Table Of ContentAlkohol und Schuldfähigkeit
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
F. Schneider H. Frister (Hrsg.)
Alkohol und
Schuldfähigkeit
Entscheidungshilfen
für Ärzte und Juristen
Mit 5 Abbildungen und 22Tabellen
, Springer
Professor Dr. Dr. Frank Schneider
Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie
der Heinrich-Heine-Universität - Rheinische Kliniken Düsseldorf
Bergische Landstr. 2
40629 Düsseldorf
Professor Dr. Helmut Frister
Institut für Rechtsfragen der Medizin an der Juristischen Fakultät
der Heinrich-Heine-Universität
Universitätsstr. 1
40225 Düsseldorf
ISBN 978-3-540-41924-2
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Alkohol und Schuldfähigkeit: Entscheidungshilfen für Ärzte und Juristen 1
Hrsg.: Frank Schneider; Helmut Frister. - Berlin; Heidelberg; New York;
Barcelona; Hongkong; London; Mailand; Paris; Tokio: Springer, 2002
ISBN 978-3-540-41924-2 ISBN 978-3-642-56383-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-56383-6
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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2002
Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin HeideIberg New York 2002
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Einbandgestaltung: de'blik, Berlin
Satz: K+V Fotosatz GmbH, Beerfelden
Gedruckt auf säurefreiem Papier SPIN 10799122 26/3130 SM - 5 4 3 2 1 0
Inhaltsverzeichnis
1 Alkohol und Schuldfähigkeit - ein interdisziplinärer Dialog
HELMUT FRISTER und FRANK SCHNEIDER
2 Grundlagen der Alkoholkrankheit 7
WILHELM BURTSCHEIDT und FRANK SCHNEIDER
2.1 ~p.idem.iologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
2.2 Ätiologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
2.2.1 Biologische Faktoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
2.2.2 Psychologische Faktoren 14
2.3 Psychiatrische Komorbidität 17
2.4 Intoxikationszustände 18
2.5 Alkoholtoxische Hirnfunktionsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
2.5.1 Subakute Beeinträchtigungen der Hirnfunktion 19
2.5.2 Amnestisches Syndrom (Korsakow-Syndrom) 20
2.5.3 Durch Alkohol bedingte Restzustände 21
2.6 Verlauf und Prognose 21
3 Diagnostik und Symptomatik von Alkoholintoxikation,
schädlichem Gebrauch und Alkoholabhängigkeit . .. . .. . .. .. . .. 23
UTE HABEL und FRANK SCHNEIDER
3.1 Historischer Abriss 24
3.2 Akute Alkoholisierung (ICD-10: F10.0; DSM-IV:303.00) . . . . . . 25
3.2.1 Abnormer Rausch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 27
3.2.2 Pathologischer Rausch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 28
3.2.3 Forensische Bedeutung des Rausches . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 29
3.3 Schädlicher Gebrauch und Abhängigkeit 30
3.3.1 Schädlicher Gebrauch (ICD-10: F10.1;DSM-IV:305.00) 31
3.3.2 Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2; DSM-IV: 303.90) 32
3.3.3 Typologien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
3.4 Diagnostische Untersuchungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . .. 38
3.4.1 Laborparameter 38
3.4.2 Testpsychologische Untersuchungsinstrumente . . . . . . . . . . . . . 40
VI Inhaltsverzeichnis
3.5 Folgen eines chronischen Alkoholkonsums 45
3.5.1 Neuropsychologische Defizite als chronische Folgen
des Alkoholkonsums 45
3.5.2 Entzugssyndrom (ICD-lO: FlO.3, DSM-IV:291.8) 47
3.5.3 Entzugsdelir (Delirium tremens, ICD-lO: FlO.4;DSM-IV: 291.0). 48
3.5.4 Alkoholhalluzinose oder substanzinduzierte psychotische
Störung (ICD-lO: FlO.5; DSM-IV:291.31291.5). . . . . . . . . . . ... 49
3.5.5 Alkoholdemenz (ICD-lO: FlO.73; DSM-IV:291.2) 51
3.5.6 Amnestisches Syndrom/Persistierende alkoholinduzierte
amnestische Störung (ICD-lO: 10.6;DSM-IV:291.1) 52
3.5.7 Alkoholbedingte Restzustände (ICD-lO: FlO.7) 53
3.6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 54
4 Die Beurteilung der Schuldfähigkeit beiakuter Alkoholintoxikation
und Alkoholabhängigkeit 55
KLAUS FOERSTER und MARTIN LEONHARDT
4.1 Allgemeine und kriminologische Aspekte 55
4.2 Einschätzung der Alkoholeffekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
4.3 Bedeutung des Blutalkoholgehaltes 57
4.4 Alkoholabhängigkeit? 59
4.5 Terminologische Probleme 59
4.6 Einschätzung der Täterpersönlichkeit 61
4.7 Praktisches Vorgehen bei der Schuldfähigkeitsbeurteilung . . . . . 62
4.8 Einschätzung einer Erinnerungslücke 64
4.9 Beurteilung bei Alkoholabhängigkeit 65
4.10 Beurteilung bei alkoholischen Psychosen 66
5 Berechnung und Stellenwert der Blutalkoholkonzentration
beider Schuldfähigkeitsbeurteilung . . .. . .. .. . .. . .. .. . .. . .. 69
HANS-THOMAS HAFFNER und JOHANNES H. BLANK
5.1 Berechnung der Tatzeit-BAK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 70
5.1.1 Pharmakokinetische Grundlagen 70
5.1.2 Berechnung der Tatzeit-BAK aus Angaben zum Trinkverlauf . .. 72
5.1.3 Berechnung der Tatzeit-BAK aus dem Analysewert
einer Blutprobe 73
5.2 Wertigkeit der BAKfür die Schuldfähigkeitsbeurteilung 74
5.2.1 Der qualitative Aspekt der Diagnose. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
5.2.2 Der quantitative Aspekt des Beeinträchtigungsgrades 79
5.2.3 Der indizielle Wert der BAK. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 88
Inhaltsverzeichnis VII
6 Gesetzliche Grundlagen derBlutentnahme .. .. .. . .. .. . .. . . .. 91
SABINE SCHMELZ
6.1 Die Eingriffsermächtigung des § 81a StPO . .. .. .. . .. . .. . .. 91
6.1.1 Eingriffsvoraussetzungen des § 81a StPO .. .. . .. . .. .. . .. .. 92
6.1.2 Adressat und Inhalt der Anordnung nach § 81a StPO 93
6.1.3 Anordnung und Vollstreckung der Blutentnahme . . .. .. . .. . . 95
6.2 Pflicht des Arztes zur Blutentnahme? . . . .. . . . . .. .. . .. . .. . 96
6.2.1 Pflicht zur Gutachtenerstattung gemäß § 75StPO 96
6.2.2 Recht zur Gutachtenverweigerung gemäß § 76StPO . . . . .. . . . 97
6.3 Strafbarkeit des Arztes wegen Strafvereitelung (§ 258StGB)
aufgrund der Weigerung einer Blutentnahme .. . .. . . . .. . .. . 98
6.3.1 GarantensteIlung des Arztes. . .. .. . .. .. .. .. . .. . .. .. . .. . 99
6.3.2 Versuchte Strafvereitelung 100
7 Beeinträchtigung derSchuldfähigkeit bei derBegehung
von Straftaten und deren strafrechtliche Folgen. . .. .. . .. . .. .. 103
RUTH RISSING-VAN SAAN
7.1 Der Stellenwert der Blutalkoholkonzentration
als Beweisanzeichen in der früheren Rechtsprechung . . .. . .. . 103
7.1.1 Schematisierung der Schuldfähigkeitsprüfung mit Vorrang
des BAK-Wertes 104
7.1.2 Anerkennung der psychodiagnostischen Kriterien
als wesentliche Indizien für die Schuldfähigkeitsprüfung ... .. 106
7.2 Die Bewertung der Blutalkoholkonzentration
in der gegenwärtigen Rechtsprechung 107
7.3 Rechtliche Regelnfür die Ermittlung und die Bewertung
der Blutalkoholkonzentration im Zusammenhang
mit den übrigen Beweisanzeichen 110
7.3.1 Berechnung der Tatzeit-BAK 110
7.3.2 Psychodiagnostische Kriterien für die Beurteilung
der alkoholbedingten Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit .. . 112
7.3.3 Grundsätze zur Frage der erheblich verminderten
Schuldfähigkeit infolge alkoholischer Beeinflussung . . .. .. . .. 113
7.3.4 Schuldunfähigkeit gemäß § 20StGB
infolge akuter Alkoholintoxikation .. . .. . .. .. . .. . .. .. .. .. 114
7.4 Rechtsfolgen bei erheblich verminderter Schuldfähigkeit
aufgrund alkoholischer Beeinflussung und im Zusammenwirken
mit krankhaften Störungen oder schweren anderen seelischen
Abartigkeiten im Sinne der §§ 20,21StGB 115
7.4.1 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) 115
7.4.2 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
(§ 63 StGB). .. .. .. .. .. . .. .. .. . .. . . . .. . .. . .. . .. .. .. 117
VIII Inhaltsverzeichnis
8 Die freie Entscheidung zur Tat:
Zur Rechtsfigur der actio Iibera in causa 121
MARK DEITERS
8.1 Strafbarkeit trotz alkoholbedingter Schuldunfähigkeiti 121
8.2 Lösung nach dem Tatbestandsmodell 124
8.2.1 Fallbeispiele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 124
8.2.2 Sichbetrinken als tatbestandsmäßiges Verhalten 125
8.2.3 Fahrlässiges Erfolgsbegehungsdelikt 127
8.2.4 Vorsätzliches Erfolgsbegehungsdelikt 128
8.2.5 Vorsätzliches unechtes Unterlassensdelikt 133
8.2.6 Konsequenzen für Rücktritt und verminderte Schuldfähigkeit . . 135
8.2.7 Ergebnis 137
8.3 Das Ausnahmemodell als rechtspolitische Alternative? 137
9 Im Labyrinth desVollrauschtatbestands (§ 323a StGB) 139
JOACHIM RENZiKOWSKI
9.1 Die Funktion des Vollrauschtatbestands 139
9.2 Das verbotene Verhalten 143
9.2.1 Die Legitimation eines Berauschungsverbotes . . . . . . . . . . . . . . 143
9.2.2 Der Begriff des Rausches 144
9.3 Die Rauschtat als objektive Bedingung der Strafbarkeit 147
9.3.1 Anforderungen an die Rauschtat 147
9.3.2 Der Strafgrund des Vollrausches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 148
9.3.3 Objektive Strafbarkeitsbedingung und Schuldprinzip 149
9.3.4 Eine schuldkonforme Alternative 152
9.4 Aktuelle Reformüberlegungen 153
9.4.1 Der Entwurfdes Bundesrats zur Verschärfung des § 323a StGB . 153
9.4.2 Der Entwurfeines Rauschtaten-Strafschärfungsgesetzes
der CDU/CSU-Fraktion 154
9.4.3 Der Vorschlag der Kommission zur Reform
des strafrechtlichen Sanktionensystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155
9.5 Fazit 156
10 Therapie und Prognose der Alkoholintoxikation und -abhängigkeit 159
FRIEDHELM STETTER
10.1 Alkoholintoxikation 159
10.1.1 Symptomatik und Verlauf 159
10.1.2 Therapie der Alkoholintoxikation 160
10.2 Alkoholentzugssyndrom 161
10.2.1 Symptomatik, Verlauf und Diagnostik
des Alkoholentzugssyndroms 161
10.2.2 Therapie 162
10.3 Motivationstherapie 166
Inhaltsverzeichnis IX
10.3.1 Bedeutung von Änderungsbereitschaft und Therapiemotivation 166
10.3.2 StadienmodelI der Änderungsbereitschaft 166
10.3.3 GezielteMotivationsförderung als therapeutische Aufgabe 168
10.4 Entwöhnungstherapie 170
10.4.1 Grundlagen der Entwöhnungstherapie Alkoholabhängiger 170
10.4.2 Spezifische Interventionsansätze 171
10.4.3 Psycho- und pharmakotherapeutische ambulante
Weiterbehandlung . .. . ... . .. .. .. . .. .. . .. .. .. . . .. .. . . 174
10.4.4 Empirische Wirksamkeitsnachweise der Entwöhnungstherapie
von Alkoholkranken 174
10.5 Prognose von Therapie- und Trinkverhalten 176
10.5.1 Hintergrund empirischer Grundlagen zur Prognosefrage 176
10.5.2 Prognose des Therapieverhaltens " 176
10.5.3 Prognose des Trinkverhaltens 177
10.5.4 Überlegungen zur (Therapie-)Prognose im juristischen Kontext 178
11 Unterbringung und Behandlung imMaßregelvollzug
gemäß § 64StGB 181
NORBERT SCHALAST und NORBERT LEYGRAF
11.1 Zum Hintergrund der Bestimmung. . . .. .. .. . .. . .. .. . ... 181
11.2 Alkohol und Kriminalität 182
11.3 Voraussetzungen der Anordnung. .. .. . .. .. . .. . .. . .. .. .. 183
11.4 Häufigkeit der Anwendung 185
11.5 Einschätzung der Behandlungsprognose 187
11.6 Merkmale der Untergebrachten 190
11.7 Unterbringungsdelikte " 191
11.8 Dauer der Unterbringung 192
11.9 Reihenfolgevon Maßregel und Strafverbüßung 194
11.10 Behandlungsmotivation und "Therapiefähigkeit" 195
11.11 Behandlung und Behandlungsklima . . .. . .. . .. .. . .. . . . .. . 198
11.12 Entlassung und Nachsorge. . .. .. .. . .. . .. . .. .. . .. . .. ... 200
11.13 Zusammenfassung.... ..... ..... ....... . ........ .. .. 200
literatur 203
Sachverzeichnis . .. . .. .. . .. . .. .. . .. .. . .. .. . . .. .. . .. .. . .. .. . 219
Autorenverzeichnis
BLANK, JOHANNES H., Ass. [ur., Institut für Rechts- und Verkehrsmedizin
der Universität Heidelberg, Sektion Verkehrsmedizin, Bergheimer Str. 147,
69115 Heidelberg
BURTSCHEIDT, WILHELM, Dr., Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und
Psychotherapie der Heinrich-Heine-Universität, Rheinische Kliniken
Düsseldorf, Bergische Landstr. 2, 40629 Düsseldorf
DEITERS, MARK, Dr., Heinrich-Heine-Universität, Juristische Fakultät,
Universitätsstr. 1,40225 Düsseldorf
FOERSTER, KLAUS, Prof. Dr., Sektion Forensische Psychiatrie und
Psychotherapie der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie,
Osianderstr. 24, 72076 Tübingen
FRISTER, HELMUT, Prof. Dr., Institut für Rechtsfragen der Medizin an der
Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität, Universitätsstr. 1,
40225 Düsseldorf
HABEL, UTE, Dr., Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie
der Heinrich-Heine-Universität, Rheinische Kliniken Düsseldorf,
Bergische Landstr. 2, 40629 Düsseldorf
HAFFNER, HANS-THOMAS, Prof. Dr., Institut für Rechts- und
Verkehrsmedizin der Universität Heidelberg, Sektion Verkehrsmedizin,
Bergheimer Str. 147,69115 Heidelberg
LEONHARDT, MARTIN, Dr., Sektion Forensische Psychiatrie und
Psychotherapie der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie,
Osianderstr. 24, 72076 Tübingen
LEYGRAF, NORBERT, Prof. Dr., Rheinische Kliniken Essen, Institut für
Forensische Psychiatrie der Universität-Gesamthochschule Essen,
Virchowstr. 174,45147 Essen
RENZIKOWSKI, JOACHIM, Prof. Dr., Martin-Luther-Universität,
Juristische Fakultät, Universitätsplatz 6, 06099 Halle