Table Of ContentCorinna von Reutern-Kulenkamp
Menschenrechte
im Spannungsfeld
marktwirtschaftlicher
Interessen
Menschenrechte im Spannungsfeld
marktwirtschaftlicher Interessen
Corinna von Reutern-Kulenkamp
Menschenrechte
im Spannungsfeld
marktwirtschaftlicher
Interessen
Corinna von Reutern-Kulenkamp
München, Deutschland
Zugelassene Dissertation der Ludwig-Maximilians-Universität München, 2017
ISBN 978-3-658-18701-9 ISBN 978-3-658-18702-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-18702-6
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Meinen Eltern
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2016/2017 vom Geschwister-
Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität
München als Dissertation angenommen. Literatur konnte bis Sommer 2016 be-
rücksichtigt werden.
Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Karsten
Fischer, der die Dissertation betreute. Er bot mir die Gelegenheit eines regen
wissenschaftlichen Austauschs und ließ zugleich Freiraum für meine Arbeit. Die
interessanten Diskussionen und spannenden Denkanregungen während meiner
Promotion wusste ich sehr zu schätzen.
Sehr herzlich danken möchte ich auch Herrn PD Dr. Christian Schwaabe,
der das Zweitgutachten für meine Arbeit erstellt hat und mich auch darüber hin-
aus durch seine stete Gesprächsbereitschaft und Erfahrung in diesem Prozess
begleitet und durch Rat unterstützt hat. Besonders danke ich ihm dafür, dass er
mich in meiner interdisziplinären Vorgehensweise bestärkt hat.
Danken möchte ich auch Frau Sabine Zindera, Vice President Siemens AG,
die mir während meiner promotionsbegleitenden Tätigkeit bei der Siemens AG
in Hintergrundgesprächen Einblicke in die praktische Arbeit eines transnationa-
len Unternehmens im UN Global Compact und im Netzwerk der B20 ermöglicht
hat.
Des Weiteren danke ich meinen Geschwistern Frau Dr. Sabrina Kulenkamp
und Herrn Nikolas Kulenkamp, die trotz enger Zeitpläne meine Arbeit Korrektur
gelesen haben. Natürlich gilt mein Dank auch meinem Mann Marc von Reutern,
der während der drei Promotionsjahre immer Verständnis für späte Schreibstun-
den hatte und mich durch die Höhen und Tiefen meiner Promotion begleitet hat.
Vor allem aber danke ich von ganzem Herzen meinen Eltern, die mich nicht
nur im Studium und während der Promotion immer bedingungslos unterstützt
und ermutigt haben, meine Ziele zu verfolgen. Ihnen widme ich daher diese
Arbeit.
Corinna von Reutern-Kulenkamp
München, im September 2016
Inhaltsverzeichnis
1 Kosmopolitismus und Menschenrechte – eine Welt für alle? ............... 13
1.1 Ursprung und Genese: Vom moralischen Konzept zur
Verrechtlichung ................................................................................... 19
1.2 Forschungsfrage: Menschenrechtstreu und zugleich
unternehmerisch handeln? ................................................................... 24
1.3 Vom normativen Konzept zur möglichen Umsetzung ........................ 27
1.4 Leitfragen ............................................................................................ 29
2 Der Konsequentialismus und die wichtigsten Begriffe als
Analyseraster ............................................................................................. 31
2.1 Klärung des philosophischen Konzepts .............................................. 31
2.1.1 Grundannahmen des Konsequentialismus ................................ 38
2.1.2 Utilitarismus ............................................................................. 45
a. Einführung nach Bentham und Mill .................................. 47
b. Utilitarismus angepasst: Zeitgenössisches Konzept .......... 53
2.2 Begriffsklärung ................................................................................... 57
2.2.1 Allgemeine Menschenrechte – westlich oder global? ............... 58
2.2.2 Markt und Moral ....................................................................... 64
2.2.3 Global Citizenship und Corporate Social Responsibility .......... 69
2.2.4 Compliance und das Prinzip Verantwortung in der
Marktwirtschaft ......................................................................... 76
2.3 Anmerkung zur Methodik ................................................................... 78
3 Transnationale Unternehmen im rechtlichen Korsett auf
mehreren Ebenen? .................................................................................... 81
3.1 Transnationale Unternehmen als partielle Völkerrechtssubjekte ........ 87
3.2 Vorgaben des Allgemeinen Völkerrechts ........................................... 96
3.3 Verträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen? ......... 108
3.4 Ausstrahlungswirkung nationaler Gesetze und extraterritoriale
Geltung .............................................................................................. 112
3.5 Freiwillige Selbstverpflichtungen und Soft Law............................... 119
3.5.1 United Nations Global Compact als zentraler Baustein .......... 123
3.5.2 Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen ........... 128
10 Inhaltsverzeichnis
4 Von Sein und Sollen: Zwischenstand und Diskussion ......................... 133
4.1 Welcher Handlungsrahmen bleibt den Unternehmen zwischen
Menschenrechten und Profitstreben? ................................................ 136
4.2 Normative Reflexion: Das Verhältnis von Menschenrechten und
Marktwirtschaft anhand des Konsequentialismus ............................. 146
5 Fallbeispiele: Recht oder Moral – oder beides? ................................... 157
5.1 Textilindustrie in Bangladesch: Kinderarbeit ................................... 161
5.1.1 Rechtliche Sicht ...................................................................... 163
5.1.2 Konsequentialistische Sicht .................................................... 168
5.2 Lukrative Öl- und Gasförderung: Sklaverei und Zwangsarbeit ........ 174
5.2.1 Rechtliche Sicht ...................................................................... 176
5.2.2 Konsequentialistische Sicht .................................................... 182
5.3 Diskussion und Fazit ......................................................................... 186
6 Synthese: Menschenrechtskonform im fairen Wettbewerb ................ 191
6.1 Menschenrechte als Ideal und ihre Implementierung im
globalisierten Marktgeschehen.......................................................... 192
6.2 Mögliche Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen
Menschenrechten und Marktwirtschaft – Ein Lösungsansatz ........... 197
Literaturverzeichnis ....................................................................................... 207
* * *
„Ja, so ist es, mein Guter. Eins oder das andere: entweder muß man anerkennen,
daß die gegenwärtige Gesellschaftsordnung gerecht ist, und dann heißt es, auf
seinem Recht zu bestehen, oder man muß zugeben, daß man ungerechtfertigte
Privilegien besitzt, wie ich es tue, und sie mit Vergnügen genießen.“
„Nein, wenn diese Privilegien ungerechtfertigt wären, würdest du sie nicht mit
Vergnügen genießen. Ich wenigstens könnte es nicht. Für mich ist die Hauptsa-
che das Bewußtsein, daß ich mich nicht mit Schuld belaste.“
„Wie denkst du darüber, sollten wir nicht wirklich auch hinausgehen?“, fragte
unvermittelt Stepan Arkadjewitsch, den das Nachdenken offenbar allzusehr an-
strengte. „Wir schlafen ja ohnehin nicht. Gehen wir also!“
Lewin gab keine Antwort. Seine im Laufe des Gesprächs geäußerte Ansicht, daß
er im negativen Sinne gerecht handle, beschäftigte ihn sehr. Kann man denn
wirklich nur indirekt gerecht sein? fragte er sich.
* * *
Leo N. Tolstoi
(aus: Anna Karenina, Sechster Teil, Kapitel 11: S. 705)
1 Kosmopolitismus und Menschenrechte – eine Welt
für alle?
1 Kosmopolitismus und Menschenrechte – eine Welt für alle?
1 Kosmopolitismus und Menschenrechte – eine Welt für alle?
Menschenrechte und deren Verletzungen, so könnte man meinen, seien vor allem
ein Thema für Staaten mit nicht-rechtsstaatlichen Systemen, ein Thema für Dik-
taturen, nicht aber für westliche Demokratien, ein Thema für Menschen, die in
eben solchen Staaten leben und arbeiten und nicht etwa wie in westlichen Wohl-
standsstaaten die Achtung ihrer Menschenrechte einfach vor Gericht einfordern
können. So eine Einschätzung ist sicher nicht ganz falsch, denn in der Tat: Dort,
wo ein Staat seiner Schutzpflicht gegenüber seinen Bürgern nicht nachkommt,
können Menschenrechtsverletzungen oft ungeahndet zur Routine werden. Aller-
dings beschreibt dies nur das halbe Bild, denn die andere Hälfte des Bildes setzt
sich auch aus Mosaiksteinen in ebenjenen Wohlstandsstaaten zusammen, in
denen manch einer glaubt, dass Menschenrechtsverletzungen nichts mit dem
eigenen Alltag zu tun hätten. Stattdessen jedoch führt einen die Frage nach dem
vollständigen Bild mitten hinein in die Industrienationen, deren Wohlstand auch
mit Hilfe transnational agierender Unternehmen1 erwirtschaftet wird, die
manchmal Urheber oder zumindest Komplizen menschenrechtlicher Verletzun-
gen in solchen Staaten sind. Und sie führt einen mitten hinein in den eigenen
Alltag, der beispielsweise mit dem Gebrauch von Laptops und Smartphones trotz
strenger Qualitätskontrollen in deren Produktion auf das engste verbunden ist mit
Kinderarbeit, mit Kinderhänden, die in afrikanischen Minen seltene Erden für die
1 Die Begriffe „transnationale“ und „multinationale“ Unternehmen werden in der Literatur
äquivalent verwendet, wobei man im Kontext der Vereinten Nationen hauptsächlich den Be-
griff „transnationale Unternehmen“ (Transnational Corporations, TNCs) findet, wohingegen
die OECD beispielsweise öfter von multinationalen Unternehmen spricht. Beide Begriffe be-
ziehen sich auf Unternehmen, die als globale wirtschaftliche Akteure weit über die Grenzen
ihres Hauptsitzlandes hinaus wirken. Dies ist geknüpft an die unternehmenseigenen internatio-
nalen Strukturen wie beispielsweise verschiedene Produktionsstandorte und Tochtergesell-
schaften in verschiedenen Ländern; die rechtliche Form des Unternehmens ist dabei unerheb-
lich. Siehe unter Definitionen Art. 20 der UN-Resolution E/CN.4/Sub.2/2003/12/Rev.2 über
transnationale Unternehmen und Menschenrechte: United Nations Economic and Social Coun-
cil, Commission on Human Rights (2003). Siehe darüber hinaus in der Literatur beispielsweise
Weidmann (2014): 40 f. sowie 42 f. und Weissbrodt (2005): 65 f.
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017
C. von Reutern-Kulenkamp, Menschenrechte im Spannungsfeld
marktwirtschaftlicher Interessen, DOI 10.1007/978-3-658-18702-6_1
