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Die Besteuerung von Personen·
und Kapitalgesellschaften
in tabellarischen übersichten
Die Besteuerung von Personen
und Kapitalgesellschaften
in tabellarischen Übersichten
von
DR.HEINZ STEHLE DR.ANSELM STEHLE
Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Wirtschaftsprüfer
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
ISBN 978-3-663-12682-9 ISBN 978-3-663-13556-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-13556-2
Softcover reprint ofthe hardcover 1st edition 1967
Inhalt
ALLGEMEINER TEIL
A. Uberblick über Wesen und Rechtsnatur des Gesellschaftsrechts
und die Einteilung der Gesellschaften . . 9
1. Begriff und Wesen einer Gesellschaft . 9
2. Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts 9
3. Rechtsnatur des Gesellschaftsrechts . 10
4. Arten der Gesellschaften und ihre Einteilung 11
5. Bedeutung des Gesellschaftsvertrags . . . 12
B. Allgemeines zur Behandlung der Gesellschaften
und ihrer Gesellschafter im Steuerrecht . . . 13
1. Das Verhältnis von Gesellschaftsrecht und Steuerrecht 13
2. Körperschoftsteuer . . . . . . . . 14
a) Steuerpflicht .. . . . . . . . 14
b) Die Höhe der Körperschoftsteuer
(Die verschiedenen Tarifgruppen und ihre Aufspaltung 15
c) Gewinnermittlung und verdeckte Gewinnausschüttung 17
3. Einkommensteuer ......,."....... 18
a) Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei den Gesellschaftern
von Personengesellschaften . . . . . . . . . . ...... 18
b) Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Gesellschaftern
von Kapitalgesellschaften 22
4. Gewerbesteuer 23
a) Steuerpflicht 24
b) Unterschiedlicher Steuermeßbetrag beim Gewerbeertrag 24
c) Hinzurechnung bei Stillen Gesellschaften 24
5. Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . 25
a) Allphasen-Bruttoumsatzsteuer . . . 25
b) Mehrwertsteuer (Netto umsatzsteuer) 25
6. Vermögensteuer . . . . . . . . . . 27
a) Selbständige Steuerpflicht der Kapitalgesellschaften 27
b) Keine selbständige Steuerpflicht,
sondern nur Erklärungspflicht der Personengesellschaften 28
c) Besteuerung der Gesellschafter 29
7. Kapitalverkehrsteuer . . . . .. 30
a) Allgemeines zur Kapitalverkehrsteuer 30
b) Besteuerung durch die Gesellschaftsteuer 31
· ....
8. Grunderwerbsteuer 33
· ....
a) Allgemeines 33
b) Die steuerlichen Erwerbsvorgänge 34
c) Grundstücke im Sinne des Grunderwerbsteuergesetzes 35
d) Steuervergünstigungen bei Obergang auf eine Gesamthand
und von einer Gesamthand 35
e) Besteuerungsgrundlage 36
f) Steuers ätze . . . · . 36
g) Steuerschuldner . . ... 36
9. Die steuerliche Behandlung von Veräußerungsgewinnen 36
..
a) Begriff des Veräußerungsgewinnes 37
b) Grundsätzliches zur Art der Besteuerung . . 37
c) Ermittlung des Veräußerungsgewinnes . . . 38
d) Die Besteuerung des Veräußerungsgewinnes 38
e) Besteuerung bei Rentenzahlungen .... 39
f) Anrechnung gezahlter Erbschaftsteuer . . 40
g) Veräußerungsgewinne und Gewerbesteuer 40
C. Besonderheiten der Besteuerung bei Unternehmensverbindungen
und ·verflechtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
I. Steuervergünstigungen für verflochtene Unternehmen 41
1. Schachtelprivileg 41
a) Schachtelprivileg bei der Kärperschaftsteuer 41
b) Schachtel privileg bei der Vermögensteuer 43
c) Schachtel privileg bei der Gewerbesteuer 44
2. Organschaft .. . . . . . . . . 44
a) Allgemeines zur Organschaft . 44
b) Umsatzsteuerliche Organschaft 45
c) Körperschaftsteuerliche Organschaft 46
d) Organschaft bei der Gewerbesteuer 48
3. Unternehmereinheit • . . . . . . 49
a) Gleiche Gesellschafter . ... . 50
b) Gleiche Beteiligungsverhältnisse 50
c) Obersehbarkeit der Beteiligungsverhältnisse 51
d) Einheitliche Willensbildung 51
e) Nebenordnung . . . . . • . . .. • . • 51
11. Steuerliche Behandlung von Doppelgesellschaften (Betriebsaufspaltung) 52
1. Begriff . . . . . . . . . . • . . . 52
2. Gründe für eine Betriebsaufspaltung 52
3. Gestaltung und Verteilung der Funktionen 52
4. Laufende Besteuerung der Doppelgesellschaft 53
a) Besitzpersonenunternehmen und Betriebskapitalgesellschaft 53
aal Einkommensteuer 53
bb) Kärperschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . 53
cc) Gewerbesteuer 54
dd) Umsatzsteuer 54
ee) Vermögensteuer 55
b) Produktionspersonenunternehmen
und Vertriebskapitalgesellschaft . 56
aal Einkommen- und Körperschaftsteuer 56
bb) Gewerbesteuer 56
cc) Umsatzsteuer 56
dd) Vermögensteuer 57
5. Besteuerung aus Anlaß der Betriebsaufspaltung .. 57
a) Einkommensteuer 57
b) Gewerbesteuer 57
c) Umsatzsteuer 57
d) Grunderwerbsteuer 58
e) Kapitalverkehrsteuer 58
6. Auflösung der Doppelgesellschaft 58
111. Besteuerung der GmbH & Co. . 59
1. Die Einkommensbesteuerung 59
a) Grundsatz . . . . . . . 59
b) Anerkennung der Gewinnverteilung 60
c) Die Behandlung der Geschäftsführerbezüge 61
2. Umsatzsteuer . 62
3. Gewerbesteuer 63
4. Vermögensteuer 64
IV. Auswirkungen des Konlternrechts auf die Besteuerung 65
1. Abhängigkeitsbericht und verdeckte Gewinnausschüttung 65
2. Ort der Geschäftsleitung und Beherrschungsvertrag . . . 65
3. Inländische Betriebstätte durch einen Beherrschungsvertrag? 66
4. Umsatzsteuerliche Organschaft und Beherrschungsvertrag 66
5. Beherrschungs-und Gewinnabführungsvertrag
und körperschaftsteuerliche Organschaft 67
6. Grunderwerbsteuerliche Auswirkungen 68
7. Gesellschaftsteuerliche Auswirkungen 68
8. Eingliederung und Fusion . . . . . 69
TABEllENTEIL
A. Allgemeiner Uberblick über die Behandlung der verschiedenen
Gesellschaftsformen bei den einzelnen Steuerarten 71
1. Offene Handelsgesellschaft 71
2. Kommanditgesellschaft 71
3. Stille Gesellschaft . . 71
4. Gesellschaft bürgerlichen Rechts . . 73
5. GmbH & Co. KG . . . . _ . . . . 73
6. Gesellschaft mit beschränkter Haftung 75
7. Aktiengesellschaft . . _ _ _ . . . 77
8. Kommanditgesellschaft auf Aktien 77
9. Eingetragene Genossenschaft 79
B. Ubersichten über die Besteuerung der verschiedenen gesellschaftsrechtlichen
Veränderungen .. . . . 81
I. Gründungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
1. Einzelunternehmen ............ 81
2. Stille Gesellschaft (typische stille Gesellschaft) 83
3. Personengesellschaften und ähnliche Gesellschaften, bei denen
die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind
(OHG, KG, BGB-Gesellschaft, atypische stille Gesellschaft) 85
4. GmbH und Co. KG . . . . . . . . . . 87
5. Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, KGaA) 88
6. Doppelgesellschaften (Betriebsaufspaltung, Gesamtunternehmen
wird in Form einer Doppelgesellschaft geführt) _ . . . . . ., Yt CZ 2..
11. Umwandlungen . . . _ . . . . . . . . . . _ 93
1. Umwandlung einer Personengesellschaft in eine andere Personen
gesellschaft unter Erhaltung der Gesellschafteridentität
(z. B. OHG wird KG, KG wird OHG, BGB-Gesellschaft wird OHG). 93
2. Umwandlung einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft
(z. B. OHG oder KG wird GmbH oder AG) . . . . . . . . . ., 93
3. Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesell-
schaft (Änderung der Rechtsform, z. B. GmbH in AG, AG in GmbH) 95
4. Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft
(z. B. GmbH, AG, KGaA, bergrechtliche Gewerkschaft
in OHG oder KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 95
111. Gesellschafterwechsel 97
1. Eintritt eines Gesellschafters in eine Personen gesellschaft 97
2. Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer Personen gesellschaft 99
3. übertragung eines Gesellschaftsanteils an einer Kapitalgesellschaft
(Gesellschafterwechsel bei einer AG oder GmbH) .. . . . . . 101
IV. Änderungen des Stammkapitals einer GmbH oder Grundkapitals
einer AG . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
1. Kapitalerhöhungen bei einer GmbH oder AG gegen Einlagen 103
2. Kapitalerhöhungen bei einer GmbH ader AG
aus Gesellschaftsmitteln . . . . . . . . . _ . . . . . . . . . 103
3. Herabsetzung des Stammkapitals einer GmbH
oder des Grundkapitals einer AG . . . . . • 105
V. Verschmelzungen . . . . . . . 107
1. Von Personengesellschaften 107
a) Eine Personengesellschaft nimmt eine andere auf
(Verschmelzung durch Aufnahme) . . . . .. 107
b) Zwei Personengesellschaften übertragen ihr Vermögen auf eine
neugegründete Personengesellschaft (Verschmelzung durch
Neubildung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
2. Personengesellschaft nimmt eine Kapitalgesellschaft auf 111
3. Kapitalgesellschaft nimmt eine Personengesellschaft auf 113
4. Von Kapitalgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . 115
a) Aufnehmende Kapitalgesellschaft hält keine Anteile an der
schwindenden Gesellschaft (Verschmelzung durch Aufnahme) 115
b) Aufnehmende Gesellschaft ist Gesellschafter
(Aktionär) der schwindenden Gesellschaft . . . . . . . . . . 115
VI. Sanierung bei Uberschuldung durch Forderungsverzicht
seitens eines Gesellschafters . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
VII. Liquidationen (Aufgabe des Betriebs)
1. Von Einzelunternehmen 122
2. Von Personengesellschaften 122
3. Von Kapitalgesellschaften 124
VIII. Betriebsverpachtung 126
Anhang; Gesellschaftsrechtliche Vorgänge und Mehrwertsteuer 128
Literatu rverzeichnis 129
St ichwortverze ich ni s 131
Abkürzungen
a.A. = anderer Ansicht HGB = Handelsgesetzbuch
a.a.O. = am angegebenen Ort HR = Handelsregister
= =
AfA Absetzung für Abnutzung LS. im Sinne
= =
AG Aktiengesellschaft KapErhG Kapitalerhöhungsgesetz
= =
AG & Co. Aktiengesellschaft & Co. KapStDV Kapitalertragsteuer-
=
AktG Aktiengesetz durchführungsverordnung
AO = (Reichs-)Abgabenordnung Kfz = Kraftfahrzeug
BB = Der Betriebs-Berater KG == Kommanditgesellschaft
BdF = Bundesmin ister der Finanzen KGaA = Kommanditgesellschaft
BewG = Bewertungsgesetz auf Aktien
BFH = Bundesfinanzhof KStG = Körperschaftsteuergesetz
BGB = Bürgerliches Gesetzbuch KStDV = Körperschaftsteuer-
BGB-Ges. = Gesellschaft durchführungsverordnung
=
bürgerlichen Rechts KStR Körperschaftsteuerrichtlinien
BGH = Bundesgerichtshof KVStDV = Kapitalverkehrsteuer-
BRD = Bundesrepublik Deutschland durchführungsverordnung
BStBI = Bundessteuerblatt KVStG = Kapitalverkehrsteuergesetz
BVG = Bundesverfassungsgericht LAG = Lastenausgleichsgesetz
=
Cie. = Compagnie MwStG Mehrwertsteuergesetz
Co. = Compagnon NRW = Nordrhein-Westfalen
=
= OECD Organization for Economic
DB Der Betrieb, Düsseldorf
= Ca-operation and
DBA Doppelbesteuerungs-
Develapment
abkommen =
= OFD Oberfinanzdirektion
DStZ Deutsche Steuerzeitung =
= OHG Offene Handelsgesellschaft
DVO Durchführungsverordnung =
OLG Oberlandesgericht
=
EAV = Ergebnisabführungsvertrag RdF = Reichsminister der Finanzen
EFG Entscheidungen RFH == Reichsfinanzhof
Erl. == Ederlar ßF inanzgerichte, Bonn RRGG BI === RReeiicchhssggeersicehttz blatt
EStG Einkommensteuergesetz =
= RGZ Entscheidungen des Reichs-
EStDV Einkommensteuer-
gerichts in Zivilsachen
durchführungsverordnung =
= RStBI Reichssteuerblatt
EStR Einkommensteuerrichtlinien =
= RWP Rechts-und Wi rtschafts-
EWG Europäische
praxis, Stuttga rt
Wirtschaftsgemeinschaft =
StAnpG Steueranpassungsgesetz
FG = Finanzgericht StRK = Steuerrechtskartei
FM = Finanzminister USt = Umsatzsteuer
= =
GbR Gesellschaft UStDB Umsatzsteuer-
bürgerlichen Rechts durchführungsbestimmungen
= =
GewStG Gewerbesteuergesetz UStG Umsatzsteuergesetz
= =
GewStR Gewerbesteuerrichtlinien UStR Umsatzsteuer-Rundschau
GmbH = Gesellschaft mit vgl. = vergleiche
=
beschränkter Haftung Vvg. Verfügung
= =
GmbHG GmbH-Gesetz VStG Vermögensteuergesetz
= =
GmbH & Co. Gesellschaft mit VStR Vermögensteuerrichtlinien
=
beschränkter Haftung & Co. WoG Versicherungsverein
=
GrEStG Grunderwerbsteuergesetz auf Gegenseitigkeit
HFR = Höchstrichterliche Finanz- WPg = die Wirtschaftsprüfung,
rechtsprechung, Bonn-München Düsseldorf
=
(Sammlung amtlich nicht z. B. zum Beispiel
=
veröffentlichter Entscheidun- Ziff. Ziffer
=
gen des Bundesfinanzhofs) ZPO Zivilprozeßordnung
