteuropäischen
Staaten. Es geht um die Frage nach den sich ändernden innerstaatlichen
ökonomischen Zielen, politischen Mitteln und anderen Methoden in der
(Binnen- und) Außenwirtschaft. Gefragt wird also nach den politischen
und ökonomischen Gründen für die sogenannte Entstalinisierung und
deren Auswirkungen auf die ökonomischen Beziehungen der UdSSR zu
8
den kleineren osteuropäischen Ländern. In diesem Kapitel wird anband
der gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen herausgearbei
tet, warum die ökonomischen Beziehungen zwischen den osteuropä
ischen Ländern und der UdSSR vor 1953/56 (vgl. Kap. I) andere sind als
in den 60er und 70er Jahren (vgl. Kap. 111).
Die Ziele, Strukturen, Methoden, Willensbildungsprozesse und ökono
mischen Probleme im RGW und in den anderen ökonomischen Organisa
tionen der osteuropäischen Länder werden im dritten Kapitel dargestellt
und analysiert. Dabei geht es um die Rolle und Funktion des RGW, um
die politischen und ökonomischen Ursachen für seine geringe Bedeutung,
um die Hindernisse für die ökonomische Zusammenarbeit in Osteuropa.
Die Schwierigkeiten bei der ökonomischen Zusammenarbeit erklären
sich m. E. aus den sich widersprechenden politischen Erfordernissen und
den ökonomischen Legitimationszwängen für die Herrschaftserhaltung
in den einzelnen real-sozialistischen Ländern und im Realen Sozialismus
als System. Um die Probleme und Schranken der ökonomischen
Zusammenarbeit im RGW zu verstehen, muß von den innerstaatlichen,
von den nationalen ökonomischen Problemen und deren Ursachen
ausgegangen werden. Nur von den nationalen politischen und ökonomi
schen Problemen her lassen sich die Formen der Wirtschaftsbeziehungen
zwischen den real-sozialistischen Ländern und die Grenzen ihrer
Zusammenarbeit begreifen.
Um die wirtschaftliche Ost-West-Zusammenarbeit geht es im vierten
Kapitel, um die Motive der osteuropäischen Länder bei dieser Zusam
menarbeit, die Warenstruktur, die Formen des Handels bzw. deI
Kooperation in den verschiedenen Phasen des Wirtschaftsprozesses und
um die Grenzen für die Zusammenarbeit bedingt durch die real-sozialisti
sche Vergesellschaftungs- und Herrschaftsform. Es geht dabei auch um
die Frage, was der Reale Sozialismus politisch und ökonomisch durch
diese Zusammenarbeit zu gewinnen oder zu verlieren hat.
Die Kriterien, die der Analyse zugrunde liegen, sind in den ersten beiden
Kapiteln eindeutig und unmittelbar einheitlich. Bei den beiden folgenden
Kapiteln könnten dagegen Verständigungsschwierigkeiten bezogen auf
die angewandten unterschiedlichen Kriterien auftauchen, da in diesen
Kapiteln die Kritik auf zwei unterschiedlichen Ebenen angesiedelt ist.
Die dargestellten ökonomischen Probleme des Realen Sozialismus
werden ausführlich an den Kriterien gemessen, die die real-sozialisti
schen Systeme sich und ihrem Wirtschaften selbst vorgeben, also an
Rentabilität, Effizienz, quantitativem Wachstum, Rationalisierung, tech
nischem Fortschritt etc. Ich halte diese Ebene der Kritik, die nicht
systemfremde - z. B. sozialistische - Kriterien bei der Analyse und
Beurteilung verwendet, die vielmehr aufzeigt, daß das System seinen
eigenen Kriterien nicht Rechnung tragen kann, für politisch fruchtbarer
9
als das Messen an Sozialismusvorstellungen. Kritik nur anband sozialisti
scher Gesellschaftskriterien wäre auch insofern falsch, als der Eindruck
hervorgerufen werden könnte, man habe es hier trotz dieser oder jener
Mängel mit sozialistischen Gesellschaften zu tun. Der Reale Sozialismus
hat keine anderen Wirtschaftsziele als der Kapitalismus; er bedient sich
aber systembedingt z. T. nicht derselben, sondern ungeeigneter Metho
den zur Verfolgung der übernommenen Ziele.
Wenn ich bei der Analyse der ökonomischen Beziehungen der real-sozia
listischen Länder Kriterien kapitalistischer Ökonomie zugrunde lege,
weil sie auch die des Realen Sozialismus sind, so heißt das nicht, daß ich
die Kriterien kapitalistischen Wirtschaft~ns mir zu eigen mache und als
Grundlage meiner Wertung anwende. Diese Vorgehensweise dient nur
zur Verdeutlichung der real-sozialistischen ökonomischen Probleme,
aufgrund der Ziele und Formen der spezifischen planwirtschaftlichen
Systeme und deren Inkongruenz. Die Kritik an der Ineffizienz dieser
Systeme beinhaltet weder ein positives Urteil über das kapitalistische
Wirtschaftssystem noch ein negatives Urteil über planwirtschaftliche
Systeme jenseits der real-.sozialistischen.
10