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Dr. Helmut Fuchs
O. Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht
an der Universität Wien
http://www.univie.ac.at/strafrecht-fuchs/
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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der
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über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISSN 0723-5097
ISBN 978-3-211-74422-2 SpringerWienNewYork
ISBN 978-3-211-20672-0 6. Aufl. SpringerWienNewYork
Für Regina,
Andreas, Marianne und Benedikt
Vorwort zur 1. Auflage
Die vorliegende Darstellung will vor allem die grundlegenden Regeln der straf-
rechtlichen Zurechnung herausarbeiten und die Wertentscheidungen aufzeigen,
auf denen sie beruhen. Viele Fallbeispiele veranschaulichen die Anwendung die-
ser Regeln. Sie haben nicht nur den Zweck, die Rechtsfragen, die behandelt
werden, und ihre praktische Bedeutung zu illustrieren, sie sollen auch die Kon-
sequenzen zeigen, die sich aus den vorgeschlagenen Lösungen jeweils ergeben.
Die Beispiele sollten nicht isoliert gesehen werden: Wichtiger als die Lösungen
der Einzelfälle sind die Gründe, auf die sich diese Lösungen stützen, und die
Grundsätze und Sachzusammenhänge, die durch die Beispielsfälle erkennbar
werden.
Viele Anregungen und Hinweise, die sich in diesem Buch niedergeschlagen
haben, gehen auf Gespräche zurück, für die ich sehr herzlich danke. Dieser Dank
gilt insbesondere allen Richtern, Staatsanwälten, Strafverteidigern, Polizeibeam-
ten und Beamten des Justiz- und des Innenministeriums, die mir unentbehrliche
Einblicke in die Wirklichkeit des Strafrechts ermöglicht haben.
Besonders danken möchte ich Manfred Burgstaller für viele Gespräche und
Diskussionen. Ich verdanke ihnen wesentliche Einsichten und Gedanken, die in
dieses Buch eingeflossen sind und deren Herkunft nicht immer durch Literatur-
zitate belegt werden konnte.
Vor allem aber danke ich meinem verehrten Lehrer Winfried Platzgummer.
Er, der mit den Lehren und Gedanken Theodor Rittlers und Friedrich Nowakow-
skis in ganz besonderer Weise vertraut ist, hat mir den Zugang zur Tradition der
österreichischen Strafrechtsdogmatik eröffnet und mein strafrechtliches Denken
entscheidend geprägt. Er war auch der erste, der das Manuskript dieses Buches
gelesen hat; seine kritischen Anmerkungen habe ich dankbar verwertet.
Sehr herzlich danke ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Irene
Klippl, Susanne Reindl, Peter Ozlberger, Katharina Gangl und Gustav Breiter,
die mich stets fachgerecht und unermüdlich bei der täglichen Arbeit und auch bei
der Arbeit an diesem Buch unterstützt haben. Elisabeth Gräf, Felicitas Lachnit
und Lieselotte Leitner haben die Sekretariatsarbeiten jederzeit rasch, selbständig
und mit größter Sorgfalt besorgt; auch ihnen gilt mein herzlicher Dank.
Meinem Sohn Andreas danke ich für viele Hinweise aus studentischer Sicht.
Wem ich für die stete Unterstützung und Zuwendung am meisten zu danken habe,
sagt die Widmung.
Wien, im Februar 1995 Helmut Fuchs
VII
Vorwort zur 7. Auflage
Wiederum haben Gesetzgebung und Rechtsentwicklung eine Vielzahl von Ände-
rungen notwendig gemacht. Die Neuauflage bringt das Buch auf den aktuellen
Stand und berücksichtigt vor allem die große Strafprozessreform 2008 samt ihren
Begleitgesetzen. Die Abschnitte über das Europastrafrecht und über die Justizielle
Zusammenarbeit in der EU wurden weiter ausgebaut.
Diesmal haben mich vor allem Nina Huber, Oliver Völkel, Anna Fischer,
Katrin Kirnbauer und Elisabeth Petritsch unterstützt. Ingrid Jetzinger und Lars
Winter haben die Sekretariatsarbeiten besorgt. Ihnen allen gilt mein herzlicher
Dank.
Wien, im Sommer 2008 Helmut Fuchs
VIII
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis................................................ XXI
I. Abschnitt: Allgemeine Grundlagen
1.Kapitel: Begriff und Gliederung des Strafrechts ...................... 1
I. Normen und Werte ............................................. 1
II. Das Wesen der Strafe ........................................... 3
1. Übelscharakter ............................................. 3
2. Tadelsfunktion .............................................. 3
III.Abgrenzung der Strafe von ähnlichen Rechtsfolgen ................... 4
IV.Aktuelle Entwicklung: Vom Strafrecht zum Kriminalrecht ............. 7
2.Kapitel: Zweck und Rechtfertigung der Strafe ....................... 9
I. Die Strafrechtstheorien ......................................... 9
II. Zweck und Legitimation der Strafe in heutiger Sicht .................. 11
1. Strafzwecke ................................................ 11
a) Spezialprävention ......................................... 11
b) Generalprävention ......................................... 12
c) Ablehnung der Vergeltung als Strafzweck ..................... 12
2. Die Unentbehrlichkeit des Strafrechts ........................... 13
3. Schuld als Voraussetzung der Strafe ............................ 14
a) Schuld als persönliche Vorwerfbarkeit ........................ 14
b) Sittlich neutrale Schuld? .................................... 15
aa) Schuld als Ausfluss der präventiven Bedürfnisse ............ 15
bb) Der „reduzierte“ Schuldbegriff .......................... 15
c) Strafrechtliche Schuld als sozial-ethischer Vorwurf .............. 16
4. Rechtfertigung der Strafe durch Schuld und kriminalpolitische
Notwendigkeit .............................................. 17
III.Versagen der schuldangemessenen Strafe in besonderen Situationen ..... 18
IV.Diversion statt Strafe ........................................... 20
3.Kapitel: Geschichte, Rechtsquellen, Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
I. Zur Geschichte des österreichischen Strafrechts ..................... 22
1. Das alte Strafrecht ........................................... 22
2. Strafgesetzbuch 1974 (StGB 1974) .............................. 22
3. Änderungen seit 1975 ........................................ 23
II. Rechtsquellen ................................................. 25
III.Literatur und Entscheidungen .................................... 27
1. Gesetzesausgaben ........................................... 27
2. Lehrbücher und Kommentare .................................. 27
3. Entscheidungen ............................................. 29
4. Aufsätze und Monographien ................................... 30
5. Elektronische Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
4.Kapitel: Auslegung und Lückenschließung; keine Strafe ohne Gesetz .... 32
I. Auslegung (Interpretation) als notwendige Voraussetzung jeder
Rechtsanwendung .............................................. 32
IX
Inhaltsverzeichnis
II. Methodische Regeln der Auslegung ............................... 32
1. Allgemeines ................................................ 32
2. Einzelne Auslegungsregeln .................................... 33
a) Wortinterpretation ........................................ 33
b) Systematische Interpretation ................................ 33
c) Historische Interpretation ................................... 33
d) Teleologische Interpretation ................................. 34
III.Exkurs: In dubio pro reo und in dubio mitius ........................ 35
IV.Auslegung im engeren Sinn und Analogie .......................... 35
V. Keine Strafe ohne Gesetz (nullum crimen, nulla poena sine lege) als
besondere Auslegungsregel des Strafrechts ......................... 36
1. Das Wesen der Nulla-poena-sine-lege-Regel ...................... 36
2. Das sogenannte Analogieverbot (nulla poena sine lege stricta) ....... 37
a) Inhalt ................................................... 37
b) Reichweite ............................................... 38
c) Verfassungsrechtliche Absicherung ........................... 39
3. Das Rückwirkungsverbot ..................................... 39
a) Begriff der Rückwirkung ................................... 39
b) Inhalt des Rückwirkungsverbotes ............................ 40
4. Verbot des Gewohnheitsrechtes ................................ 41
5. Das Bestimmtheitsgebot ...................................... 41
5.Kapitel: Internationales Strafrecht und Europastrafrecht .............. 42
I. Übersicht .................................................... 42
1. Internationaler Strafgerichtshof und Römisches Statut .............. 42
2. Kollisionsrecht .............................................. 43
3. Strafanwendungsrecht ........................................ 44
4. Auslieferung und Rechtshilfe .................................. 45
5. Zwischenstaatliches Strafrecht und Europastrafrecht ............... 45
a) Völkerrechtliche Verträge .................................. 46
b) Europastrafrecht ieS ....................................... 46
c) Strafanwendungsrecht und Auslieferung ....................... 49
II. Das österreichische Strafanwendungsrecht (§§62 bis 67 StGB) ......... 49
1. Territorialitätsprinzip ........................................ 49
2. Personalitätsprinzip .......................................... 50
3. Schutzprinzip ............................................... 51
4. Universalitätsprinzip (Prinzip der Weltstrafrechtspflege) ............ 52
5. Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege .................... 52
6. Anrechnung der im Ausland verbüßten Strafe ..................... 53
III.Auslieferung in das Ausland ..................................... 54
1. Begriff und gesetzliche Grundlagen ............................. 54
2. Grundsätze des Auslieferungsrechts ............................. 54
3. Auslieferung in der EU ....................................... 56
II. Abschnitt: Die Lehre von der Straftat
A) Grundlagen
6.Kapitel: Elemente der Straftat ..................................... 61
I. Grundbegriffe ................................................. 61
II. Die Straftat als Handlung ....................................... 62
III.Weitere Merkmale der Straftat ................................... 64
X
