Table Of ContentTim Jesgarzewski
Arbeitsrecht
Grundlagen und Praxis
FOM-Edition
FOM Hochschule für Oekonomie & Management
Reihe herausgegeben von
FOM Hochschule für Oekonomie & Management, Essen, Deutschland
Dieses Werk erscheint in der FOM-Edition, herausgegeben von der FOM Hochschule für
Oekonomie & Management.
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12753
Tim Jesgarzewski
Arbeitsrecht
Grundlagen und Praxis
Tim Jesgarzewski
Osterholz-Scharmbeck, Deutschland
ISSN 2625-7114 ISSN 2625-7122 (electronic)
FOM-Edition
ISBN 978-3-658-26061-3 ISBN 978-3-658-26062-0 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26062-0
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Vorwort
Die Erarbeitung arbeitsrechtlicher Grundkenntnisse ist für Entscheidungsträger im Wirt-
schaftsleben unerlässlich. Eine gute unternehmerische Entwicklung erfordert eine kluge
und vorausschauende Personalstrategie. Für diese ist die Kenntnis der rechtlichen Rahmen-
bedingungen von Personalmaßnahmen zwingend erforderlich. Wer Personal führen will,
muss die rechtlichen Möglichkeiten genauso wie deren Grenzen kennen.
Die meisten Studiengänge mit wirtschaftswissenschaftlichen Schwerpunkten beinhalten
vor diesem Hintergrund richtigerweise auch arbeitsrechtliche Elemente. Die Ausbildung
von Führungskräften hat immer auch Personalführung zum Gegenstand. Ein Teilbereich
davon ist wiederum das Arbeitsrecht.
Gegenstand dieses Lehrbuchs ist die Vermittlung genau der arbeitsrechtlichen Grund-
kenntnisse, die aus unternehmerischer Sicht bei möglichst allen Personalverantwortli-
chen vorhanden sein sollten. Die Herausarbeitung dogmatischer Feinheiten wird dabei
zugunsten einer größtmöglichen Praxisnähe zurückgestellt.
Arbeitsrechtliche Fragestellungen sind jedoch keineswegs auf Regelungen für ein ein-
zelnes Arbeitsverhältnis beschränkt. In zahlreichen Konstellationen liegen gleichartige
Interessen verschiedener Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor, sodass sich wechselseitig
kollektivrechtliche Vertretungen herausgearbeitet haben. Auch die Rechtsverhältnisse
zwischen diesen Akteuren wie etwa Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sind
gesetzlichen Regelungen unterworfen.
Da auch der Umgang mit Betriebsräten und Gewerkschaften sowie die Anwendung
von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen zu den Aufgaben von Führungskräf-
ten gehören, wird auch dieser Bereich umfassend dargestellt. Genau aus diesem Grund
ist das vorliegende Lehrbuch auch für Betriebsräte bestens geeignet, einen Einstieg in
das gesamte Arbeitsrecht zu finden. Der hohe Praxisbezug ermöglicht es Betriebsräten
genauso wie Führungskräften im Unternehmen, die rechtlichen Chancen und Grenzen
auszuloten.
Das Arbeitsschutzrecht wird zwar behandelt, muss jedoch wegen seiner sehr einzel-
fallbezogenen Verästelungen auf die Vermittlung von Grundzügen beschränkt bleiben.
Nur ein kurzer Überblick wird auch zu prozessualen Fragestellungen gegeben, da diese
in der Praxis von beauftragten oder unternehmenseigenen Rechtsanwälten zu lösen sind.
V
VI Vorwort
Die sorgfältige Durcharbeitung dieses Lehrbuches vermittelt dem Anwender folglich
umfassende Grundkenntnisse über das Arbeitsrecht, sodass zahlreiche in der unterneh-
merischen Praxis auftretende Fragestellungen selbstständig gelöst werden können. Zur
Vertiefung und Verinnerlichung dieser Kenntnisse empefi hlt sich die Übung im Lösen
arbeitsrechtlicher Fälle. Als Begleitlektüre zu diesem Lehrbuch wird deshalb die Fallsamm-
lung Arbeitsrecht desselben Autors angeraten, welche abgestimmt auf dieses Lehrbuch ein-
zelne typische Problemlagen systematisch herausstellt.
Wie bereits die soeben genannte Fallsammlung Arbeitsrecht hat auch das Lehrbuch
Arbeitsrecht Aufnahme in die FOM-Edition gefunden. Für die große organisatorische
Unterstützung bedanke ich mich insbesondere bei den Herren Prof. Dr. Thomas Heu-
pel und Dipl.-jur. Kai Stumpp. Ebenfalls danke ich meiner wissenschaftlichen Hilfskraft
Tien-Dat Uong für die fachliche und administrative Unterstützung bei der Erstellung
dieses Werkes. Ein ganz besonderer Dank gilt meiner Assistentin Dalin Denise Niedick,
deren Einsatz gar nicht hoch genug geschätzt werden kann.
Tim Jesgarzewski
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung ....................................................... 1
1.1 Machtgefälle im Arbeitsrecht ................................... 2
1.2 Interessenausgleich .......................................... 3
1.3 Geschichte ................................................. 5
1.4 Abgrenzung zu anderen Rechtsgebieten .......................... 8
2 Rechtliche Grundlagen des Arbeitsverhältnisses ....................... 11
2.1 Arbeitsrechtliche Normenhierarchie ............................. 12
2.2 Rechtsquellen des Arbeitsrechts ................................ 14
2.2.1 Europarecht ........................................ 14
2.2.2 Grundgesetz ........................................ 16
2.2.3 Gesetze ............................................ 22
2.2.4 Gewohnheitsrecht .................................... 23
2.2.5 Richterrecht ........................................ 24
2.2.6 Tarifverträge ........................................ 25
2.2.7 Betriebsvereinbarungen ............................... 26
2.2.8 Arbeitsvertrag ....................................... 27
2.2.9 Direktionsrecht ...................................... 29
2.2.10 Internationales Arbeitsrecht ............................ 30
3 Kollektivarbeitsrecht ............................................. 33
3.1 Koalitionen ................................................. 34
3.1.1 Gewerkschaften ..................................... 34
3.1.2 Arbeitgeberverbände ................................. 39
3.2 Arbeitskampfrecht ........................................... 40
3.2.1 Tarifautonomie ...................................... 41
3.2.2 Streik ............................................. 42
3.2.3 Aussperrung ........................................ 51
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
3.3 Tarifrecht .................................................. 52
3.3.1 Arten des Tarifvertrages ............................... 53
3.3.2 Inhalt ............................................. 54
3.3.3 Parteien des Tarifvertrages ............................. 57
3.3.4 Zustandekommen des Tarifvertrages ..................... 58
3.3.5 Anwendbarkeit ...................................... 59
3.3.6 Bezugnahmeklauseln ................................. 60
3.3.7 Allgemeinverbindlichkeit .............................. 61
3.3.8 Wirkung des Tarifvertrages ............................ 62
3.3.9 Tarifkollision im Betrieb .............................. 63
3.3.10 Auslegung von Tarifverträgen .......................... 64
3.4 Betriebsverfassungsrecht ...................................... 65
3.4.1 Anwendungsbereich .................................. 66
3.4.2 Betrieb ............................................ 67
3.4.3 Betriebsrat ......................................... 69
3.5 Unternehmensmitbestimmung .................................. 100
3.5.1 Drittelbeteiligung .................................... 101
3.5.2 Unternehmensmitbestimmung nach dem
Mitbestimmungsgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
3.5.3 Montanmitbestimmung ............................... 101
3.5.4 Inhalte der Unternehmensmitbestimmung ................. 102
4 Individualarbeitsrecht ............................................ 103
4.1 Arbeitnehmer ............................................... 103
4.1.1 Privatrechtlicher Vertrag ............................... 104
4.1.2 Unselbstständige Tätigkeit und persönliche
Abhängigkeit ....................................... 104
4.2 Arbeitgeber ................................................ 105
4.3 Begründung des Arbeitsverhältnisses ............................ 106
4.4 Anbahnung des Arbeitsvertrages ................................ 108
4.4.1 Fragerecht des Arbeitgebers ............................ 108
4.4.2 Aufwendungsersatz des Arbeitnehmers ................... 110
4.5 Arbeitsvertrag .............................................. 111
4.5.1 Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis ...................... 111
4.5.2 Arten von Arbeitsverhältnissen ......................... 128
4.6 Urlaubsrecht ................................................ 148
4.6.1 Urlaubsgewährung ................................... 150
4.6.2 Übertragbarkeit ..................................... 151
4.6.3 Urlaubsabgeltung .................................... 152
4.6.4 Sonderregelungen .................................... 152
Inhaltsverzeichnis IX
4.7 Familienzeiten .............................................. 153
4.7.1 Mutterschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153
4.7.2 Elternzeit .......................................... 153
4.7.3 Pflegezeit .......................................... 154
4.8 Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrages ............................. 155
4.8.1 Definition Allgemeine Geschäftsbedingungen . . . . . . . . . . . . . . 156
4.8.2 Sachlicher Anwendungsbereich ......................... 157
4.8.3 Auslegungsgrundsätze ................................ 158
4.8.4 Überraschende Klauseln .............................. 159
4.8.5 Inhaltskontrolle ..................................... 161
4.8.6 Angemessene Berücksichtigung der
Besonderheiten im Arbeitsrecht ......................... 167
4.8.7 Zusammenfassung ................................... 168
4.9 Diskriminierungsschutz im Arbeitsverhältnis ...................... 168
4.9.1 Benachteiligungsmerkmale ............................ 169
4.9.2 Persönlicher Anwendungsbereich ....................... 172
4.9.3 Sachlicher Anwendungsbereich ......................... 172
4.9.4 Benachteiligungsverbot ............................... 173
4.9.5 Rechtfertigungsgründe ................................ 175
4.9.6 Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche ............ 177
4.9.7 Beweislastregelung .................................. 178
4.9.8 Praktische Auswirkungen des AGG auf
das Arbeitsverhältnis ................................. 179
4.10 Entgeltfortzahlung ........................................... 181
4.10.1 Entgeltfortzahlung an Feiertagen ........................ 182
4.10.2 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ..................... 182
4.11 Arbeitnehmerhaftung ......................................... 184
4.11.1 Haftung gegenüber dem Arbeitgeber ..................... 185
4.11.2 Verschuldensgrade ................................... 185
4.11.3 Mankohaftung ...................................... 187
4.11.4 Haftung gegenüber Dritten ............................. 188
4.11.5 Haftung gegenüber anderen Betriebsangehörigen ........... 189
4.12 Betriebsübergang ............................................ 189
4.12.1 Voraussetzungen des Betriebsübergangs .................. 189
4.12.2 Rechtsfolgen des Betriebsübergangs ..................... 191
4.13 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ............................. 193
4.13.1 Kündigung ......................................... 194
4.13.2 Allgemeiner Kündigungsschutz ......................... 216
4.13.3 Sonderkündigungsschutz .............................. 234
4.13.4 Massenentlassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242
4.13.5 Kündigungsschutzverfahren ............................ 244
