Krisenlandschaften und die Ordnung der Welt ; Im Blick von Wissenschaft und Politik

112 Pages·2020·1.416 MB·German

by  Barbara Lippert, Günther Maihold (eds.)

SWP-Studie
Barbara Lippert / Günther Maihold (Hg.)
Krisenlandschaften und
die Ordnung der Welt
Im Blick von Wissenschaft und Politik

Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 18
September 2020, Berlin
Kurzfassung
∎ Während der letzten zwanzig Jahre haben sich »Krisenlandschaften«
(Volker Perthes) in der internationalen Politik formiert, die regionale
Zusammenhänge, aber auch Konflikt- und Problemkontexte erkennen
lassen, die eine anhaltende Herausforderung für deutsche und euro-
päische Außen- und Weltordnungspolitik darstellen.
∎ Jüngste Krisen und Zuspitzungen, etwa als Folge der Corona-Pandemie,
der amerikanisch-chinesischen Machtrivalität oder des Brexit-Refe-
rendums, lassen sich nicht isoliert analysieren, sondern fügen sich als
Teilstücke in die größeren Krisenlandschaften ein.
∎ Vor diesem Horizont sind auch traditionelle Schlüsselthemen –
transatlantische Beziehungen, europäische Integration – sowie alte und
neue Schwerpunktregionen – Russland und Osteuropa, Israel und der
Nahe Osten, China und Afrika – in den Blick zu nehmen. Dabei gilt es
Interessen deutscher Außenpolitik zu verorten, die neue konzeptionelle
Schlussfolgerungen für die politische Praxis implizieren.
∎ Das politische Programm der »Europäischen Souveränität« bietet eine
mehrdimensionale Antwort, die das Militärische einschließt. Sichtbar
wird dabei, wie sehr sich die Grundlagen des Verständnisses von Macht
und die Koordinaten deutscher und europäischer Außenpolitik nach der
Zäsur von 1989 und im Zuge wachsender internationaler Verflechtung
verschoben haben.
∎ Der exponierte deutsche und europäische Multilateralismus muss diesen
Entwicklungen Rechnung tragen. Gefragt sind effektive Antworten, die
darüber hinausgehen, nur grundsätzlich für globales Regieren einzutre-
ten oder die Anforderungen der internationalen Klimapolitik und der VN-
Nachhaltigkeitsagenda zu unterstützen. Dies beinhaltet auch, die Voraus-
setzungen für außenpolitisches Handeln im Innern, im europäischen
Verbund und darüber hinaus neu zu justieren.
∎ Die vorliegende Studie versammelt Beiträge von Wegbegleitern sowie
Kolleginnen und Kollegen von Volker Perthes zum Ende seiner Tätigkeit
als Direktor der SWP.
SWP-Studie

Barbara Lippert / Günther Maihold (Hg.)
Krisenlandschaften und
die Ordnung der Welt
Im Blick von Wissenschaft und Politik

Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 18
September 2020, Berlin
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© Stiftung Wissenschaft und
Politik, Berlin, 2020
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Deutsches Institut für
Internationale Politik und
Sicherheit
Ludwigkirchplatz 3–4
10719 Berlin
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ISSN 1611-6372
doi: 10.18449/2020S18
Inhalt

5 Vorwort der Herausgeber MULTILATERALISMUS UND
Barbara Lippert/Günther Maihold GLOBALE VERANTWORTUNG
7 Wissenschaftlichkeit, Unabhängigkeit, 75 Arbeit am Inventar der Weltaufgaben:
Multiperspektivität. Internationale Beziehungen, Deutschland, Afrika und die Nachhaltigkeitsagenda
SWP und Volker Perthes seit 2005 der Vereinten Nationen
Stefan Mair Martin Jäger
82 After the Pandemic –
DEUTSCHE UND EUROPÄISCHE AUSSENPOLITIK
A View from the United States
19 Koordinaten deutscher Außenpolitik nach 1989 James Dobbins
Thomas Bagger
85 Between Concentration and Dispersion:
26 Europäische Souveränität – An Ongoing Debate on Power Relations
Selbstbehauptung in unruhigen Zeiten Thomas Gomart
Miguel Berger
91 Transatlantische Ungewissheiten und
32 Multilateralismus und deutsche Außenpolitik: strategische Risikoabsicherung
Ein Syllogismus? Peter Rudolf
Hanns W. Maull
95 Was ist vom Aufstieg der »emerging powers«
40 Die binationale parlamentarische Versammlung: geblieben? Neue Partner und ihre Leistungsfähigkeit
Treibstoff für den deutsch-französischen Motor Günther Maihold
Wolfgang Schäuble
101 Internationale Klimapolitik –
47 Die Mär vom »deutschen Drückeberger«: Spannungsfelder und mögliche Wendungen
Ein Einwurf wider die »Bellizisten« in Publizistik, Susanne Dröge
Politik und Wissenschaft
107 Anhang
Rolf Mützenich
107 Abkürzungen
51 Global Britain: Ambition Meets Reality 108 Die Autorinnen und Autoren
Robin Niblett

57 Ohne Leitbild?
Perspektiven deutscher Europapolitik
Barbara Lippert
64 Europa und der Nahostkonflikt:
Wie weiter nach dem Ende der Oslo-Ära?
Muriel Asseburg

Vorwort der Herausgeber
»Die diplomatische Kunst des Möglichen liegt darin, mit einer Alarmismus entzieht und die gesamte Breite von Ein-
möglichst inklusiven Allianz multilateral gesinnter Staaten fluss- und Störfaktoren untersucht. Wenn Perthes
die Regelgebundenheit internationaler Beziehungen zu stär- als Direktor des Deutschen Instituts für internationale
ken. Dabei darf sie aber nicht den Eindruck erwecken, dass es Politik und Sicherheit aus Berliner Perspektive auf
auch um den Export der ›richtigen‹ inneren Ordnung von die Weltkarte blickt, dann gilt seine Aufmerksamkeit
Staaten geht.« nicht nur einzelnen Ereignissen und Krisen; er fragt,
In dieser Einschätzung zur »Allianz für den Multilate- wie sie sich in größere Krisenlandschaften und über-
ralismus« hat Volker Perthes eine der Grundkonstan- greifende Strukturveränderungen einordnen und
ten internationaler Politik zusammengefasst: Akteure dementsprechend deuten lassen. Nur so kann es
betreiben Außenpolitik mit innenpolitischen Kalkü- gelingen, einem Denken in Dauerkrisen und krisen-
len; die innen- und außenpolitischen Sphären durch- getriebenem Handeln den geeigneten analytischen
dringen einander, im Handeln und in dessen Folgen. Rahmen zu verschaffen. Viele der vertrauten, ver-
Wer dies und die der Außenpolitik zugrunde liegen- meintlich stabilen Koordinaten und institutionellen
den Binnendynamiken konzeptionell und praktisch Eckpunkte deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
nicht berücksichtigt, wird nur begrenzt erfolgreich sind nicht mehr ohne weiteres als gegeben voraus-
sein. Dabei ist »Erfolg« keine zentrale Kategorie von zusetzen. Dass wechselseitiger Vertrauensverlust und
Perthes’ außenpolitischem Denken. Er würde beschei- eine oft gegensätzliche Wahrnehmung von Konflik-
dener von Verantwortung und Chancen sprechen – ten das Ziel einer regelbasierten internationalen Ord-
von Gestaltungsoptionen, die sich durch Führungs- nung untergraben, ist inzwischen zu einer neuen
bereitschaft und Nutzen von Einflussmöglichkeiten Rahmenbedingung der Weltpolitik geworden.
aufbauen oder auch zurückgewinnen lassen. Oft Dieser Wandel spiegelt sich auch in Forschung und
geht das nur schritt- und stückweise voran, selten in Politikberatung der SWP während der 15 Jahre wider,
großen Sprüngen. Perthes interessiert der Instrumen- in denen Volker Perthes das Institut geleitet hat. Um
tenkasten von Außenpolitik in seinem ganzen Um- der neuen Komplexität gerecht zu werden, verlangte
fang. Darin liegen neben der Diplomatie militärische, er von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern
wirtschaftliche und kulturelle Mittel bereit, um Frie- nicht nur profunde Sachkenntnis. Gefragt war zudem,
den zu sichern, Krisen abzuwenden, soziale Verwer- den Blick auf Akteure und Entwicklungen zu weiten,
fungen aufzufangen und neue Ordnungselemente die politische Entscheider nicht »auf dem Zettel«
wirksam werden zu lassen. Die Analyse etablierter haben oder routiniert ausblenden. Nur in einer sol-
Sicherheitsarchitekturen, regionaler Kräftehierar- chen Kombination entsteht das Verständnis für außen-
chien und der relativen Machtbalance zwischen Staa- politische Wendungen und Weichenstellungen, die es
ten oder Staatengruppen ist dafür nur ein Zugang. sichtbar zu machen oder einzufordern gilt. Ziel muss
Auch gilt es über bloße Gefahrenabwehr und Risiko- sein, aus verpassten Chancen zu lernen, Pfadabhän-
minimierung hinauszudenken und längerfristige gigkeiten zu erkennen und gegebenenfalls Alterna-
Gestaltungschancen zu entwickeln. Auf diesem Weg tiven aufzuzeigen.
muss der Blick für all jene nichtstaatlichen Akteure Dieser Aufgabe sind auch die Beiträge der vorlie-
geschärft werden, die eigene Handlungslogiken ein- genden Studie verpflichtet. Sie behandeln Krisenland-
bringen und den Zusammenhalt national wie inter- schaften und Fragen der Weltordnung aus unterschied-
national stärken können. licher Perspektive von Wissenschaft und Politik. Ver-
Gerade in Zeiten der Ungewissheit, des Unbeha- fasst haben sie Freunde, Wegbegleiter, Kolleginnen
gens an der Globalisierung und des gefühlten Verlusts und Kollegen von Volker Perthes zum Ende seiner
von Identität und Sicherheit – oft in Verbindung Tätigkeit als Direktor der SWP.
mit neuen Bedrohungswahrnehmungen – ist eine
wissenschaftliche Politikberatung gefragt, die sich Barbara Lippert / Günther Maihold
SWP Berlin
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Wissenschaftlichkeit, Unabhängigkeit, Multiperspektivität. Internationale Beziehungen, SWP und Volker Perthes seit 2005
Stefan Mair
Wissenschaftlichkeit, Unabhängigkeit,
Multiperspektivität.
Internationale Beziehungen,
SWP und Volker Perthes seit 2005
2005–2010: Die Welt gerät in Unordnung Schon bald erwies sich ein wesentlicher Teil der
außenpolitischen Hoffnungen als Illusion. 2007 ver-
Als Volker Perthes im Oktober 2005 sein Amt als deutlichte der russische Präsident Wladimir Putin mit
Direktor der SWP antrat, schien die Welt noch in Ord- einer vielbeachteten Rede auf der Münchner Sicher-
nung – »schien« aus heutiger Sicht. Denn das trans- heitskonferenz, dass sein Land sich durch die Nato-
atlantische Verhältnis galt auch damals schon als Osterweiterung in der Defensive und zunehmend
stark belastet. Deutschland und Frankreich hatten marginalisiert sehe. Diesen Worten folgten im August
sich geweigert, am Irak-Krieg teilzunehmen, und 2008 Taten, als der Kreml eine militärische »Provoka-
deutliche Zweifel an der Legitimität und Sinnhaftig- tion« Georgiens nutzte, um in der Kaukasusrepublik
keit des militärischen Vorgehens geäußert. Die EU zu intervenieren. Sechs Monate zuvor hatte die Un-
wirkte gespalten zwischen einem »alten« und einem abhängigkeitserklärung des Kosovo die europäische
»neuen« Europa. Letzteres rekrutierte sich vor allem Einheit großen Belastungen ausgesetzt. Auch die
aus den acht mittel- und osteuropäischen bzw. balti- nationalkonservative Regierung in Polen mit ihrem
schen Staaten, die 2004 der EU beigetreten waren. europa- und deutschlandkritischen Kurs stellte das
Wenn allerdings aus heutiger Sicht etwas in Ord- europäische Integrationsprojekt vor erhebliche Heraus-
nung schien, so war es die ungebrochene Hoffnung forderungen. Der Libanon-Krieg 2006 und die bewaff-
auf eine bessere Welt. Die EU-Erweiterung, so wurde nete Auseinandersetzung zwischen Israel und der
erwartet, würde die im Kalten Krieg angelegte Spal- Hamas 2008/2009 riefen in Erinnerung, dass auch der
tung des Kontinents endgültig überwinden, Russland Nahostkonflikt immer wieder militärisch eskalieren
würde seinen Platz in einem friedlichen und stabilen konnte.
Europa finden, China nach dem Beitritt zur Welthan- Überschattet wurden all diese politischen Ereignis-
delsorganisation (WTO) vier Jahre zuvor seine wirt- se jedoch von der Finanzmarktkrise 2007/2008. Was
schaftlichen und auch politischen Reformen weiter als Pleite einer amerikanischen Bank begann, ließ
vorantreiben. Letztlich würden sich liberale, west- zunächst die US-Immobilienblase platzen, stürzte
liche Werte universal durchsetzen: Menschenrechte, dann fast den gesamten internationalen Banken-
bürgerliche Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Demo- sektor in die Krise und resultierte schließlich in einer
kratie und Marktwirtschaft. Im Rahmen der herauf- Überschuldung nationaler Haushalte, die wiederum
ziehenden Weltordnung könnten sich mittel- bis die sogenannte Eurokrise auslöste. Politisch hatte
langfristig auch Terrorismus, Staatszerfall und Groß- diese Krisenkaskade mehrfache Folgen. Sie unter-
konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie in minierte das Vertrauen in die marktwirtschaftliche
Afrika überwinden lassen. Überdies begannen im Ordnung, befeuerte international die Kapitalismus-
Oktober 2005 in Deutschland die Koalitionsverhand- kritik und brachte den meisten westlichen Regierun-
lungen zwischen CDU/CSU und SPD, die am Ende zur gen den Vorwurf ein, blind dem Mantra von Deregu-
Wahl einer frischen, jungen Politikerin als Bundes- lierung und schlankem Staat gefolgt zu sein. Sie
kanzlerin an der Spitze einer handlungsfähigen und beförderte den weltpolitischen Aufstieg Chinas, das
breit legitimierten Großen Koalition führen sollten. durch massive Interventionen erheblich zur Stabili-
SWP Berlin
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Stefan Mair
sierung der globalen Wirtschaft beitrug und mehr nale Rolle aufstrebender bzw. wiederkehrender
denn je überzeugt war, dass sein Weg staatlich kon- Mächte – darunter Brasilien, Indien, China und Russ-
trollierter und gesteuerter Ökonomie jenem der west- land.2 Welche von ihnen wären als Partner für deut-
lichen Marktwirtschaft überlegen sei. Und sie trieb sche und europäische Außenpolitik geeignet, wie
Deutschland innerhalb der EU immer mehr in eine würde dabei Deutschland aber auch führen können?
Führungsrolle, weil seine wirtschaftliche Stärke als Die dominanten internationalen Themen von Okto-
essentiell erschien, um die Finanzmarktkrise auf ber 2005 bis Oktober 2009 fanden aber nicht nur
europäischer Ebene zu bewältigen. Ein Hoffnungs- in SWP-Publikationen ihren Niederschlag. Volker
schimmer zeigte sich gegen Ende der Fünf-Jahres- Perthes hatte von Anfang an deutlich gemacht, dass
Periode. Mit Barack Obama wurde im Januar 2009 für ihn die Wiederbelebung des transatlantischen
der erste Präsident mit afroamerikanischen Wurzeln Verhältnisses ein zentrales Anliegen ist. Es gelang
vereidigt. Ihm wurde zugetraut, die gesellschaftliche ihm mit finanzieller Unterstützung der Fritz Thyssen
Polarisierung in den USA abzumildern und Fort- Stiftung und des Marie Curie Action COFUND der EU,
schritte bei der Befriedung internationaler Konflikt- ein transatlantisches Austauschprogramm mit dem
herde zu erzielen. schönen Namen TAPIR aufzulegen: Transatlantic Post-
Doc for International Relations and Security. Bis es
Von Beginn an war es Volker im Jahr 2020 auslief, gab das Programm 51 Post-Dok-
Perthes ein zentrales Anliegen, das toranden die Gelegenheit, über zwei Jahre hinweg an
transatlantische Verhältnis drei verschiedenen Thinktanks und Forschungsinsti-
zu revitalisieren. tuten beiderseits des Atlantiks zu arbeiten,3 Erfahrun-
gen zu sammeln und sich für anspruchsvolle Auf-
Blickt man auf die Schriftenreihen der SWP, lässt gaben in Wissenschaft und Politik zu qualifizieren.
sich mit Fug und Recht behaupten, dass all diese Ent- Die Rolle neuer Führungsmächte, der Aufstieg
wicklungen auch in der Forschungsarbeit des Hauses Chinas und die erhöhten Anforderungen an die
deutlichen Niederschlag gefunden haben. Vier The- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
mengebiete, die sich erst in den Folgejahren stärker der EU schlugen sich auch in zwei neuen Beratungs-
abzuzeichnen begannen, ragen dabei besonders her- und Veranstaltungsformaten nieder. Mit BRICS (Bra-
aus. Die SWP befasste sich schon sehr frühzeitig mit silien, Russland, Indien, China und Südafrika) und
der internationalen Handlungsfähigkeit der EU, den IBSA (Indien, Brasilien und Südafrika) hatten sich
weltpolitischen Folgen von Chinas Aufstieg, dem zwei Ländergruppen herausgebildet, die für Deutsch-
heraufziehenden Spannungsverhältnis zu den USA land die Frage aufwarfen, wie es sich mit demokra-
und den politischen Verhärtungen in Putins Russ- tisch verfassten und ähnlich gesinnten neuen Füh-
land. Ein weiterer Akzent lag auf den zahlreichen rungsmächten über internationale Fragen abstimmen
militärischen Konflikten und der Rolle der Bundes- würde. Heraus kam GIBSA (Deutschland bzw. Ger-
wehr bei deren Beilegung bzw. in friedenserhalten- many, Indien, Brasilien und Südafrika), ein Quadrilog
den Einsätzen. zwischen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, den
Zwei größere Projekte lenkten Aufmerksamkeit im jährlichen Wechsel jeweils ein Institut aus einem
auf Themen, die für umfassende Wandlungsprozesse der vier Länder organisiert. Der Austausch startete
standen. Das Projekt »States at Risk«, das 2006 in eine 2007 in der SWP und befindet sich mittlerweile in
Buchpublikation mündete, befasste sich mit Struktur- seiner vierten Runde. GIBSA ergänzt damit den be-
veränderungen auf nationaler und regionaler Ebene,

indem es Fälle von fragiler Staatlichkeit in den Fokus
2 Jörg Husar/Günther Maihold/Stefan Mair, Neue Führungs-
nahm.1 Es bot Antworten auf die Fragen, welche Rolle mächte: Partner deutscher Außenpolitik?, Baden-Baden 2009.
Deutschland und die EU bei der Stabilisierung solcher 3 An dem Programm beteiligten sich neben der SWP:
Staaten spielen können und wo Prioritäten des Enga- Center for Security Studies (CSS), Zürich; Chatham House,
gements zu setzen sind. Das zweite Projekt fand 2009 London; Finnish Institute for International Affairs (FIIA),
seinen Abschluss: Unter dem Titel »Neue Führungs- Helsinki; The German Marshall Fund of the United States
mächte« analysierte es die internationale und regio- (GMF), Washington, D.C.; Institut français des relations
internationales (Ifri), Paris; Norwegian Institute for Defence
Studies (IFS), Oslo; RAND Corporation, Washington, D.C.;
1 Ulrich Schneckener (Hg.), Fragile Staatlichkeit. »States at SAIS Center for Transatlantic Relations (SAIS), Washington,
Risk« zwischen Stabilität und Scheitern, Baden-Baden 2006. D.C.; United States Institute of Peace (USIP), Washington, D.C.
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