Table Of ContentBANKWIRTSCHAFTLICHE SCHRIFTENREIHE
Herausgegeben von Professor Dr. H. Linhardt
Band VIII
Georg Tegethoff
Das Treuhandgeschäft der
westdeutschen und amerikanischen
Banken
WESTDEUTSCHER VERLAG . KöLN UND OPLADEN
1963
ISBN 978-3-322-96159-4 ISBN 978-3-322-96297-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-96297-3
Verlags nummer 023308
© 1963 Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen
Alle Rechte vorbehalten
Gesam therstellung: Boss-Druck Kleve/Niederrhein
VORWORT
Vorliegende Arbeit verdankt ihre Entstehung der Anregung von Herrn Professor
Dr. Hanns Linhardt, der schon in frühen Jahren gewisse Fortbildungsformen der
angelsächsischen Treuhand wissenschaftlich untersucht hat.
Die Idee der Treuhand wurzelt im Rechtsempfinden des deutschen Volkes und
hat ihre erste Ausprägung im germanischen Lehensrecht erhalten. Aber während
dieses Rechtsinstitut in Deutschland infolge der Rezeption des römischen Rechts
nahezu in Vergessenheit geriet, hat es sich in England beispiellos entwickeln und
zu einer der verbreitetsten und gewöhnlichsten Einrichtungen des englischen Rechts
werden können. "Of all the exploits of Equity the largest and the most important
is the invention and development of theTrust" stellt der berühmte englische Rechts
historiker Maitland (Siebert, Wolfgang, Das rechtsgeschäftliche Treuhandverhält
nis, Marburg 1933, S. 57) fest.
Vom englischen Mutterland, wo jedoch das Treuhänderamt mit der natürlichen
Person verbunden blieb (trustee), wurde der trust mit der Billigkeitsrecht
sprechung in die nordamerikanischen Kolonien übertragen. In den USA fand er
seine größte Entfaltung und weiteste Verbreitung durch die Vermögensakkumula
tion des 19. Jahrhunderts, das Felix Somary als "einmalige Xra der Erschließung
eines großen Kontinents" bezeichnet (Krise und Zukunft der Demokratie, Zürich
1952, S. 48). Dort hat auch der Treuhandgedanke in den trust companies, einer
bestimmten Gruppe von Geschäftsbanken, in gewissem Sinne seine Vollendung
erfahren, die ihn durch Anpassung an die wirtschaftlichen Bedürfnisse immer
wieder mit neuem Leben erfüllten.
Für die Entwicklung des Treuhandgeschäftes der deutschen Banken brachte das
Jahr 1890 ein entscheidendes Ereignis: die Gründung der ersten deutschen Treu
handgesellschaft, der German-American Trust Company, mit Hilfe der Deutschen
Bank. Sie stellt gleichsam die Rückkehr dieser echt deutschen Rechtsschöpfung über
die Vereinigten Staaten nach Deutschland dar.
Eine erschöpfende Einzeldarstellung der Treuhandgeschäfte war in dem weit
gespannten Rahmen dieser Arbeit unmöglich. Es wurde aber versucht, eine An
schauung von der Fruchtbarkeit des Treuhandgedankens auf wirtschaftlichem
VI Vorwort
Gebiet zu vermitteln. Ich zweifle nicht, daß dem hier entworfenen Bild noch
manches an Verschärfung und Ergänzung hinzugefügt werden kann. Auch soll hier
nicht etwas absolut Neues gesagt werden; es haben sich schon viele namhafte und
hervorragende Vertreter der Rechtswissenschaft und der Bankwirtschaft mit Einzel
fragen des Treuhandwesens befaßt. Was die Arbeit Gutes aufzuweisen hat, ver
dankt sie vor allem der großen Förderung, die ihr mein hochverehrter Lehrer,
Herr Professor Dr. Linhardt, von Anfang an hat angedeihen lassen. Auch hat Herr
Professor Dr. Linhardt mir die Veröffentlichung der Abhandlung in seiner Bank
wirtschaftlichen Schriftenreihe ermöglicht und sich um die Bereitstellung emes
Druckkostenzuschusses bemüht. Ihm gilt mein besonderer Dank.
Nürnberg, im Sommer 1962 Georg TegethoJf
INHALT
Vorwort ................... . V
Verzeichnis der Abkürzungen. . . . . . . . . XI
ERSTER ABSCHNITT
Das Treuhandgeschäft der westdeutschen Banken
A. Begriff und Ursprung der Treuhand. . . . . . . 1
B. Treuhand und Treuhänder im deutschen Recht. 3
C. Beziehung der Banken zum Treuhandwesen . . . 18
D. Abgrenzung des Treuhandgeschäftes gegenüber anderen Bankgeschäften. 24
E. Die Treuhandgeschäfte der Banken im einzelnen. 28
I. Treuhandgeschäfte im Kreditverkehr . . . . . 28
1. Die überwachung verpfändeter und sicherungsübereigneter
Gegenstände innerhalb der Kreditsicherung . . . . . . . . . .. 28
2. Die Weiterleitung von Krediten und Verwaltung der Sicher-
heiten im Rahmen des direkten Revolvingsystems. . . . . . 30
3. Die Verwaltung und Besicherung zentral geleiteter Kredite. 34
a) Allgemeines .. . . . . 34
b) Durchgeleitete Kredite . . . . . 37
c) Durchlaufende Kredite . . . . . 40
aa) Gemeinsame Bestimmungen . . . . . . 43
bb) Sonderbestimmungen für Aufbaudarlehen . . . . 45
ce) Sonderbestimmungen für Arbeitsplatzdarlehen . 45
d) Verwaltungskredite . . . . . . . • . . . . . . . 46
e) Treuhänderische Bürgschaftsübernahme . . . . 50
H. Treuhänderische Tätigkeit im Zahlungsverkehr: Die Banken als
Treuhänder im Dienste des Außenhandels . . . . . . . . . . . . " 51
VIII Inhalt
IlI. Treuhandgeschäfte im Rahmen und am Rande des Kapitalverkehrs 56
1. Das Gründungs- und Emissionsgeschäft . . . . . . . . . . . . 57
2. Die treuhänderische Stellung der Bank als Konsortialführerin 60
3. Die Kurspflege zugunsten fremder Wertpapiere. 64
a) Wesen und Zweck der Kurspflege . 64
b) Die Technik der Kurspflege . . . . . . . . . . 66
c) Grenzen der Kurspflege . . . . . . . . . . . 67
4. Der Treuhänder bei der Fusion und Sanierung von Kapital-
gesellschaften .. 68
a) Die Fusion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 68
b) Die Sanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 72
5. Die Übernahme von Pfandhalterschaften bei Anleiheausgaben
und ähnliche Formen der Interessenvertretung . . . . . . . . .. 76
6. Treuhänderische Aufgaben in Verbindung mit der Verwahrung
und Verwaltung von Wertpapieren . . . . . . . . . . . . 78
a) Treuhänder für die Interessen des Rechtsschutzes auf
Gläubigerversammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . 80
b) Die Vertretung der Depot-Aktionäre auf den Hauptver-
sammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
aa) Reformvorschläge zum Depotstimmrecht der Banken. 86
7. Treuhänderische Vermögensverwaltung . . . . . . . . . . 91
8. Treuhänderische Beratung und Vermittlung und ähnliche
Formen der Betreuung . . . . . . 96
a) Treuhänderische Beratung. . . . 96
b) Treuhänderische Vermittlung. . 101
c) Sonstige Formen der Betreuung. 104
9. Treuhänderische Funktionen bei der Effektensubstitution . 105
a) Die Verwaltung von Investment Trustfonds . . . . . . 105
aa) Die bankmäßige Verwahrung und Verwaltung der
Werte des Investmentfonds. . . . . . . . . . . . 113
b) Die Beteiligung der Banken an der Verwaltung von
Immobilienfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115
c) Die Ausgabe von Zertifikaten auf ausländische Werte. 117
10. Die Girosammelverwahrung von Wertpapieren.- Der Treu
handgiroverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 118
Inhalt IX
IV. Treuhänderische Sonderaufgaben 126
1. Treuhänderische Tätigkeit der Banken im Zusammenhang mit
der Währungsumstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 126
a) Die Verwaltung der Umstellungsgrundschulden und der
Hypothekengewinnabgabe 127
2. Die Wertpapierbereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 133
3. Besondere treuhänderische Aufgaben der öffentlich-rechtlichen
Banken: der Sonderkreditinstitute und der Spezialbanken . 136
a) Landes- und Staatsbanken, die Deutsche Bundesbank. . .. 136
b) öffentliche Sonderkreditinstitute . . 141
aa) Die Lastenausgleichsbank ................ 142
bb) Kreditanstalt für Wiederaufbau. . . . . . . . . . . .. 143
c) Die Industriekreditbank AG als Vorstand des Sonderver-
mögens "Investitionshilfe" ........... . . . . 146
d) Private Spezialbanken ... . . . . . . . . . . . . . . 148
aa) Spezialbanken für bestimmte Wirtschaftszweige und
Interessengruppen ................. 148
bb) Hausbanken für einzelne industrielle Großbetriebe. .. 148
ZWEITER ABSCHNITT
Das Treuhandgeschäft der amerikanischen Banken
k Die Trust Company als typisch amerikanische Wirtschafts- und Rechts-
schöpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151
I. Der Ursprung und die Entwicklung des korporativen Trustee. . .. 151
II. Die Ausbreitung der Trust Companies über den ganzen nordameri-
kanischen Kontinent . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 154
III. Die rechtliche Stellung und die Organisation der Trust Companies 160
IV. Die Beziehung der Trust Company zum Bankgeschäft ...... , 161
V. Die Trust Com panies als Versicherungsgesellschaften. -
Ihre sonstigen Geschäfte. . . . 165
B Die übrigen Treuhandinstitute . 168
I. Die State Banks . . . . 169
II. Die National Banks . . 171
III. Der Einzeltreuhänder . 173
x
Inhalt
C. Die Treuhandgeschäfte im einzelnen ... 178
I. Zum Wesen des Trust und des Trustgeschäftes . 178
II. Einteilung der treuhänderischen Tätigkeit ... 180
III. Treuhandgeschäfte der Banken für Privatpersonen. 181
1. Testamentsvollstreckung ..... . 183
2. Vormundschaft .......... . 185
3. Treuhandtätigkeit im engeren Sinn. 187
a) Der Spendthrift Trust .. 189
b) Dauer eines Trusts ..... 190
c) Der Trust im Steuerrecht . 191
4. Der Lebensversicherungstrust . 194
5. Tätigkeit als Agent für Einzelpersonen 196
IV. Treuhandgeschäfte der Banken für Aktiengesellschaften. 200
1. Pfandhalterschaft für die Inhaber von Schuldverschreibungen 200
2. Zwangsverwaltung, Sanierung und Konkursverwaltung . 208
3. Tätigkeit als Agent für Gesellschaften. 211
a) Der Transfer Agent und Registrar 211
b) Der Zahlungsagent . . . . . . . . . 213
c) Sonstige Agententätigkeit . . . . . . 214
4. Verwaltung von Pensions-, Gewinnbeteiligungs- und
Arbeitslosenunterstützungsfonds . . . . . . . 216
V. Banken als Agenten der Regierung und Behörden 219
VI. Sonstige Treuhandfunktionen . 222
1. Der Business Trust 222
2. Der Voting Trust. 224
D. Die Investition von Treuhandvermögen. - Treuhänderische
Gemeinschaftsfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225
1. Treuhänderische Gemeinschaftsfonds . 233
E. Die Ertragslage im Treuhandgeschäft . . . . . 236
Zusammenfassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239
Literaturverzeichnis • . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . ., 245
VERZEICHNIS DER ABKüRZUNGEN
a.a.O. am angeführten Ort
Abs. Absatz
AG Aktiengesellschaft
AK Aktienkapital
Akt.G Aktiengesetz
Anm. Anmerkung
ASpG Altsparergesetz
Auf!. Auflage
BdF Bundesminister der Finanzen
BdL Bank deutscher Länder
BFH Bundesfinanzhof
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BStBl. Bundessteuerblatt
ch. chapter
d. h. das heißt
Diss. Dissertation
DV Durcbführungsverordn ung
ECA Economic Co-operation Administration
ERP European Recovery Program
EStG Einkommensteuergesetz
EZU Europäische Zahlungsunion
FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung
GARIOA Government appropriation and relief for import in occupied areas
GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
HGA Hypothekengewinnabgabe
HGB Handelsgesetzbuch
hrsg. herausgegeben
i. d. F. in der Fassung
IHG Investitionshilfegesetz
III Internationales Immobilien-Institut
