Militärmacht Deutschland? zur aktuellen Debatte um Auslandseinsätze

2007·6.4 MB·German

by  Lutz Kleinwächter

WeltTrends-Rapiere 5
Militärmacht Deutschland?
Zur aktuellen Debatte um Auslandseinsätze
Herausgeber
Lutz Kleinwächter
Raimund Krämer
UniversitätsverlagPotsdam2007
DasTrauerspiel vonAfghanistan
TheodorFontane
DerSchneeleis'stäubendvomHimmelfallt,
EinReitervorDschellalabadhält,
„Werda?*-„EinbritischerReitersmann,
BringeBotschaftausAfghanistan/
Afghanistan! Ersprachessomatt,
Esumdrängtden ReiterdiehalbeStadt,
SirRobertSaie, derKommandant,
HebtihnvomRossemiteigenerHand.
Sieführen inssteinerneVVachtliaus ihn,
Siesetzen ihn niederan den Kamin,
WiewärmtihndasFeuer,wielabtihndasLicht,
Eratmethochaufunddanktundspricht:
„WirwarendreizehntausendMann,
VonKabul unserZugbegann,
Soldaten, Führer,WeibundKind,
Erstarrt,erschlagen,verratensind.
ZersprengtistunserganzesHeer,
Waslebt,irrtdraußeninNachtumher,
MirhateinGottdieRettunggegönnt,
Sehtzu,obdenRestihrrettenkönnt.*
SirRobertstiegaufden Festungswali,
Offiziere,Soldatenfolgten ihmall',
SirRobertsprach: „DerSchneefälltdicht.
Dieunssuchen,siekönnenunsfindennicht.
Sie irrenwieBlindeundsindunsSOnah.
Solaßtsie'shören, daßwirda,
Stimmtan ein Liedvon HeimatundHaus,
TrompeterblastindieNachthinaus!"
Dahübensiean undsiewurden'snichtmüd',
Durch dieNachl hinklanges Liedutii Lied,
ErstenglischeLiedermitfröhlichem Klang,
DannHochlandsliederwieKlagegesang.
Copyrightedmaterial
SiebliesendieNachtundüberdenTag,
Laut,wienurdieLieberufenmag,
Siebliesen-eskamdiezweiteNacht,
Umsonst,daßihrruft,umsonst,daßihrwacht.
Diehörensollen,siehörennichtmehr.
VernichtetistdasganzeHeer,
MitdreizehntausendderZugbegann,
EinerkamheimausAlghanistan.
TheodorFontane leiteteinLondond/sAuslandskorrespondent
1855-1859dieimAuftragdespreußischenMinisterpräsidertten
Otto TheodorFreiherrvonManteuffelerscheinendedeutsch-
englischeKorrespondenz.MitdieserBalladeboschreibter1857
denkatastrophalenAusgangdeserstenderdreianglo-afghani-
sehenKriege(1839-1842).
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DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiese Pubh'kation inderDeutschen National-
bibliografie;detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar.
WeltTrends-Papiere
ISSN 1864-0656
Band (2007)
MilitärmachtDeutschlandsZuraktuellenDebatteumAuslandseinsätze
ISBN978-3-939469-92-6
DieReihewirdherausgegebenvon,^Zc^dehZamirirad,M.A.,
UniversitätPotsdam,imAuftragvonWeltTrendse.V.
Salz: MartinAnselmMeyerhoff
Druck: AudiovisuellesZentrumderUniversität Potsdam
Verlag: UniversitätsverlagPotsdam,AmNeuenPalaislü,14469 Potsdam
Telefon:[phone]/Fax:-4625
E-Mail:ubpub9uni-potsdam.de
httpy/infb.ub.uni-potsdainxieA"eHag.htm
©2007WeltTrendse.V.
DiesesManuskriptisturheberrechtlichgeschützt.
Preis:8€
Bestellung:[email protected]@uni-potsdam.de
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Inhaltsverzeichnis
Editorial
MiIitärmacht UeIItschland?
OtfriedNassauer
DieBundeswehr-einInstrumentderAußenpolitik?
HansJ.Cießmann
SicherhcMtspolitikauseinemGuss
ThomasBehm
DeutscheSicherheitspolitikundnationaleInteressen
WilfriedSchreiber
MehrPolitik!
FlorianP,Kuhn
DieBundesvvelirimKosovo
AxelvonHoerschelmannundBernhardVoget
NeueBedrohungenundaltesDenken
LotharSchröter
A\uslandsclnsätzcim Parteienstreit
BenjaminKleemann
DeutscheMilitärpolitikimUmbruch
LutzKleinwächter
Widerden ,euro-atlantischenInternationalismus'^
JürgenRose
SicherheitsinteressenamHindukusch-Desinteressezuhause?
AnnaGeis
ImBannefriedenspolitischerBeschwörungsformeln
AlexanderSiedschlag
Esist,wieesist;DeutsclilandistMilitcirmacht!
GerhardKümmel
Chronologie:Auslandseinsätze seil1990
Statistik:StrukturundEinsatzkräftederBundeswehr
Dokument:UrteilzumTornado-EinsatzinAfghanistan
Vorbemerkungen
MilitärmachtDeutschland-kannmandasformulieren?Darfmandasfra-
gen?WoderZivilmacht-Diskursnochsodominantist,werdenselbstsolche
FormulierungenzurProvokation.AberdieDebatteüberdasMilitär,überunser
Militär,istimGange;jaerverschärftsichpolitisch.DenjüngstenAuseinander-
setzungenaufdem ParteitagderGrünen umden Einsatzder Bundeswehrin
AfghanistanwerdensicherlichweitereKontroverseninderpolitischenKlasse
folgen.EsrumortimpolitischenBerlin.EinDurchwinkenderBeschlüsseüber
Auslandseinsätzewirdesnichtmehrgeben.DiewachsendeZahlvonToten,
auchdeutschen,beim„militärischenEngagement"unddiezweifelhaftenErgeb-
nissebeider„WiederherstellungderDemokratie"führeninallen Parteienzu
Diskussionen,FragenundZweifeln.UndauchrechtwidersprüchlicheAntworten
geboten:vonderehertaktischbegründetenBündelungvonMandatenüberdie
Forderungnach neuen Einsätzen, wiez.B. in Darfur, bishinzumgenerellen
RückzugunsererStreitkräfte.DienächstenMonatewerdenweitereVorschläge
bringen.Sietreffen aufeine Bevölkerung, deren „freundliches Desinteresse"
fürdieBundeswehr,sonochvorkurzemBundespräsidentKöhler,sichallmäh-
lich in ein „kritisches Interesse" wandelt und diez.B. mehrheitlich füreine
BeendigungdesmilitärischenEngagementsamHindukusch ist.
DiedeutscheSicherheitspolitikbefindetsich ineinemtiefgreifendenWandel.
WelcheInteressenundZielehatdiedeutscheMilitärpolitik?Welchen(realen)
Bedrohungen istDeutschlandausgesetzt?Wiemußesdarauforganisatorisch
undmilitärtechnisch reagieren? Undwieverhaltensichdazunationalesund
internationalesRecht?OtfriedNassauereröffneteAnfang2007inderZeitschrift
WeltTrendsdie Debattezur „Militärmacht Deutschland". In den folgenden
Heftenwurdedieseweitergeführt.DieResonanzwaraußerordentlichgroß.
NichtzuletztangesichtsderjüngstenEreignisseinundumAfghanistanundder
innenpolitischenDiskussionhabenwirunsentschlossen,diebisherigenBeiträ-
gedieserDebatte„auszukoppeln"undalseigenständigesMaterialderÖffent-
lichkeitzurVerfügungzustellen.Wirdenken,daßdieBeiträgedieganzeBrei-
tederaktuellenDiskussionwiedergeben.WennmaneinengemeinsamenNen-
neraller Beiträgenennenwill, so istesdie Forderungnach „Mehr Politik!",
nach mehröffentlicherDebatte, in dermit
klarerSprachedieDingebeim Namen ge-
nanntwerden:Interessen,Aufgaben,Verant-
wortlichkeitundLegitimation.
LutzKleinwächterundRaimundKrämer
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MilitärmachtDeutschland? 7
Militärmacht Deutschland?
OtfriedNassauer
och heute trauert so mancher dem früheren Verteidigungsminister
PeterStruck nach. Insbesondereseiner Fähigkeit, Klartextzu reden.
I ^ Woanderesichmühen,„politischkorrekt"zuformulieren,kommter
aufden Punkt. DasbrachteAnerkennung-hausintern. Hsverleiteteihnaber
auchzudemstrittigstenSatzseiner1autlxihn:„DeutschlandwirdauchamHin-
dukuschverteidigt."SechsWorte,verl)undenzueinemSatz,deraktuelleKern-
fragendeutscherMilitär-utidSicherhcitspoiitikinsichbündeltundbemerkens-
wertSymbol-sowiegefahrenträchtigist.
SolldieBundeswehrjenseitsderdurchdasGrundgesetzfestgelegtenFunk-
tionenderLandes-undBündnisverteidigungzumEinsatzkommen?Wennja,
bei welchen, warum undwo? Unterwelchen Voraussetzungen solldasge-
schehenundvielleichtwichtigernoch,unterwelchennicht?Darfundsolldie
BundeswehrAufjgalienübernehmen,dieansieherangetragenwerden,nurweil
multinationaleInstitutionenwieNATOundEU, indenen Deutschlandmit-
wirkt, ihreAufgabenfeldererweitern?WelcheAu^abenhabenSicherheits-,
Militär-undVerteidigungspolitikinZeiten,indeneneineakuteodergravieren-
deGefährdungderterrKorialen IntegritätdesdeutschenStaatsgebietesnicht
gegeben istundeinemilKärische Existenz-oder Überlebensgefahrdungdes
deutschenStaatessogarherbeigelogenwerdenmüsste?Wieverändertsichdie
RolledesMilitärischenangesichtssichverändernderRisikenundwasbedeutet
dasfürdieSicherheitspolitik?WelcheStrukturenundFähigkeitenbenötigtdie
Bundeswehr,um ihreAufgaben künftigzuerfüllen?Womüssen Fähigkeiten
neugeschaffenwerdenundaufweichesollteverzichtetwerden?Welchenicht-
militärischenFähigkeitengewinnenanBedeutungfürdieSicherheitspolitikund
in welchem VerhältnisstehenmilitärischeundnichtmilitärischeFähigkeiten
künftigzueinander?
FragenüberFragen, diebislangdurchdiedeutschePolitikkeiner Klärung
zugeführtwordensind.AuchnichtimjüngstenWeißbuchzurSicherheitspolitik,
das die Bundesregierung2006veröffentlichte. Gegeben wurden in den ver-
gangenenJahrenunterdemDruckderEreignisseundäußerenAnforderungen
immerwiederpunktuelle,tagespolitischmotivierteAntworten.Oftwarendie-
seumstrittenundbeinhaltetendasRisiko,zuPräzedenzfällenzuwerden.
ImWiderspruchzumVölkerrecht
EinmakabresBeispielistdermilitärischausgetrageneKonfliktmitSerbien
umdasKosovo:EswarderersteKampieinsatzderBundeswehr.Eswarein
Krieg,fürdeneskeinMandatderVereintenNationengabunddersomitim
Copyrlgtitedmaterial
8 Otfried Nassauer
Kern völkerrechtswidrigwar. EinWaffengang,aufden die USAdrängten
undderdemonstrierensollte,dassdieNATOeinmilitärischhandlungsfähi-
ges Bündnis ist. Zugleich lagderEinsatzaußerhalb des NATO-Gebietes.
DiegeradeerstinsAmtgekommenerot-grüneBundesregierungbegründe-
teihnmitteilsstari<übertriebenvorgetragenenArgumentenalsaus huma-
nitärenGründenunausweichlich.Unddochzeigtesich,dassdieBundesre-
gierungsich dermangelnden Legitimation undderpotentiell weitreichen-
den Wirkungen als Prä/edenztall indirekt bewusst war: Das Mandat der
V/ereinten Nationen/ueinerHriedensmission im Kosovowurdealsexpost
Legilimalioti liirden KriegderNATO interpretiert.Zugleichargumenlierle
man,derKosovo-Kriegdürfekeinesfallsein Präzedenzfall werden.
EinweiteresBeispielistderBiindesweiircinsatzamHindukusch.Auchhier
beteiligtsichdieBundeswehr,weildieUSAunddieNATOesalsZeichender
SolidaritätbetrachtenunddiesenEinsatzwollen.DeutschlandnimmtamWelt-
krieggegendenTerrorim RahmenderOperationEnduringFreedom undan
dervon UNOmandatierten Stabllislerungs-undWiederaufbaumisston ISAF
teil.AuchwennBerlindaraufachtet,dassbeideMissk>nenfbrnialgetrenntblei-
ben,sowerdensiedochimmerähnlicher,seitISAFunddieNATOdieVerant-
wortungfürganzA^hanistanübemommenhaben.DieISAF-Missionwirdimmer
starkerindieBekämpfungderTalibanundAIKaidaseinbezogen.Jelängerund
jeintensiverdiesderFallist,destozweifelhafterwerdenihreErfolgsaussichten
bei Stabilisierungs- undWiederaufbaumaßnahmen. Die Eskalationsrisiken
wachsenundmitihnendieZweifelanderpolitischenWeisheitderdeutschen
Beteiligung. Hinzukommt, dassinAfghanistanwieim Kosovokein Endeder
WiederaufbaumissioneninSichtist,daesbeidenEinsätzen(wieauchbeiwei-
terenwestlichenFriedensmissionen)nichtgelang,Grundlagenfüreinenach-
haltigewirtschaftlicheEntwicklungzu legen-auch nichtdort, wo Deutsch-
landdieprimäreV'erantwortungübernahm.DieMissionenfolgenderMaxime
„StabilitätistVoraussetzungfürhntwicklung",unterschlagenjedoch,dassEnt-
wicklungaucheineVoraussetzungvonStabilitätseinkannundsindschonaus
diesem Grunde militärisch dominiert. Die Bilanz westlicher VViederaufbau-
missionenistnichtzuletztdeshalbwidersprüchlich,abersiclierkeinErfolg.
KooperativerMultilateralismusundSelbstbeschränkung
DeutschlandalsmilitärischeMacht?AngesichtszweierWeltkriege, dievon
deutschemBodenausgingen,lässtsichüberdiesesThemabegründetstreiten.
Streitenkann man um,gegenoderfüretwas. Dieser Beitragstreitet: Fürdie
EinbindungdeutscherMilitärmachtineinengestaltenden,kooperativenMulti-
lateralismusundinmultinationaleStrukturenundfüreinefreiwilligeSelbst-
beschränkungdeutscherMilitärmacht;undfürdieEinbindungdeutscherMilitär-
politikineineerweiterte„SicherheitspolitikauseinemGuss^einen ressort-
Copyrigtitedmaterial
MilitärmachtDeutschland? 9
ÜbergreifendenAnsatzerweiterterSiclierheit.IneinemsolchenAnsatzsinddie
militärischen Optionen nureinesvon mehreren Handlungsfeidern, dessen
RahmenbedingungenundGrenzeneszudemzubeschreibengilt.DieseAuf-
gabebestehtfürdiedeutscheSicherheitspolitik,aberauchimRahmendersich
entwickelndenEuropäischenSichorlieits-undVerteidigungspolitik(ESVP):die
BundesrepublikalsgrößterundwirtschaftlichstärksterMitgliedstaatderEUredet
ein gewichtiges Wort mitwenn es darum geht, überdie Zukunftder»Zivil-
machtEuropa"undihrermilitärischenMachtzuentscheiden.
IneinererstenBetrachtungskizziertdieserAXrtikeldeshalbdieveränderten
RahmeiibediiigungenliirSicherlieitspolitik.WeicheRisikenprägenkünftigdie
SicherheitspolitikundwelchenCharakterhabendiese?WelcheOptionenfür
den UmgangmitdiesenRisikengibtesundwelcheAlternativenzeigensich?
WelcheFragenmüssengestelltunddiskutiertwerden,wenndiekünftigeRolle
desMilitärischenfürdieSicherheitspülitikDeutschlandsundderEUdebattiert
werden?Wiekönntengrundsätzliche,nichttagespolitischeReaktionenaufdiese
Fragenaussehen? IchwerdeaufdieseAspekteeinekonzeptionelleAntwort
geben;antwortenandererAutoren,auchaufmeinePositionen,solleninden
nächstenAusgabenderWeltTrendspubliziertwerden.
Sicherheitspolitik-RahmenbedingungenundRisiken
DerBeginndes2I.JahrhundertsistvoneinemgemeinhinalsGlobalisierung
bezeichneten,rasantenwirtschaftlichenundgesellschaftlichenWandelgekenn-
zeichnet, der von etlichen sicherheitspoiitisch relevanten Deregulierungs-
prozessenbegleitetwird.VeränderungenfindenoftunterBedingungenstatt,in
denen dasRechtdesStärkerenVorrangvorderStärkungdesRechtshat. Die
GlobalisierungderWirtschaftprozesseverstärktdurch Deregulierungvielfach
soziale,wirtschaftlicheundpolitischeVerwerfungen.AlsKunsp(|uenzderö^o-
nomischenl)eregulierungen[\\'\cke\nsichraschwachsendeKoniliktpotentiale.
Diesekönnengewaltsamausgetragenwerden,wennesnichtgelingt,sievor-
beugendpolitischzuregulieren.
Daneben isteinesichcrhcitspolitischeDeregulierungzubeobachten.Am
deutlichstenwirddiesebeiStaaten,dievonZerfallsprozessengekennzeichnet
sind.DieprivateKontrolleüberGewaltmittelgewinnt,dasstaatlicheGewalt-
monopolverliertdagegenanBedeutung.SicherheitwirdvomöffentlichenGut,
dasderStaatgarantiert,immerhäufigerzurWare,dieteuererworbenwerden
muss.DerdurchGbbalisierung,LiberalisierungundDeregulierungfinanziell
geschwächteStaat bekommtauch im Blickaufsein sicherheitspolitisches
Handlungsinstrumentarium, also den Kernbereich staatlicherSouveränität,
zunehmend„private"Konkurrenz-imBereichderinnerenwiederäußeren
Sicherheit. UnterschiedlichstenichtstaatlicheAkteuretreten in Erscheinung:
Akteure,dieSicherheitalsWareanbieten,wiez.B.Sicherheitsfirmenoderpri-
Copyrightedmaterial
10 Otfried Nassauer
vateMilitärdienstleister,örtlicheAkteurederGewaltökonomiewiez.B.Privat-
armeenoderbewaffneteStrukturenvonClansundörtlichenMachthabem,oder
auchtransnationaltätigeAkteurewiez.B.internationalagierendeTerroristen,
Söldnerr Ii rAkteurederorganisiertenKriminalität.DerProzessdersicherfieits-
politischen DeregulierungistnichtaufschwacheÖkonomienbeschränkt,er
erfasstdiesenurleichterundstärker.DasimmanenteKrisen-undKriegsrisiko
wirddeshalbdortschnellerundinseinerganzen Brutalitätsichtbar.
Die DeregulierungnationalergesellschaftlicherOrdnungen „von unten",
z.B.durch den Zerfall schwarhcrOrdnungen, istzugleichmireineSeileder
Medaille.ZunelunendwirdsiediirrheinesicherheitspolitischeDeregulierung
„vonoben",alsoeinebevvussteSchwächungvoninternationaletiOrdnungen
durcheinzelne,starkeAkteureergänzt.IndenvergangenenJahrenverfolgten
vorallem die USAeinesolche Deregulierungderinterndtioiidlen Beziehun-
gen.SiefandihrenAusdruckz.B.inderEntrechtÜchunginternationalerBezie-
hungen(KündigungvonRüstungskontrollvertragen,Nichteinhaltunginternati-
onalerVereinbarungenundvölkerrechtlicherStandards)oderinderEntwer-
tunginternationalerInstitutionenwiederVereintenNatk)nenundNATO,die
ihrerFunktk)nalsOrteinternationalerEntscheidungsfindungberaubtwurden.
Deregulierungvonobensetztdarauf,mittelsdesRechtesdesStärkeren,neue
Ordnungen,NormenundRegelsystemebesserdurchsetzenzukönnenalsmittels
einerStärkungdesRechts.DieserWegbliebden BeweisseinerWirksamkeit
bislangschuldig.DafürstehenderIrakebensowieder,rGlobaleKrieggegen
denTerror".
Schließlichistzufragen,obnichtauchbereits inProzessderDeregulierung
dernatürlichenLebensbedingungen,derökologischenDeregulierung,begon-
nenhat,derseinenAusdruckinsicherheitspolitischrelevanten Debatten,wie
jenenüberKlimavvandeibishinzuKatastrophenoderdieZukunftderglobalen
Trinkwasser-oderEnergieversorgungfindet.HierschlummernerheblicheKon-
fliktpotentiale.
Für Deutschland und Europa bedeuten diese tnlwicklungen ein radikal
verändertessicherhcitspolitischesKisikournfeld.MilitärischeEinsätzezurVer-
teidigungnationalerTerritoriengegeneinenstaatlichgeführten, militärischen
Angriffvonaußensindeherunwahrscheinlichgeworden.Wederden NATO-
nochdenEU-StaatendrohtheuteoffensichtlicheinsolcherAngriffdurcheinen
StaatodereineStaatenkoalition,dererfolgversprechendseinkönnte.Selbstfrü-
hermilitärischpotenteKontrahentenwieRusslandhabenheuteeinüberwie-
gendes,genuinesEigenInteresseansicherheitspolitischerKooperatbn,dasie
vonKooperationprofitieren,unterKonkurrenzbedingungenabervielzuverlie-
renhätten.
DeshalbhatsichdieDebatteüberdieZukunftsaufgabenvonMilitär-und
SicherheitspolitiknachdemEndedesKaltenKriegeszunehmendaufsicherheits-
politischeRisikenandererArtkonzentriertNebenRegionalkonfliktenmitpo-
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