Table Of ContentThornas Saalfeld
Parteisoldaten und Rebellen
ISBN 978-3-8100-1376-7 ISBN 978-3-663-01124-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-01124-8
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ............................................. 7
1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 9
2. Politische und wissenschaftliche ProhlemsteUung ......... 17
2.1. Politische Problemstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 17
2.2. Verfassungsrechtliche und demokratietheoretische
Kontroversen ................................ 19
2.3. Parteitheoretische Problemstellungen. . . . . . . . . . . . . . .. 23
2.4. Parlamentarismustheoretische Problemstellungen. . . . . . .. 27
2.5. Zusammenfassung............................. 33
3. Begrifftiche Grundlagen ........................... 36
3.1. Fraktionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 36
3.2. Innerfraktionelle Geschlossenheit. . . . . . . . . . . . . . . . . .. 43
3.3. Abstimmungen im Bundestag ..................... 48
4. Untersuchungsdesign und Methode ................... 51
4.1. Fallauswahl und Untersuchungszeitraum . . . . . . . . . . . . .. 51
4.2. Namentliche Abstimmungen als Konfliktindikator ....... 55
4.3. Indices innerfraktioneller Geschlossenheit . . . . . . . . . . . .. 68
4.4. Exkurs: Stimmenthaltungen und unentschuldigte Absenzen. 73
4.5. Quellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 77
5. Stand der Forschung und erste Hypothesen . . . . . . . . . . . .. 79
5.1. Innerfraktionelle Geschlossenheit als Forschungsgegenstand 82
3
5.2. Markmanns Pionierarbeit (1955) ................... 88
5.3. Rueckerts Studie (1962) ......................... 90
5.4. Loewenbergs Arbeiten (1961-1971) ................. 94
5.S. Dishaws Replikationsversuch (1971) ................ 96
5.6. Schweitzer - Berichte eines Insiders (1979) . . . . . . . . . .. 97
5.7. Ismayrs GesamtdarsteIlung zum Bundestag (1992) . . . . . .. 99
5.8. Vergleichende Untersuchungen .................... 101
5.9. Zusammenfassung ............................. 105
6. Innerfraktionelle Geschlossenheit 1949·1990 . . . . . . . . . . . .. 108
6.1. CDU/CSU, SPD und F.D.P. im Vergleich ............. 111
6.2. Kleinere Parteien (1949-1990) und ostdeutsche
Abgeordnete im 11. Deutschen Bundestag . . . . . . . . . . .. 126
6.3. Zusammenfassung ............................. 128
7. Analyse nach Politikbereichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 131
7.1. Geschlossenheit der Fraktionen nach Politikbereichen . . . .. 134
7.2. Vergleich der Parteien .......................... 146
7.3. Zusammenfassung ............................. 150
8. Geschlossenheit als Gruppensolidarität ................ 152
8.1. Fraktionen als soziale Gruppen .................... 155
8.2. Strukturalistische (konflikttheoretische) Ansätze. . . . . . . .. 157
8.3. Normenbezogene Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 160
8.4. Rational-utilitaristische Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 165
8.4.1. Hechters Gruppentheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 170
8.4.2. Modellkritik: Probleme der Anwendbarkeit
auf Fraktionen .......................... 176
8.5. Zusammenfassung ............................. 181
9. Soziale Homogenität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 183
9.1. Die CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 186
9.2. Die SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 191
9.3. Die F.D.P. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 196
9.4. Honoratioren, Parteibeamte und Berufspolitiker . . . . . . . .. 199
9.5. Politische Generationen .......................... 204
9.6. Soziale Homogenität und Geschlossenheit der Fraktionen .. 206
9.7. Zusammenfassung ............................. 217
4
10. Innerparteiliche Normen und Werte .................. 220
10.1. Parlamentarische Sozialisation:
Begriff und analytische Dimensionen ............... 221
10.2. Innerparteiliche Sozialisation: Eine historische Skizze . . .. 227
10.3. Versuch eines empirischen Tests .................. 231
10.4. Zusammenfassung ............................ 244
11. Abhängigkeit und Kontrolle ........................ 246
11.1. Ressourcen der Fraktion ........................ 248
11.2. Opportunitätskosten des Fraktionswechsels ........... 263
11.3. Sanktionen ................................. 267
11.4. Überwachungsfähigkeit der Fraktionsführung .......... 271
11.5. Ressourcen der Abgeordneten .................... 273
11.6. Empirischer Test des rational-utilitaristischen Modells ... 274
11.7. Zusammenfassung ............................ 284
12. Sanktionen..................................... 286
12.1. Abweichungsneigung und Wiederwahlchancen . . . . . . . .. 290
12.2. Parlamentarische Karrierechancen . . . . . . . . . . . . . . . . .. 298
12.3. Zusammenfassung ............................ 307
13. "Themenhaushalt", Parteistrategien und Konfliktverarbeitung 309
13.1. Die SPD - von der sozialistischen Arbeiterpartei
zur pluralistischen Volkspartei ................... 311
13.2. Die "nachgeholte Parteibildung" der eDU . . . . . . . . . . .. 322
13.3. Die esu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 330
13.4. eDU und esu in der Fraktionsgemeinschaft . . . . . . . . .. 333
13.5. Die F.D.P. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 337
13.6. Zusammenfassung ............................ 343
14. Schlußbetrachtung: Freie Volksvertreter, treue
Parteisoldaten oder "angepaßte" Spezialisten? . . . . . . . . . .. 347
5
TabeUenverzeichnis .................................. 363
Verzeichnis der Abbildungen ........................... 366
Bibliographie ........... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 367
15.1. Quellen und Datenhandbücher ..................... 367
15.2. Sekundärliteratur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 368
15.3. Zeitungsberichte ...... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 391
Anhang ........................................... 393
Anhang 1: Kurzbeschreibung der verwendeten Variablen
(alphabetisch geordnet) .............................. 393
Anhang 2: Erläuterungen zur Konstruktion von Skalen der
innerparteilichen Machtkonzentration nach Janda ............ 401
Anhang 3: Skalenwerte nach Janda für CDU/CSU,
SPD und F.D.P. (1950-1990) .......................... 404
6
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 1993 von der Philosophi
schen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München als Dissertation
angenommen. Erstgutachter war Herr Professor Dr. Dr. h.c. Kurt Sontheimer,
das Zweitgutachten verfaßte Herr Professor Dr. Rolf Ziegler, als Drittgut
achter fungierte Herr Professor Dr. Dieter Grosser.
Wer eine wissenschaftliche Arbeit schreibt, wird in vieler Hinsicht zum
Schuldner. Mit dem Dank an Kollegen und Freunde soll selbstverständlich
nicht die Verantwortung für das dem Vorwort Folgende auf andere abgewälzt
werden. Doch ohne den Rat und Beistand von Lehrern, Kollegen, Freunden
und Verwandten hätte das Buch so nicht geschrieben werden können.
Ganz besonders danke ich meinem akademischen Lehrer, Kurt Sonthei
mer. Er stand dem Vorhaben stets sehr aufgeschlossen gegenüber und half
immer dann schnell und erfolgreich mit Rat, Tat und nachdrücklicher Ermuti
gung, wenn es nötig war. Thomas Kolbeck unterstützte mich bei Materialbe
schaffung und Graphikerstellung für die Drucklegung. Jorge CorbaIan half
beim Abgleich der eingegebenen Daten. Melitta Göres, TllOmas Kolbeck,
Sabine Lemke-Müller und Johannes Paulmann lasen das Manuskript ganz
oder in Teilen mit sehr großer Sorgfalt. Die Freunde, die mir neben meiner
Familie in einer auch persönlich nicht ganz einfachen Zeit beistanden, kann
ich gar nicht aufzählen. Sie werden mir die kollektive Danksagung verzeihen.
Besonderen Dank schulde ich Melitta und Johannes, die mir in unserer ge
meinsamen "britischen Zeit", in der die vorliegende Arbeit fertig gestellt
wurde, mit ihrer großartigen Freundschaft durch manches Wellental halfen.
Die Veröffentlichung der Arbeit wurde durch einen Druckkostenzuschuß
des Deutschen Bundestages gefördert. Ich danke der Präsidentin des Deut
schen Bundestages, Frau Professor Dr. Rita Süssmuth, herzlich für die ge
währte Unterstützung.
Dresden, im Juli 1995 Thomas Saalfeld
7
1. Einleitung
"Das Wesen aller Politik ist [ ...1 Kampf, Werbung von Bundesgenossen und
von freiwilliger Gefolgschaft."! Mag das in diesen Worten ausgedrückte
Politikverständnis Max Webers auch verkürzt sein, so charakterisierte er
damit doch ein zentrales Problem der Politik im demokratischen Staat, näm
lich "die Möglichkeit kollektiven Handelns bei nicht vorauszusetzendem Kon
sens."2 Begreift man Politik mit Easton als die allgemeinverbindliche Zutei
lung von Gütern und Werten in einer Gesellschaft,3 so sind politische In
stitutionen "some mechanisms, however crude or inchoate, for arriving at
authoritative social decisions about how goods, both spiritual and material,
are to be distributed, where custom falls to create other patterns.'''' In einer
Welt knapper Ressourcen sind politische Entscheidungen oft Ergebnisse von
Auswahlprozessen, die für bestimmte Teile einer Gesellschaft mit Vor- und
für andere mit Nachteilen verbunden sind. Werden Entscheidungen auf der
Grundlage der Mehrheitsregel für eine Gesamtpopulation getroffen, entstehen
der überstimmten Minderheit externe Nachteile oder Kosten, die aus der von
ihr nicht gewünschten Majoritätsentscheidung resultieren. Dies führt auf
Dauer zu Interessenkonflikten, die weder durch Marktprozesse noch durch in-
Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft: Grundriß der verstehenden Soziologie. 5. Auflage,
Tübingen: J. C. B. Mohr (paul Siebeck) 1985 (1. Auflage 1921), S. 852.
2 Fritz W. Scharpf: Planung als politischer Prozeß: Aufsätze zur Theorie der planenden
Demokratie. Frankfurt am Main: Suhrkamp 1973, S. 33.
3 David Easton: The Political System: An lnquiry into the State of Political Science. 2.
Auflage, New York: Alfred A. Knopf 1971, S. 128 f. Wörtlich lautet die Defmition "authori
tative allocation of values for a society".
4 Ebd., S. 135.
9
fonnelle gesellschaftliche Institutionen wie Sitten und Bräuche gelöst werden
können.5 Selbst in relativ einfachen Gesellschaften fmden sich daher fonnale
Institutionen, durch die versucht wird, Konflikte zu verarbeiten und trotz
einer Vielzahl divergierender Interessen allgemeinverbindliche politische Ent
scheidungen zu erreichen. Konflikte werden dabei nur selten gelöst. Sie
werden meist nach den Regeln des jeweiligen politischen Systems - bei
spielsweise durch Mehrheitsentscheid und Aushandeln in Demokratien oder
Dekrete beziehungsweise Gewalt in autoritären und totalitären Systemen -
vorläufig beendet. Besonders pluralistische Demokratien sind deshalb durch
den fortwährenden Wettbewerb widerstreitender Interessen gekennzeichnet. 6
In repräsentativen Demokratien zählen Parlamente zu den wichtigsten
Institutionen des politischen Konfliktaustrages sowie der Suche nach effizien
ten und zugleich legitimen Entscheidungen.' Politische Konflikte können in
solchen Systemen auf Dauer weder durch Zwang noch in direkten Verhand
lungen der Bürger, sondern nur in mehr oder weniger repräsentativen Ver
sammlungen gelöst werden, "die dazu ennächtigt bzw. autorisiert sind (z. B.
durch Wahlen), für andere (z. B. für das ganze Volk) verbindliche Entschei
dungen zu fallen.'48 In Parlamenten werden politische Alternativen abgewo
gen, und letztlich erfolgt die Auswahl einer Alternative durch Mehrheits
beschluß in Abstimmungen oder durch das Aushandeln von Kompromissen.
Wie unverzichtbar diese Systemfunktion parlamentarischer Versammlungen
ist, zeigen nicht zuletzt die Demokratisierungsprozesse in Ost-und Ostmittel
europa, wo "Runde Tische" und die Emanzipation kommunistischer Schein
parlamente oder halbdemokratisch gewählter Parlamente (polen, Juni 1989)
5 Vgl. Erich Weede: Konfliktforschung: Einführung und Übernlick. Opladen: Westdeutscher
Verlag 1986, S. 10 f.
6 Vgl. Adam przeworski: Some Problems in the Study of the Transition to Oemocracy. In:
Guillermo O'Oonnell, Philippe C. Schmitter und Laurence Whitehead (Hrsg.): Transitions
from Authoritarian Rule: Comparative Perspectives. Baltimore: Johns Hopkins University
Press 1986, S. 47-63 (hier S. 56).
7 Vgl. hierzu allgemein Giovanni Sartori: The Theory of Democracy Revisited. Part One: The
Contemporary Debate. Chatham, New Jersey: Chatham House Publishers 1987, S. 214-247.
8 Winfried Steffani: ,.parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem". In: Pipers
Wörternuch zur Politik, Band 2: Westliche Industriegesellschaften: Wirtschaft - Gesell
schaft - Politik. Hrsg. von Manfred G. Schmidt. München! Zürich: Piper 1983, S. 274-280,
(hier S. 274).
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