Der neue Kalte Krieg der Medien: Die Medien Osteuropas und der neue Ost-West-Konflikt

429 Pages·2018·3.66 MB·German

by  Marc Stegherr

Marc Stegherr
Der neue Kalte Krieg
der Medien
Die Medien Osteuropas und der
neue Ost-West-Konflikt
Der neue Kalte Krieg der Medien
Marc Stegherr
Der neue Kalte Krieg
der Medien
Die Medien Osteuropas und der
neue Ost-West-Konflikt
Marc Stegherr
Mühldorf am Inn, Deutschland
ISBN 978-3-658-20434-1 ISBN 978-3-658-20435-8 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20435-8
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Inhalt
1 Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
2 Meinungsfreiheit zwischen Hate Speech und Fake News . . . . . . . . . . . . . 11
2 .1 Der Vertrauensverlust der Leitmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
2 .2 Einbruch der Verkaufszahlen und Rettungsvorschläge . . . . . . . . . . . . 29
2 .3 Der Ukrainekonflikt und der Konflikt der Medien . . . . . . . . . . . . . . . 33
2 .4 Die europäische Flüchtlingskrise und die russischen Medien . . . . . . 44
2 .5 Der neue mediale Kulturkampf zwischen West und Ost . . . . . . . . . . . 48
2 .6 Pro-russische Trolle und Kritik am „Medienmainstream“ . . . . . . . . . 59
2 .7 Die Medienkrise in West- und Mittelosteuropa . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
2 .8 Die liberale Gesellschaft und die Entstehung eines neurechten
Mediensystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
2 .9 Die russischen Auslandsmedien und die europäische Rechte . . . . . . 89
3 Die nationalkonservative Wende in Mittelosteuropa und
die Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
3 .1 Die polnische PiS-Regierung und die Medienpolitik . . . . . . . . . . . . . 103
3 .2 Die Erblast der Vorgängerregierungen in der Medienpolitik . . . . . . 113
3 .3 Mediale Streitfälle: Wałęsa, Polanski und andere . . . . . . . . . . . . . . . . 128
3 .4 Die Gesellschaftspolitik der polnischen Regierung und
die Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
3 .5 Die Regierung Orbán und die ungarische Medienpolitik . . . . . . . . . 142
3 .6 „Moralischer Imperialismus“: ideologische Linien der
ungarischen Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158
3 .7 Die Medien der Slowakei und Tschechiens zwischen EU
und Russland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164
V
VI Inhalt
4 Die Medien Südosteuropas und der Westen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181
4 .1 Zensur und Boulevardisierung der Medien in Rumänien
und Bulgarien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181
4 .2 Die Medien auf dem Balkan, die EU und der ethnisch-
religiöse Streit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194
4 .3 Die Medien Serbiens und die politische Instrumentalisierung . . . . 201
4 .4 Die Medien Montenegros und die Westbindung . . . . . . . . . . . . . . . . . 210
4 .5 Die kroatischen Medien und das Klima des Verdachts . . . . . . . . . . . 215
4 .6 Mazedonien: Innenpolitische Dauerkrise und Medienreform . . . . . 225
4 .7 Kosovo: Die Medien und die politische Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230
5 Die Medien Osteuropas im Schatten Russlands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237
5 .1 Die baltischen Medien zwischen EU und Russland . . . . . . . . . . . . . . 237
5 .2 Weißrussland und der übermächtige Einfluss der russischen
Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244
5 .3 Das ukrainische Mediensystem und die Debatte über den
Euromaidan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250
5 .4 Der Film als Politikum im Streit um Russland und den
Euromaidan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273
6 Die ‚Demokratur‘ Putins und die russischen Medien . . . . . . . . . . . . . . . 283
6 .1 „Der Westen verliert den Informationskrieg“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283
6 .2 Die russische Medienfront: Mediengesetz und Jarovaja-Paket . . . . . 301
6 .3 Politischer und religiöser Extremismus und die Freiheit
des Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308
6 .4 Die konservativ-religiöse Wende in Russland und die Medien . . . . 320
6 .5 Trump und Russlands hybrider Informationskrieg gegen den
Westen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332
6 .6 Deutsche Task-Force und russische Gegen-Task-Force . . . . . . . . . . . 337
7 „Fake News“: Der Medienkrieg in der Diskussion . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347
7 .1 Fake News als politisches und strukturelles Problem . . . . . . . . . . . . 357
7 .2 Amerika, Russland und das Feindbild der iberalen Medien . . . . . . . 368
7 .3 Facebook und das Problem Meinungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381
7 .4 Sputnik News und andere Instrumente Russlands im
Informationskrieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 384
Inhalt VII
7 .5 Die Wahl Donald Trumps und die Medien Osteuropas . . . . . . . . . . 393
7 .6 Die deutsche Bundestagswahl 2017 und die russische
Einflussnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401
8 Abschlussbetrachtung: Der neue Ost-West-Konflikt und
die Medienkrise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407
Literaturangaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421
VII
Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise 1
der Medien
1 Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien
1 Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien
„Journalistenregeln. Wer früher eine Unsauberkeit
recherchieren, einen Skandal provozieren wollte, folgte
dem Satz: cherchez la femme. Dann folgte die ertrag­
reichere Maxime: follow the money. Seit Watergate, sagt
Ben Bradley, langjähriger Chefredakteur der Washington
Post, heißt es einfach: look for the lie.“1
Johannes Gross
Im Jahr 2014, auf dem Höhepunkt der Ukrainekrise, meinten Kommentatoren
deutscher und englischsprachiger Tageszeitungen, die Welt stünde am Rande eines
neuen Weltkriegs . Die politischen Entwicklungen, vor allem das Vorgehen Russlands
gegenüber der Ukraine, würden bedenklich an das erinnern, was sich am Vorabend
des Ersten Weltkriegs abgespielt hatte . Wenn nun der Westen reagieren würde, wäre
das auf die Provokationen, die völkerrechtswidrigen Handlungen Moskaus zurück-
zuführen . Andere gaben jedoch zu bedenken, dass die politischen Entwicklungen
das eine, die Verschärfung des politischen, zumal des medialen Diskurses viel eher
an das gemahnen würde, was schließlich in das Völkerschlachten des ‚Großen
Krieges‘ mündete . Zeitungen und Zeitschriften hatten damals, am Vorabend der
Weltkatastrophe jeden Anlass aufgegriffen, um den Gegner in ein schlechtes Licht
zu stellen, ihn zu verunglimpfen, ihm üble Motive zu unterstellen . Besonders der
österreichische Thronfolger, Erzherzog Franz Ferdinand von Ö sterreich-Este, war
Ziel übelster Anwürfe, nicht nur von serbischer oder englischer Seite, sondern gerade
auch zuhause, in Wien und in Budapest, wurde ihm entweder Kriegslüsternheit
oder feige Nachgiebigkeit unterstellt . Weder das eine noch das andere entsprach
den Tatsachen . Man könnte aus heutiger, aktueller Perspektive von ‚Fake News‘
sprechen, ein Terminus, der sich im Laufe der Debatte über den Umgang mit rechts-
1 Gross, J .: Nachrichten aus der Berliner Republik . 1995-1999 . Berlin 2002, S . 88 .
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M. Stegherr, Der neue Kalte Krieg der Medien,
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20435-8_1
2 1 Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien
populistischer Demagogie und mit der Einflussnahme russischer Medien auf die
öffentliche Meinung in Westeuropa und den Vereinigten Staaten herausgebildet
hat . Dass Nachrichten bewusst manipuliert würden, um bestimmten politischen
Interessen zu nützen, diese Taktik unterstellen Medienkritiker aktuell auch den
westlichen Medien . Russland könne tun was es wolle, seine Taten würden ihm
immer zum Nachteil ausgelegt werden . Diese Spirale der diskursiven Eskalation
mündete 1914 in die Katastrophe, etwas was auch 2014 befürchtet wurde .
Der Historiker Christopher Clark hat die fatale Kettenreaktion, die schließlich
zum Ersten Weltkrieg führte, ausgelöst von der kriegslüsternen Blindheit der
politischen „Schlafwandler“, detailliert beschrieben2 . Die mediale, rhetorische
und polemische Aufrüstung vor 1914 erinnerte manchen Leser an das, was sich
in den Spalten der Tageszeitungen und den Nachrichtensendungen hundert Jahre
später abspielte . Der konkrete Anlaß war 2014 die Politik der russischen Regie-
rung gegenüber der demokratischen Revolution in der Ukraine, dem sogenannten
‚Euromaidan‘ . Die russische Reaktion wurde in den Medien und von der west-
lichen Politik überwiegend als neoimperial und aggressiv verurteilt . Russland
missachte nicht nur das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine, es missachte aus
einem neo-totalitären Antrieb, aus post-sowjetischer Nostalgie das Völkerrecht,
die Öffnung zum Westen und die liberale Demokratie, die sich in der Ukraine
neu konstituiere . Nach Meinung Russlands und der russischen Medien, die sich
im Zuge der Ukrainekrise verstärkt auch in westlichen Ländern zu engagieren
begannen, würde es sich im Falle der Revolution in Kiev keineswegs um einen
demokratischen, freiheitlichen Systemwandel handeln, sondern um einen vom
Westen aus eigenen Interessen mitgetragenen Putsch nationalistischer Kräfte, die
in unseliger faschistischer Tradition stünden . Die Abwendung von Russland, die
Neuausrichtung der Ukraine Richtung Westen sei das Anliegen einer vom Westen
finanzierten, politisierten Minderheit, so Moskau . Diese Thesen haben westliche
Medien als absurd verworfen, als Vorwand für die russische Intervention, für das
Streben Russlands nach Machterweiterung3 . Dass diese Thesen über russische
Medien, die in Westeuropa tätig sind, verbreitet werden, gilt mittlerweile genauso
wie die Finanzierung sogenannter ‚Trolle‘, die im russischen Sinne online kom-
mentieren würden, wie auch die Unterstützung des Kreml für rechtsnationale
2 Christopher Clark: Die Schlafwandler . Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog . Pan-
theon Verlag 2015; engl . Orig .: The Sleepwalkers . How Europe Went to War in 1914 .
London 2013 .
3 Vgl . z . B .: Andrew Wilson: Ukraine Crisis: What It Means for the West . Yale University
Press 2014; Rajan Menon: Conflict in Ukraine: The Unwinding of the Post-Cold War
Order . The MIT Press 2015; Serhii Plokhy: The Gates of Europe . A History of Ukraine .
Basic Books 2015 .
1 Einleitung: Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien 3
Parteien, Politiker und Vordenker in Westeuropa und den Vereinigten Staaten als
aggressive Einmischung, als Teil eines neuen virtuellen, hybriden Krieges zwischen
dem repressiven russischen System und dem freien Westen, als Neuauflage, wenn
nicht Fortsetzung des kalten Krieges mit anderen Mitteln .
Die zunehmend konfrontative, pauschalisierende, auch offen aggressive Wort-
wahl der jüngsten Zeit in den Medien und in der Politik ist dafür Indiz genug . Die
Konfrontation spielte sich nicht nur zwischen Russland und Europa ab, sie verlagerte
sich auch nach innen und spaltete die öffentliche und veröffentlichte Meinung . Als
eine Gruppe von sechzig deutschen Politikern und Intellektuellen – unter ihnen
Ex-Bundespräsident Roman Herzog, der frühere Kanzlerberater Horst Teltschik, der
ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel, Gerhard Schröder, Antje Vollmer
und Wim Wenders – einen Aufruf veröffentlichte mit dem Titel „Wieder Krieg in
Europa? Nicht in unserem Namen!“, der sich gegen die gesuchte Konfrontation
mit Russland wandte und den Dialog mit Russland forderte4, folgte umgehend
ein Gegenaufruf von hundert Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern,
der sich in scharfer Form vom früheren Aufruf distanzierte und dessen Unter-
zeichnern „nur geringe Expertise zum postsowjetischen Raum, wenig relevante
Rechercheerfahrung und offenbar keine Spezialkenntnisse zur Ukraine sowie
den jüngsten Ereignissen dort“5 bescheinigte . Man unterstellte der anderen Seite
4 Der Aufruf begann mit folgenden Sätzen: „Niemand will Krieg . Aber Nordamerika,
die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der
unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten .
Alle Europäer, Russland eingeschlossen, tragen gemeinsam die Verantwortung für
Frieden und Sicherheit . Nur wer dieses Ziel nicht aus den Augen verliert, vermeidet
Irrwege . Der Ukraine-Konflikt zeigt: Die Sucht nach Macht und Vorherrschaft ist nicht
überwunden . 1990, am Ende des Kalten Krieges, durften wir alle darauf hoffen . Aber die
Erfolge der Entspannungspolitik und der friedlichen Revolutionen haben schläfrig und
unvorsichtig gemacht . In Ost und West gleichermaßen . Bei Amerikanern, Europäern
und Russen ist der Leitgedanke, Krieg aus ihrem Verhältnis dauerhaft zu verbannen,
verloren gegangen . Anders ist die für Russland bedrohlich wirkende Ausdehnung des
Westens nach Osten ohne gleichzeitige Vertiefung der Zusammenarbeit mit Moskau,
wie auch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Putin, nicht zu erklären .“
[„Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ Roman Herzog, Antje Vollmer,
Wim Wenders, Gerhard Schröder und viele weitere fordern in einem Appell zum Dialog
mit Russland auf . ZEIT ONLINE dokumentiert den Aufruf . In: Zeit Online, 5 . Dez .
2014] .
5 „Osteuropa-Experten sehen Russland als Aggressor“ . Mehr als 100 Osteuropaexperten
aus Wissenschaft, Politik und Medien widersprechen den 60 Unterzeichnern des Russ-
land-Aufrufs . Sie betonen, dass Moskau in dem Konflikt als Aggressor auftritt, und
mahnen, die territoriale Integrität der Ukraine nicht zu opfern . In: Der Tagesspiegel,
11 . Dez . 2014 .
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