Körperschaft- und gewerbesteuerliche Wirkungen von Dividenden und ihnen gleichgestellten Bezügen bei in Deutschland ansässigen Kapitalgesellschaften

427 Pages·2017·3.287 MB·German

by  David Eberhardt (auth.)

Forschungsreihe Rechnungslegung und Steuern
David Eberhardt
Körperschaft- und
gewerbesteuerliche Wirkungen
von Dividenden und ihnen
gleichgestellten Bezügen bei
in Deutschland ansässigen
Kapitalgesellschaften
Forschungsreihe
Rechnungslegung und Steuern
Herausgegeben von
N. Herzig, Köln, Deutschland
Ch. Watrin, Münster, Deutschland
Herausgegeben von:
Professor Dr. Dr. h. c. Norbert Herzig Professor Dr. Christoph Watrin
Universität zu Köln, Deutschland Universität Münster, Deutschland
David Eberhardt
Körperschaft- und
gewerbesteuerliche
Wirkungen von
Dividenden und
ihnen gleichgestellten
Bezügen bei in
Deutschland ansässigen
Kapitalgesellschaften
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Christoph Watrin
David Eberhardt
Münster, Deutschland
Dissertation an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, 2016
D 6
Forschungsreihe Rechnungslegung und Steuern
ISBN 978-3-658-15823-1 ISBN 978-3-658-15824-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-15824-8
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Geleitwort
Das allgemeine Korrespondenzprinzip und die Besteuerung von Streubesitzdividenden sind
Beispiele dafür, dass die Besteuerung von Dividenden in den letzten Jahren immer komplexer
geworden ist. Die vorliegende Arbeit geht den Steuerwirkungen von Dividendenbezügen sys-
tematisch nach. Untersucht werden Dividendenbezüge einer inländischen Kapitalgesellschaft,
die diese von aktiven oder passiven Gesellschaften, von Investmentfonds, Kapital-Investitions-
gesellschaften oder REIT-Gesellschaften erhält. Der Autor legt die steuerlichen Wirkungen der
unterschiedlichen Strukturen dar. Er befasst sich auch ausführlich mit Auslegungsfragen und
erörtert intensiv mögliche Verstöße gegen Europa- und Verfassungsrecht.
Das Thema der Dividendenbesteuerung hat eine hohe praktische Bedeutung und ist zugleich
sehr komplex. Die umfassende Analyse, die Herr Eberhardt vorlegt, enthält viele Anregungen
für die weitere Diskussion. Ich wünsche ihr deshalb eine gute Aufnahme in Wissenschaft und
Praxis.
Münster, im Juli 2016
Christoph Watrin
Vorwort
Die vorliegende Arbeit ist während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am
Institut für Unternehmensrechnung und -besteuerung der Westfälischen Wilhelms-Universität
Münster entstanden. Sie wurde im Sommersemester 2016 von der Wirtschaftswissenschaftli-
chen Fakultät als Dissertation angenommen. Rechtsstand der Arbeit ist März 2016.
Gerne möchte ich dieses Vorwort nutzen, allen Personen zu danken, die zum Gelingen der vor-
liegenden Arbeit beigetragen haben. Einige Personen(-gruppen) sind hierbei besonders hervor-
zuheben.
Mein erster Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Christoph
Watrin, der mich bereits während meines Bachelorstudiums für die betriebswirtschaftliche
Analyse des Steuerrechts begeistern konnte. Für die Möglichkeit, an seinem Institut als wissen-
schaftlicher Mitarbeiter tätig zu werden und eine normative Dissertation anzufertigen, bin ich
ihm zu großem Dank verpflichtet. Für die freundliche Übernahme des Zweitgutachtens danke
ich Herrn Prof. Dr. Hans-Jürgen Kirsch ganz herzlich. Dank gebührt überdies Herrn Prof. Dr.
Christian Müller für sein Mitwirken in der Promotionskommission.
Darüber hinaus bedanke ich mich bei allen wissenschaftlichen Mitarbeitern des Instituts, die in
den vergangenen dreieinhalb Jahren meine Kollegen waren, für die schöne Zeit. Besonders her-
vorheben möchte ich Herrn Dr. Martin Thomsen, der mir bei jedem Problem selbstlos mit Rat
und Tat zur Seite stand und sehr viel dazu beitrug, dass mir die Arbeit am Institut und das Leben
in Münster große Freude bereitet haben. Nicht zu vergessen sind die studentischen Hilfskräfte
des Instituts, die mich insbesondere bei der Literaturrecherche sehr unterstützt haben.
Der größte Dank gebührt schließlich meiner Familie und meiner lieben Frau, die mich zu jeder
Zeit unterstützt und motiviert haben.

David Eberhardt
Inhaltsübersicht
Geleitwort ................................................................................................................................ V 
Vorwort .............................................................................................................................. VII 
Inhaltsübersicht ........................................................................................................................ IX 
Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................... XI 
Abbildungsverzeichnis .......................................................................................................... XIX 
Abkürzungsverzeichnis ......................................................................................................... XXI 
1. Kapitel: Grundlegung ............................................................................................................ 1 
A.  Problemstellung und Motivation .................................................................................. 1 
B.  Untersuchungsziel und Gang der Untersuchung .......................................................... 2 
C.  Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands ..................... 4 
2. Kapitel: Kriterien einer angemessenen Dividendenbesteuerung ........................................ 19 
A.  Rechtliche Vorgaben .................................................................................................. 19 
B.  Wirtschaftliche Vorgaben .......................................................................................... 42 
3. Kapitel: Investition in in- oder ausländische aktiv tätige Gesellschaft ............................... 49 
A.  Körperschaftsteuerliche Wirkungen .......................................................................... 49 
B.  Gewerbesteuerliche Wirkungen ............................................................................... 111 
C.  Wirkungen der Kapitalertrag- bzw. Quellensteuer .................................................. 141 
D.  Abschließende Betrachtung der Steuerwirkungen und Gestaltungsoptionen .......... 164 
4. Kapitel: Investition in ausländische passiv tätige Gesellschaft ......................................... 167 
A.  Vorbemerkung ......................................................................................................... 167 
B.  Investition in niedrig besteuerte Zwischengesellschaften ........................................ 167 
C.  Investition in hoch besteuerte passiv tätige Gesellschaften ..................................... 197 
D.  Abschließende Bewertung der Steuerwirkungen und Gestaltungsoptionen ............ 207 
5. Kapitel: Investition in in- oder ausländischen Investmentfonds ....................................... 211 
A.  Begriff des Investmentfonds aus steuerrechtlicher Sicht ......................................... 211 
B.  Grundlagen der Besteuerung von Investmentfonds und deren Anlegern ................ 213 
C.  Besteuerung der Fonds-Eingangsseite ..................................................................... 214
X Inhaltsübersicht

D.  Steuerwirkungen bei der Anlegerin ......................................................................... 218 
E.  Abschließende und vergleichende Bewertung der Steuerwirkungen ...................... 256 
F.  Gestaltungsüberlegungen ......................................................................................... 257 
6. Kapitel: Investition in in- oder ausländische Kapital-Investitionsgesellschaften ............. 261 
A.  Begriff und Besteuerung der Kapital-Investitionsgesellschaft ................................ 262 
B.  Besteuerung des Anlegers ........................................................................................ 263 
C.  Kapitalertrag- bzw. Quellensteuer ........................................................................... 274 
D.  Europarechtliche Probleme ...................................................................................... 274 
E.  Abschließende Betrachtung der Steuerwirkungen und Gestaltungsoptionen .......... 277 
7. Kapitel: Investition in in- oder ausländischen REIT ......................................................... 279 
A.  Strukturmerkmale und Besteuerung von REIT-Gesellschaften ............................... 279 
B.  Besteuerung der REIT-Ausschüttungen ................................................................... 281 
C.  Verhältnis zur Hinzurechnungsbesteuerung ............................................................ 289 
D.  Kapitalertrag- bzw. Quellensteuer ........................................................................... 297 
E.  Sekundärrechtliche Probleme .................................................................................. 298 
F.  Abschließende und vergleichende Bewertung der Steuerwirkungen sowie
Gestaltungsüberlegungen ......................................................................................... 302 
8. Kapitel: Zwischenergebnis ................................................................................................ 305 
9. Kapitel: Reformvorschläge ............................................................................................... 307 
A.  Vorbemerkung ......................................................................................................... 307 
B.  Reformvorschläge .................................................................................................... 307 
10. Kapitel: Zusammenfassung der Erkenntnisse ................................................................... 325 
Literaturverzeichnis ................................................................................................................ 329 
Rechtsquellenverzeichnis ....................................................................................................... 381 
Rechtsprechungsverzeichnis .................................................................................................. 391 
Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen ............................................................................ 399 
Verzeichnis der sonstigen Quellen ......................................................................................... 403
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort ................................................................................................................................ V 
Vorwort .............................................................................................................................. VII 
Inhaltsübersicht ........................................................................................................................ IX 
Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................... XI 
Abbildungsverzeichnis .......................................................................................................... XIX 
Abkürzungsverzeichnis ......................................................................................................... XXI 
1. Kapitel: Grundlegung ............................................................................................................ 1 
A.  Problemstellung und Motivation .................................................................................. 1 
B.  Untersuchungsziel und Gang der Untersuchung .......................................................... 2 
C.  Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands ..................... 4 
I.  Der Begriff der Dividende ........................................................................................... 4 
1.  Vorbemerkung ......................................................................................................... 4 
2.  Begriffsbestimmung aus nationaler Sicht ................................................................ 4 
3.  Begriffsbestimmung nach Abkommensrecht ........................................................... 8 
4.  Begriffsbestimmung nach EU-Sekundärrecht ....................................................... 11 
5.  Zwischenfazit ......................................................................................................... 14 
II.  Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands ............................................................ 14 
1.  Beschränkung auf bestimmte Investitionsmöglichkeiten ...................................... 14 
2.  Betrachtete Besteuerungsfolgen ............................................................................. 16 
a)  Beschränkung auf Inlands- und Outbound-Fälle ................................................ 16 
b)  Gewerbesteuer ..................................................................................................... 17 
c)  Einbeziehung von Quellensteuern ...................................................................... 18 
2. Kapitel: Kriterien einer angemessenen Dividendenbesteuerung ........................................ 19 
A.  Rechtliche Vorgaben .................................................................................................. 19 
I.  Verfassungsrechtliche Vorgaben ............................................................................... 19 
II.  Abkommensrechtliche Vorgaben ............................................................................... 22 
III. Europarechtliche Vorgaben ........................................................................................ 23