Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der Schule für Verfassungsschutz und für Andreas Hübsch

638 Pages·2007·2.56 MB·German

Schriftenreihe des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit

Armin Pfahl-Traughber / Monika Rose-Stahl (Hrsg.)

Festschrift
zum 25-jährigen Bestehen
der Schule für Verfassungsschutz
und
für Andreas Hübsch

Brühl / Rheinland 2007
Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese
Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
detaillierte bibliografische Daten sind im Internet
über http://dnb.ddb.de abrufbar.
ISBN 978-3-938407-20-2
ISSN 0946-5782

Druck: Statistisches Bundesamt
Zweigstelle Bonn

Herausgeber: Fachhochschule des Bundes
für öffentliche Verwaltung
Fachbereich Öffentliche Sicherheit

www.fhbund.de
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Inhalt
Vorwort des Präsidenten
der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Thomas Bönders........................................................................... 9
Vorwort des Präsidenten
des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Heinz Fromm.............................................................................. 12
Vorwort der Herausgeber
Armin Pfahl-Traughber und Monika Rose-Stahl ....................... 14
Helmut Albert
Wie gefährlich lebt der mobile Bürger? -
Öffentliche Verkehrsmittel als Ziel von Terroranschlägen........ 17
Rainer Albrecht
Vom Lehren zum Lernen – Thesen zum notwendigen Wandel
der Lehr- und Lernkultur an der FH Bund ................................. 38
Guido W. Becker
Die Reichweite der Grundrechte im Ausland............................. 47
Christine Brost
Die Rolle der Religion in der Politik
der Islamischen Republik Iran.................................................... 61
Wolfgang Cremer und Bernd Eicholt
Die Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörden
bei Sicherheitsüberprüfungen, insbesondere im Rahmen
des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes....................... 77
Tibor Daragó
Auszüge aus der deutschen
und ungarischen Verfassungsgeschichte.................................. 117
Thomas Grumke
Der „hysterische NPD-Tsunami“
Die NPD in Nordrhein-Westfalen und Sachsen im Vergleich . 128
3
Rudolf van Hüllen
Die misslungene Aufzucht des Kaders
Das Scheitern der ideologischen Zurichtungsanstalten
von KPD und DKP................................................................... 143
Raimund Jokiel
Führen von Mitarbeitern im Nachrichtendienst........................ 177
Judith Kalbfell
Der politische Einfluss von PLO und Hamas
auf die palästinensische Bevölkerung
Eine vergleichende Betrachtung
organisationsexterner und -interner Faktoren........................... 196
Stefan Kestler
Nationalsozialistische Europakonzeptionen
im Zweiten Weltkrieg. Darstellung ausgewählter Beispiele .... 221
Manfred Krauß
Qualitätsmanagement
der Abteilung Kriminalpolizei der FH-Bund............................ 245
Jürgen P. Lang
Zwischen Extremismus und Demokratie
SED - PDS - Die Linke ............................................................ 258
Christian Menhorn
Skinheads - eine aussterbende Subkultur?
Eine Jugendbewegung im Wandel der Zeit.............................. 284
Hartwig Möller
Der Verfassungsschutzbericht im Licht
der neueren Rechtsprechung..................................................... 304
Patrick Moreau
Die altermondialistische Bewegung
zwischen Radikalkritik und Linksextremismus........................ 328
4
Herbert Landolin Müller
Jenseits von Schleier und Kopftuch:
Islamistisches Menschenbild und Rolle der Frau
als Herausforderung einer freiheitlichen Gesellschaft?............ 352
Armin Pfahl-Traughber
Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik
Eine Auseinandersetzung
mit den Kriterien zur Unterscheidung...................................... 392
Thomas Pfeiffer
Erlebniswelt Rechtsextremismus –
Herausforderung für die Prävention......................................... 408
Ladislav Pokorný
Zur Entwicklung der rechtlichen Regelungen
der Nachrichtendienste der Tschechischen Republik............... 433
Helmut Reinalter
Für eine bürgerlich-demokratische Republik
Das intellektuelle und politische Wirken des Linkshegelianers
Arnold Ruge im zeitlichen Kontext der 1848er Revolution..... 450
Matthias Rohe
Islamismus und Schari‛a........................................................... 479
Monika Rose-Stahl
Bachelor, Diplom oder modularisierter Diplomstudiengang?
Mögliche Auswirkungen des „Bologna-Prozesses“
auf die Ausbildung für die Laufbahn des gehobenen Dienstes
im Verfassungsschutz des Bundes............................................ 510
Ilona Schmitz-Filvig
Rechtsextremisten als Grundrechtsträger in Ungarn................ 526
Siegfried Schwan
Beobachtung des Ausländerextremismus
in der Bundesrepublik Deutschland unter sich verändernden
globalpolitischen Rahmenbedingungen.................................... 552
5
Stefan Weinhaus
Die Bedeutung des nachrichtendienstlichen Trennungsgebots
für den Bundesnachrichtendienst ............................................. 559
Khadija Katja Wöhler-Khalfallah
Ursachen für die Radikalisierung im Namen des Islams am
Beispiel Algeriens und der Wechselwirkungen mit Ägypten,
Pakistan, Afghanistan und Saudi-Arabien................................ 581
Herbert Kloninger
Kontinuität in bewegten Zeiten – Anmerkungen
zum beruflichen Lebensweg des Andreas Hübsch................... 620
Autoren..................................................................................... 632
6
Andreas Hübsch
7

Vorwort des Präsidenten der Fachhochschule
des Bundes für öffentliche Verwaltung

Thomas Bönders
Diese Festschrift anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Schule für
Verfassungsschutz ist Andreas Hübsch gewidmet, der nach langjähri-
ger Tätigkeit als Direktor der Schule für Verfassungsschutz aus dem
Dienst ausscheidet.
Als vor 25 Jahren die Schule für Verfassungsschutz ins Leben gerufen
wurde, knüpfte sie an die Aufgaben der seit 1955 bestehenden Schule
im Bundesamt für Verfassungsschutz, die bis zu diesem Zeitpunkt die
Aus- und Fortbildung durchgeführt hatte, an. Mit der Gründung der
Schule für Verfassungsschutz wurde jedoch erstmals die Bund-
Länder-Einrichtung in ihrer heutigen Ausgestaltung geschaffen. Ziel-
setzung war es, eine optimale Zusammenarbeit zwischen dem Bun-
desamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzbehörden
der Länder herzustellen sowie den gestiegenen Anforderungen an die
qualifizierte Aus- und Fortbildung für die Bediensteten im Verfas-
sungsschutz gerecht zu werden.
Betrachtet man das Spektrum der Themen, mit denen sich die Auto-
rinnen und Autoren in dieser Festschrift befassen, so wird deutlich,
welchen vielfältigen Bedrohungen unser Staat heute ausgesetzt ist.
Darauf, diesen Bedrohungen zu begegnen und unsere freiheitliche
demokratische Grundordnung zu schützen, sind die Absolventinnen
und Absolventen der Schule für Verfassungsschutz hervorragend vor-
bereitet. Auch heute gilt – wie zu Zeiten der Gründung der Schule –
dass sich die Aus- und Fortbildung permanent an gestiegenen Anfor-
derungen messen lassen muss und einem Prozess kontinuierlicher
Veränderung unterworfen ist.
Mit dem am 1. Januar 1980 in Kraft getretenen „Abkommen über die
Errichtung einer Schule für Verfassungsschutz“ zwischen Bund und
Ländern, wurden die organisatorischen und finanziellen Grundlagen
für die gemeinsame Bildungseinrichtung, die bis heute die erfolgrei-
che Aus- und Fortbildung im Verfassungsschutz garantiert, geschaf-
fen. Ebenso nahm die Planung, die Schule in einem gemeinsamen Ge-
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bäude unterzubringen, hiermit konkrete Gestalt an. So konnte der
Lehrbetrieb in Heimerzheim im Jahre 1982 aufgenommen werden.
Eine andere wesentliche Neuerung im Bereich der Ausbildung nahm
bereits 1979 mit der Gründung des Fachbereichs Öffentliche Sicher-
heit der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und
der diesem angehörenden Abteilung Verfassungsschutz ihren Lauf.
Durch die Verlagerung der Laufbahnausbildung für den gehobenen
Dienst von der Verwaltungsschule an die Fachhochschule gewann
diese eine neue Dimension.
Seit ihrer Gründung ist die Schule für Verfassungsschutz eng mit der
Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung verbunden.
Die Ausbildung für den mittleren Dienst und den gehobenen Dienst
sowie die Fortbildung werden Hand in Hand durchgeführt. Die Leh-
renden sind zum Teil an beiden Bildungseinrichtungen tätig. Beson-
ders deutlich wird diese Verbundenheit jedoch auch dadurch, dass der
Schulleiter der Schule für Verfassungsschutz zugleich Leiter der Ab-
teilung Verfassungsschutz des Fachbereichs ist.
Die Aufgabe dieser beiden Leitungsfunktionen und auch die Leitung
des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit der Fachhochschule des Bun-
des für Öffentliche Verwaltung hat Andreas Hübsch seit 1996 in be-
sonderer Weise erfüllt.
Seine Laufbahn im Bereich des Verfassungsschutzes begann jedoch
bereits viele Jahre zuvor. So trat der Jurist Andreas Hübsch kurze Zeit
nach seinem Zweiten Staatsexamen bereits 1974 seine Stellung beim
Bundesamt für Verfassungsschutz an und hat seitdem dort die unter-
schiedlichsten Positionen ausgefüllt.
In seiner beruflichen Tätigkeit war ihm die Aus- und Fortbildung stets
ein wichtiges Anliegen, sie war ihm gewissermaßen auf den Leib ge-
schrieben; selten habe ich einen engagierteren und mit vollem Herzen
interessierteren Dozenten kennen gelernt. Beruf und Berufung fanden
bei Andreas Hübsch eine ideale Entsprechung.
Das mit Sicherheit gewichtigste Ereignis während seiner Amtszeit als
Direktor der Schule für Verfassungsschutz, war die Fusion mit der
Lehrgruppe MAD der Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr.
Damit wurden die Schulen zweier unterschiedlicher Ressorts auf Bun-
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