Table Of ContentAndreas Schmidt
Abrechnung und
Bezahlung von
Bauleistungen
Schnelleinstieg für Architekten
und Bauingenieure
essentials
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Andreas Schmidt
Abrechnung und
Bezahlung von
Bauleistungen
Schnelleinstieg für Architekten
und Bauingenieure
Dr. Andreas Schmidt
Köln, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-15703-6 ISBN 978-3-658-15704-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-15704-3
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Was Sie in diesem essential finden können
• Hinweise für die korrekte Rechnungslegung in Abhängigkeit vom Vertragstyp
• Erläuterungen zu den verschiedenen Arten von Zahlungen beim Bauvertrag
• Informationen zu Ihren Ansprüchen bei verspäteter Zahlung
• Orientierung, wie Sie Ihren Werklohnanspruch sichern können
V
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung ................................................... 1
1.1 Vorwort ................................................. 1
2 Abrechnung und Rechnungserteilung ........................... 3
2.1 Die prüfbare Abrechnung ................................... 3
2.2 Abrechnung und Vertragstyp ................................ 4
2.3 Die Schlussrechnung des Unternehmers ....................... 6
3 Zahlung der Vergütung ....................................... 9
3.1 Abschlagszahlungen ....................................... 9
3.2 Vorauszahlungen ......................................... 12
3.3 Die Schlusszahlung ....................................... 14
3.4 Teilschlusszahlung ........................................ 16
4 Folgen verspäteter Zahlung .................................... 19
4.1 Verzug .................................................. 19
4.2 Weitere Verzugsfolgen ..................................... 22
4.3 Skontoabzug nur bei Vereinbarung ........................... 23
5 Die Verjährung des Vergütungsanspruchs ........................ 25
6 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers ...................... 31
6.1 Die Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB ......... 31
6.2 Die Bauhandwerkersicherung nach § 648a BGB ................ 33
7 Checkliste: Vorbereitung einer Werklohnklage ................... 37
VII
1
Einleitung
1.1 Vorwort
Die Zahlungsmoral von Auftraggebern am Bau ist nach wie vor nicht zufrieden-
stellend. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. meldete im Mai
2016, dass gerade öffentliche Auftraggeber, auf die immerhin 28 % der Umsätze
im Bauhauptgewerbe entfallen, ihre Rechnungen weitgehend erst nach mehr als
30 Tagen bezahlen – und diese Statistik beinhaltet nur die unstreitigen Fälle. Dass
sich demgegenüber das Zahlungsverhalten der privaten Kunden zuletzt etwas
verbessert hat, ist da nur ein schwacher Trost. Noch immer betrifft jede sechste
Unternehmensinsolvenz eine Baufirma.
Dieser Befund ist umso ärgerlicher, als der Gesetzgeber schon vor Jahren
durchaus Anstrengungen unternommen hat, die Realisierung von Werklohn-
ansprüchen zu erleichtern. Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlun-
gen aus dem Jahr 2000 und das Forderungssicherungsgesetz aus 2008 sind die
wichtigsten Beispiele. Auch im Rahmen der aktuell geplanten Reform des
Bauvertragsrechts sollen – neben zahlreichen Verbraucherschutzvorschriften –
Erleichterungen zugunsten der Bauunternehmer eingeführt werden, etwa bei den
Abschlagszahlungen und der Abnahme des Werkes.
Unterm Strich muss man aber konstatieren, dass zumindest bislang die Bemü-
hungen des Gesetzgebers um eine verbesserte Liquiditätszuführung für Bauun-
ternehmer, gemessen an den Ambitionen, reichlich erfolglos waren. Man könnte
leicht überspitzt sagen, dass die Kommunen und die Länder als wichtigste Bau-
auftraggeber mit ihrem Zahlungsverhalten die gesetzlichen Bestrebungen auf
Bundesebene konterkarieren.
Allerdings genügt es nicht, nur den Status quo zu beklagen. Bauunternehmen
können durch ein professionelles, an den einschlägigen Vorschriften orientiertes
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A. Schmidt, Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen,
essentials, DOI 10.1007/978-3-658-15704-3_1
2 1 Einleitung
Rechnungswesen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zeitnahe Zahlun-
gen am Bau realisiert werden können. Was hierbei zu beachten ist, soll mit dem
vorliegenden Werk überblickartig vermittelt werden. Vorgestellt werden die
Regelungen in BGB und VOB/B zur Abrechnung und Zahlung, die Folgen ver-
späteter Zahlung und Handlungsmöglichkeiten für den Unternehmer, ferner die
Verjährungsvorschriften und die gesetzlichen Sicherungsmöglichkeiten für den
Werklohnanspruch des Unternehmers.
2
Abrechnung und Rechnungserteilung
2.1 D ie prüfbare Abrechnung
Der Abrechnung der ausgeführten Bauleistungen kommt eine besondere Bedeu-
tung zu. Denn die endgültige Höhe der Vergütung steht regelmäßig nicht schon
bei Abschluss des Bauvertrages fest, sondern kann erst nach vollständiger Aus-
führung der Bauleistungen errechnet werden. Dies gilt vor allem beim Einheits-
preisvertrag, meist aber auch bei Pauschalverträgen.
Trotz der Bedeutung der Abrechnung enthält das BGB-Werkvertrags-
recht keine Bestimmungen für die Abrechnung der Werkleistung. Folglich
ist die Erteilung einer Rechnung auch keine Voraussetzung der Fälligkeit des
Werklohns – es genügt hierfür die Abnahme der Werkleistung (§ 641 Abs. 1
BGB; s. OLG Dresden, Urt. v. 14.10.2005, Az. 18 U 2297/04, IBR 2007, 16).
Hinweis für die Praxis
Indes ist der Bauunternehmer nach § 14 des Umsatzsteuergesetzes (UStG)
zur Rechnungslegung binnen sechs Monaten nach der Ausführung verpflich-
tet. Rechnet der Unternehmer nicht korrekt nach den Regularien des UStG ab,
kann dem Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht am Werklohn zustehen
(§ 273 BGB; s. OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.05.2008, Az. 5 U 68/07, BauR
2009, 1616).
Anders ist es bei Vereinbarung der VOB/B: Hier ist der Bauunternehmer verpiflch-
tet, seine Leistung prüfbar abzurechnen (§ 14 Abs. 1 VOB/B). Die Prüfbarkeit
der Rechnung ist Fälligkeitsvoraussetzung für Zahlungen des Auftraggebers. Die
Rechnungen des Unternehmers müssen gemäß § 14 Abs. 1 VOB/B
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A. Schmidt, Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen,
essentials, DOI 10.1007/978-3-658-15704-3_2
